§ 35 StVO Sonderrechte Flashcards
Allgemein
Auch Polizei muss sich an StVO halten.
StVO dient der Verkehrssicherheit
Aber Polizei muss manchmal schnell wohin.
A. 1 Wer darf das
Polizei
TBM
- Dringend geboten
- Erfüllung hoheitlichen Aufgaben
Allgemein 2
- Muss nicht mit Polizei Auto auch privat auto
- ist ein rechtfertigungsgrund
- befreit von StVO Pflichten, schränkt die Rechte anderer für uns sein. Wir dürfen manche missachten
- wir haben deswegen besondere Rechte
Was dürfen wir
-Geschwindigkeit
-warte Pflicht nichteinhalten
-rechts überholen
-links fahren
-nicht blinken
-fahren entgegen Richtung
-halten in Parkverbot
….
Hoheitlichen Aufgaben
Gefahrenabwehr
Strafverfolgung
Owi
Dringend geboten
- zeitliche Dringlichkeit
- unter Einhaltung der StVO nicht rechtzeitig
- notfällen, öffentliche Aufgabe
- Fahrer muss VHS prüfen
- dürfen andere aber nicht gefährden oder schädigen
- nutzen-Risiko Abwägung
A. 8 Berücksichtigung öffentliche Sicherheit/Ordnung
- Grenzen der sonderrechte
- Übermaßverbot beachten
- sorgfältig Abwegen
- entbinden nicht von § 1 II
- wenn andere Teilnehmer gefährdet oder geschädigt dann ordnungswidrig
Defi hoheitliche Aufgaben
Ist jede vornahne von diensthandlungen, die unmittelbar der Erfüllung der Aufgaben dienen, die der Polizei übertragen sind.
Dringend geboten defi
Die öffentliche Aufgabe muss bei. Eachtunf der Verkehr regeln nicht, nicht ordnungsgemäß oder nicht so schnell wie zum allgemeinen Wohl erforderlich erfüllt werden können.
