Unmöglichkeit | + || Flashcards
Wo wird Unmöglichkeit geprüft?
§ 275 |: Anspruch nicht untergegangen
§ 275 || + |||: Anspruch durchsetzbar
Worin unterscheidet man beim § 275 |?
Objektive Unmöglichkeit
–> Erbringung der Leistung ist unmöglich für jedermann
Subjektive Unmöglichkeit
–> Erbringung der Leistung ist nur für den Schuldner unmöglich
Wo ist die wirtschaftliche Unmöglichkeit geregelt und was bedeutet sie?
§ 275 ||
–> Wenn die Leistung theoretisch noch erbracht werden kann, jedoch von dem Schuldner Aufwendungen erfordert, die wirtschaftlich in keinem Verhältnis zum Wert der Leistung stehen
(Bsp. Verkaufter Ring fällt von einem Boot auf den Meeresgrund; Kosten für Suche»_space; Wert des Rings)
Wo ist die moralische Unmöglichkeit geregelt und was bedeutet sie?
§ 275 |||
- -> Schuldner muss Leistung persönlich erbringen
- -> Diese ist ihm aber aus bestimmten Gründen nicht zumutbar
(Bsp. Opernsängerin sagt Konzert ab, weil ihr Kind lebensgefährlich erkrankt ist)
Was muss bei wirtschaftlicher und moralischer Unmöglichkeit zusätzliche geprüft werden?
Einreden (Anspruch durchsetzbar)
Sonderfälle: Unmöglichkeit
“Der zu behandelnde kranke Hamster ist beim Eintreffen des Tierarztes bereits wieder gesund geworden”
Worum geht es?
Zweckerreichung
–> Liegt vor, wenn der konkret geschuldete Leistungserfolg auf andere Weise als durch die Handlung des Schuldners eintritt
Sonderfälle: Unmöglichkeit
“Der zu behandelnde kranke Hamster ist beim Eintreffen des Tierarztes bereits gestorben”
Worum geht es?
Zweckfortfall
–> Liegt vor, wenn der zu erzielende Leistungserfolg nicht eintreten kann, weil das Leistungssubtrat weggefallen ist
Sonderfälle: Unmöglichkeit
“M mietet sich von V einen Balkon um den Karnevalsumzug zu zuschauen. Der Karneval fällt jedoch aus.”
Worum geht es?
Zweckstörung
- -> Der Schuldner kann die Leistung herbeiführen, allerdings kann der Gläubiger sie nicht zweckentsprechend verwenden
- -> Hier liegt keine Unmöglichkeit vor! (Eventuell Wegfall der Geschäftsgrundlage)
Sonderfälle: Unmöglichkeit
“Es ist unmöglich das Hochzeitskleid vor der Hochzeit zu liefern”
Worum geht es?
Absolutes Fixgeschäft
–> Liegt vor, wenn der Leistungszeitpunkt derart wichtig ist, dass die Leistung nur zu einer bestimmten Zeit und danach überhaupt nicht mehr erbracht werden kann
Sonderfälle: Unmöglichkeit
“Der Fahrschüler erblindet”
Worum geht es?
Mitwirkungsunmöglichkeit
–> Der Gläubiger kann bei der vereinbarten Leistung nicht mitwirken
Worum geht es? Wann tritt hier Unmöglichkeit ein?
Die Leistungspflicht bezieht sich nur auf eine ganz konkrete Sache.
Stückschuld
Unmöglichkeit: Wenn konkrete Sache nicht mehr verfügbar ist.
Worum geht es? Wann tritt hier Unmöglichkeit ein? Paragraph?
Wenn sich die Leistungspflicht nur auf (irgend-) ein Stück mittlerer Art und Güte bezieht.
Gattungsschuld § 243 |
–> Die Parteien bestimmen den geschuldeten Leistungsgegenstand bei Vertragsschluss nur nach Gattungsmerkmalen (Bsp. VW: schwarz, etc.)
Unmöglichkeit: Wenn keine Sache der entsprechenden Gattung mehr verfügbar ist.
Was hat es mit der Konkretisierung auf sich? Wo ist die geregelt?
§ 243 ||
Umwandlung der Gattungs- in eine Stückschuld, wenn der Schuldner das seinerseits Erforderliche getan hat.
Ob der Schuldner das Erforderliche getan hat, richtet sich dabei nach der Art der Schuld.
- -> Holschuld
- -> Bringschuld
- -> Schickschuld
Wo ist die Bestimmung des Leistungsortes geregelt?
§ 269
- -> Danach ist vorrangig die individuelle Parteivereinbarung maßgeblich
- -> Wenn nichts vereinbart worden ist, dann liegt im Zweifel immer eine Holschuld § 269 I vor
Wann tritt die Konkretisierung gem. § 243 || bei einer Holschuld ein?
Holschuld (Gläubiger holt Ware ab)
Wenn der Schuldner eine Sache mittlerer Art und Güte ausgewählt und den Gläubiger zumindest mündlich angeboten hat.
