Schadensersatz

Question 1

Anspruchsgrundlage Schadensersatz statt der Leistung

Answer 1

§ 280 I, III, Schadensersatz ersetzt die Leistung

Question 2

Anspruchsgrundlage Schadensersatz Neben der Leistung

Answer 2

§ 280 I, II, Schaden würde auch nach Erbringung der Leistung bestehen bleiben

Question 3

Paragraphen Mangelfolgeschaden (Begleitschaden)

Answer 3

§ 280 I (437 Nr. 3)

Question 4

Paragraphen Schaden aus Nebenpflichtverletzung

Answer 4

§§ 280 I, 241 II

Question 5

Paragraphen Verspätungsschaden

Answer 5

$ 280 I, II, 286

Question 6

Voraussetzungen des 280 I BGB

Answer 6

• Pflichtverletzung aus dem Schuldverhältnis
• Vertretenmüssen (vgl. §§ 276, 278, Bei Annahmeverzug § 300)
• Schaden

Question 7

Prüfungsschema für vertragliche Schadensersatzansprüche nach §§ 280 ff. BGB

Answer 7

Bei schadE statt der Leistung:

• Begründung warum schadE statt der Leistung vorliegt
• zusätzliche Voraussetzungen Entbehrlichkeit der Fristsetzung, Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit

Bei SchadE neben der Leistung:

• Begründung warum kein SchadE statt der Leistung vorliegt
• bei Verzögerungsschaden, Begründung warum + Voraussetzungen (Mahnung oder Entbehrlichkeit der Mahnung
• bei Begleitschaden (= Mangelfolgeschaden oder Schaden aus Nebenpflichtverletzung, isolierter § 280 I + Begründung warum kein Verzögerungsschaden

Question 8

Voraussetzungen Erfüllungsgehilfe

Answer 8

• Handeln im Pflichtenkreis des Schuldners (Herstellung zählt nicht zu Verkauf), Bei Schickschuld keine Haftung für Transporteur
• mit Wissen des Schuldners
• Handeln der Hilfsperson bei Erfüllung nicht nur “bei Gelegenheit der Erfüllung”
• Verschulden der Hilfsperson nach 276

Question 9

Vorgehensweise Schaden statt der Leistung

Answer 9

§§ 280 I, III, 281 I 1, 1. Fall BGB, damit diese Anwendung finden muss es sich um Schaden statt Leistung handeln
Voraussetzungen § 281 I 1, 1. Fall:
- Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit (§ 271 )
- Erfolglose Fristsetzung Wichtig 1. Fristsetzung, 2. angemessen, 3. erfolglos

Voraussetzungen § 280 I: Pflichtverletzung, Vertretenmüssen (§ 276)
Schaden