Abmahnungen- UWG

Question 1

Was ist eine Abmahnung?

Answer 1

rechtlich zulässige Aufforderung, eine wettbewerbswidrige Handlung zu unterlassen

Question 2

gesetzliche Grundlage für Abmahnungen?

Answer 2

UWG- Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Question 3

Welchen Zweck verfolgt die Abmahnung?

Answer 3

Vermeidung eines Rechtsstreits; der Wettbewerbsverletzer soll erklären, dass er künftig die beanstandete Handlung unterlassen wird.

Question 4

Warum ist es angemessen auf eine Abmahnung zu reagieren?

Answer 4

Dem Gegner wird ein Anlass zur Klage
bzw. Einer einstweiligen Verfügung gegeben.
Bei Prozess trägt der Verlierer die kompletten Kosten.

Question 5

Welche Kriterien spielen eine Rolle für die Höhe des Streitwerts?

Answer 5

• Schwere des Verstoßes
• Umfang der wirtschaftlichen Tätigkeit des Unternehmens

Question 6

Warum sind viele Gerichte dazu übergegangen die regulären Streitwerte zu reduzieren?

Answer 6

-Häufiger Missbrauch
-Bei Standardfehlern setzen Gerichte zunehmend niedrige Streitwerte an

Question 7

Was ist eine Massenabmahnung und wann gilt sie als rechtsmissbräuchlich und kann abgemahnt werden?

Answer 7

Eine Vielzahl von inhaltlich gleichartigen oder ähnlichen Abmahnungen, welche an verschiedene Verletzer versendet wurden.

rechtsmissbräuchlich wenn:
-Ohne rechtliche oder sachliche Begründung
-Aufgefordert wird, schnell zu zahlen(Frist unverhältnismäßig kurz)
-Groß und fett gedruckte Überschriften(Einschüchterung)

Question 8

Was sind die Inhalte einer Unterlassungserklärung?

Answer 8

-Bezeichnung der Parteien
-Bezeichnung der Handlung, die künftig unterlassen werden soll
-Festlegung einer Vertragsstrafe
-Erklärung, dass der Verletzer die Kosten zu tragen hat
-Frist