Anfechtung Flashcards
1
Q
Voraussetzung einer Anfechtung?
A
- Anfechtungserklärung § 143
- Anfechtungsgrund
Irrtum (§§ 119, 120)
Arglistigen Täuschung oder Drohung (§ 123) - Einhaltung der Anfrechtungsfrist
Irrtum = unverzüglich (ohne schuldhaftes zögern § 121)
Täuschung = Jahresfrist § 124
Rechtsfolge: Angefochtene Erklärung ist von Anfang an als nichtig anzusehen
2
Q
Definition Täuschung
A
Aufrechterhaltung oder Hervorrufen eines Irrtums
Sonderfall 1: Täuschung wegen Unterlassens/Schweigen: Nur, wenn ausnahmsweise Aufklärungspflicht, d.h. bei überlegenem Wissen des Schweigenden und die verschwiegene Tatsache für Entscheidung zum Vertragsschluss von erheblicher Bedeutung ist.
Sonderfall 2: Keine Täuschung bei Lüge auf unzulässige Frage
3
Q
Definition Irrtum
A
Auseinanderfallen von Wirklichkeit und Vorstellung
4
Q
Wie wird der Anfechtungsgrund der arglistigen Täuschung definiert?
A
- Liegt Täuschung vor?
- Lieg Kausalität vor?
- Liegt Arglist vor? (Vorsätzliche Täuschung, bedingt. Vorsatz reicht bereits aus, wenn der Irrtum billigend in Kauf genommen wird)
