Schuld Flashcards
Was prüft die Schuld?
Die Schuld untersucht die individuelle Vorwerfbarkeit.
Wie kann Schuld nicht gegeben sein?
Durch Schuldausschließungs oder Entschuldigungsgründe.
Wann greifen die Schuldausschließungsgründe und wo findet man Sie?
Wenn der Täter nicht in der Lage ist das Unrecht seiner Tat zu erkennen. Dazu gehört grundsätzlich §19, wenn also Täter unter 14ist und §§20,21.
Wann greifen die Entschuldigungsgründe und wo findet man Sie?
Die Besonderheiten des Falles sind so hoch, sodass der Gesetzgeber Nachsicht übt, da nicht hinreichend genug Vorwerfbarkeit vorliegt. Gedeckt wird dies vom §33(Notwehrexzess), dem §35, sowie dem übergesetzlichen Notstand (jedoch strittig).
Aufbau der Prüfung des Entschuldigenden Notstand (§35)?
— Notstandslage
Gefahr (drohende Verletzung von Rechtsgütern) für Leib, Leben, Freiheit (Fortbewegungsfreiheit) bzw. für den Handelnden selbst, Angehörigen oder nahestehen Person
Gegenwärtigkeit der Gefahr, also das unmittelbare bevorstehen der Gefahr, was das Ansetzen der Abwehrhandlung erfordert.
—Notstandshandlung
Erforderlichkeit (Die Handlung muss geeignet sein, sowie das mildeste Mittel darstellen).
—Unzumutbarkeit der Gefahrenhinnahme
Die Gefahrenhinnahme darf dem Verteidigen nicht zumutbar gewesen sein (§35 ||), dies kann der Fall sein wenn er selbst die Gefahr verursacht hat oder in einem besonderen Rechtsverhältnis steht.
—Subjektives Element
Verteidigende muss Kenntnis von der entschuldigenden Sachlage haben.
Problem des Notwehrexzess? Welche Ansichten gibt es zur Lösung?
Fraglich ist, ob der Notwehrexzess auch greift, wenn die Tat, nachträglich der akuten Gefahr durchgeführt wurde, sprich keine Gegenwärtige Gefahr mehr vorliegt, zB da das Opfer schon am Boden liegt, aber aus asthenischen Effekten heraus, nochmal zB nachtritt.
Die Ansicht des Intensive Notwehrexzess meint, die Objektive Notwehrlage ist zwingende Voraussetzungen für die Erfüllung des §33, da es nur um die Überschreitung der Grenzen des Mittels geht.
Die Ansicht den intensiven Notwehrexzess bezieht in das Wort „Grenzen“ ebenso den zeitlichen Kontext ein und meint der §33 greift auch bei nachzeitiger Handlung.
Wann kommt der übergesetzliche Notstand in Frage und weswegen kommt er möglicherweise niemals in Frage?
Dieser kommt in Frage wenn eine Tat von keinerlei Schuldausschließungs, sowie Entschuldigungsgründen gedeckt ist, jedoch durch die Tat ein größerer Menschenteil geopfert wurde als verletzt/getötet. Mit Verweis auf die Unantastbarkeit der Menschenwürde ist dieser Gedanke für viele nicht möglich.
Aufbau der der Prüfung des übergesetzlichen Notstands?
—Notstandslage
Nicht anders abwendbare Lebensgefahr
Außergewöhnliche Konfliktlage
—Notstandshandlung
Handlung muss letzte, sowie einzig verfügbare Mittel sein
Ethische Gesamtbetrachtung, Gefahrenabwehrhandlungs muss in der Gesamtbetrachtung das wesentlich kleinere Übel darstellen
—Unzumubarkeit
—Kenntnis der Notlage, sowie schwerer Gewissenskonflikt
Was meint der Rechtsgrundsatz der actio libera in causa und Beispiel?
Diese kommt zum tragen, wenn ein Täter sich vorsätzlich in die Schuldunfähigkeit führt, um mit einer danach stattfindenden Straftat straffrei davon zu kommen. A will zB seine Freundin B umbringen, betrinkt sich davor auf den Promillewert der Schuldlosigkeit, um schuldlos zu handeln.
Problem der actio libera in causa?
Sie ist nicht normiert und widerspricht somit den Wortlauten des Art 103 ll GG sowie §§1,20 Stgb. Dennoch wird Sie durchaus in der Rechtssprechung zugezogen.
Theorie zur Integration der actio libera in causa in die Falllösung?
3—Fach—Vorsatz?
Die modifizierte Vorverlagerungstheorie, sieht die Schuld auch gegeben, wenn ein Täter sich vorsätzlich in die Schuldunfähigkeit führt. Die Tathandlung wird hierbei ausgedehnt und das zB vorsätzliche begangene Betrinken, gehört zu dieser. Es benötigt zur Erfüllung dieser jedoch eine dreifachen Vorsatz, nämlich zu der Schuldunfähigkeitshandlung, der später zu begehenden Tat, sowie in dem Moment der Tat.
