II.Grundbegriffe des privaten Wirtschaftsrechts

Question 1

1. Rechtsformen:

Answer 1

BGB, HGB …

Question 2

1.Rechtsgeschäften:

Answer 2

+Einseitige Rechtsgeschäfte wie Testament und Kündigung

+Verträge

Question 3

1.Zwingendes Recht:

Answer 3

Eine Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben durch Vertrag ist unzulässig und unwirksam

Question 4

1.Dispositives Recht:

Answer 4

+ Eine Abweichung von den gesetzlichen Vorgaben durch (ansonsten gültigen oder im Zweifel!) Vertrag ist möglich;
+die gesetzliche Regelung dient nur als Auffangregelung für den Fall, dass die Parteien keine Vereinbarung treffen.

Question 5

1.Privatautonomie:

Answer 5

+die Rechtslage wird von sich aus festgelegt(z.B. Preis für Brötchen)
+ Man kann im Kern frei darüber entscheiden, ob und mit wem und mit welchem Inhalt man Verträge schließen will.
+Vertragsfreiheit gilt aber nicht grenzenlos.
§§138, 134, 242, 307-309 BGB

Question 6

2.Juristische Person:

Answer 6

Juristische Personen sind Personenvereinigungen (wie z.B. GmbH oder AG) und Vermögensmassen (Stiftung), die von der Rechtsordnung als eigenständige, von ihren Gründern losgelöste Rechtspersönlichkeiten anerkannt werden.

Question 7

2. Rechtsfähigkeit :

Answer 7

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein. (also insbesondere Eigentümer und Vertragspartner)
vgl. §1 BGB.

Question 8

2. Geschäftsfähigkeit :

Answer 8

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbst wirksam vorzunehmen, vgl. §§ 104 ff. BGB.

Question 9

2. Gewerbe:

Answer 9

Gewerbe ist jede äußerlich erkennbare, selbstständige, planmäßig auf gewisse
Dauer, zum Zwecke der Gewinnerzielung ausgeübte Tätigkeit. Ausgenommen sind insbesondere freie Berufe (z.B. Ärzte, Anwälte)

Question 10

2. Istkaufmann:

Answer 10

nach §1
Gewerbe+Gewisse Grüße + Komplexität
+ Eintragung in Handelsregister

Question 11

2. Kannkaufmann:

Answer 11

nach §2

Kleinkaufmann + freiwillige Eintragung in Handelsregister

Question 12

2. Kaufmann kraft Rechtsform:

Answer 12

nach §6
unabhängig von:
Gewerbe+Gewisse Grüße + Komplexität

Insbesondere GmbH, Ag Vgl, 13 III GmbH Ges, 3I AGG.

Question 13

2. Natürlicher Person:

Answer 13

alle Menschen

Question 14

3. Besitz:

Answer 14

Besitz ist die tatsächliche Gewalt einer Person über Sachen, §§ 854 ff. BGB.

Question 15

3. Eigentum:

Answer 15

Eigentum ist das umfassende Herrschaftsrecht an Sachen, vgl. § 903 BGB.

Question 16

3. Übereignung:

Answer 16

= rechtsgeschäftliche Eigentumsübertragung

Question 17

3. Auflassung:

Answer 17

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