Arbeitsrecht Flashcards
(81 cards)
1
Q
Nenne die Schritte bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses
A
- Anwerbung (Z.B. Stellenausschreibung)
- Bewerbung
- Einstellungsgespräch
2
Q
Nenne welches Gesetz bei der Anbahnung eines Arbeitsverhältnisses greift
A
- das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
- es gilt ein Diskriminierungsverbot
3
Q
Nenne wo das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz umgangen werden kann und nenne ein Beispiel
A
- bei entscheidenden beruflichen Anforderungen
- z.B. körperliche Fitness bei der Polizei, deswegen Altersbegrenzung
4
Q
Nenne Beispiele wie das Gleichbehandlungsgesetz bei einer Stellenausschreibung umgesetzt werden kann
A
- (m/w/d)
5
Q
Nenne was in einer Stellenausschreibung vom Arbeitnehmer gefordert werden darf und was nicht
A
- es darf alles gefordert werden, was sich auf den Beruf bezieht
- alles was den Beruf nicht betrifft darf nur gefordert werden, wenn triftige Gründe vorliegen
6
Q
Nenne Beispiele, was in einer Stellenausschreibung vom Arbeitnehmer gefordert werden darf
A
- es darf ein guter Abschluss gefordert werden (LEISTUNGSGESELLSCHAFT)
- abgeschlossene Berufsausbildung
- Qualifikation zum führen der Berufserlaubnis
7
Q
Nenne Beispiele dafür, welche Fragen im Bewerbungsgespräch als zulässig gelten
A
- Fragen nach Daten
- Zeugnisse
- Qualifikationen
- Durchschnitt
8
Q
Nenne Beispiele dafür, welche Fragen im Bewerbungsgespräch als unzulässig gelten (mind. 4)
A
- Kinderplanung
- Lebenspartner
- Familienplanung (Wie viele Kinder)
- Heirat
- Strafregister
- Religion
9
Q
Beschreibe was unzulässige Fragen sind
A
= alles was die Glaubensrichtung angeht (außer in Einrichtungen, in denen das ausgelebt wird) , mit der Familie zu tun hat und Schwangerschaft
- von europäischen Gerichtshof genehmigt zu lügen
10
Q
Nenne wann man bei unzulässigen Fragen lügen darf und wann nicht
A
- nicht lügen, wenn man den Beruf NIE ausüben könnte
- Bei Schwangerschaft ist das anders: NICHT dauerhaft schwanger (Beruf kann wieder ausgeübt werden)
- Frauen sollen in Entscheidung Kinder zu bekommen nicht beeinträchtigt werden –> Chance
11
Q
Nenne welche Themengebiete alles unter unzulässige Fragen fallen (mind. 4)
A
- Rasse
- ethische Herkunft
- Geschlecht
- Religion
- Weltanschauung
- Behinderung
- Alter
- sexuelle Identität
12
Q
Beschreibe, was passiert, wenn man bei zulässigen Fragen lügt
A
- Müssen wahrheitsgemäß beantwortet werden
- bei Lüge: Anfechtung des Arbeitsvertrags wegen arglistiger Täuschung (zivilrechtlich)
- auch nachträglich (z.B. nach 1 Jahr)
- AV ist nichtig
13
Q
Nenne wie ein Arbeitsvertrag zustande kommen kann
A
- schriftlich
- mündlich
- durch konkludentes Verhalten
14
Q
Nenne was bei mündlich oder durch konkludentes Verhalten abgeschlossene Verträge beachtet werden muss
A
- soll nachträglich schriftlich niedergelegt werden
- nach 6 Wochen
= Beweisfunktion & Obliegenheitspflicht
15
Q
Nenne welche Verträge IMMER schriftlich abgeschlossen werden müssen
A
- Zeitverträge
16
Q
Nenne eine weitere Besonderheit von Zeitverträgen
A
- brauchen keine Kündigung
17
Q
Beschreibe wie ein Vertrag abgeschlossen wird
A
- geschäftsfähig (auch geistig)
- beide Parteien müssen sich über die Sache einig sein
=Vertragsgegenstand
18
Q
Nenne unter welche Kategorie der Arbeitsvertrag fällt
A
= Dienstleistungsvertrag
19
Q
Beschreibe warum der Arbeitsvertrag unter die Kategorie Dienstleistungsvertrag fällt
A
- Abschluss eines Dienstvertrages
- Leistung - Entgeld
20
Q
Nenne Punkte die im Ausbildungsvertrag festgehalten werden müssen(mind.4)
A
- Ausbildungsziel & Dauer
- Ausbildungsinhalt
- Vergütung
- Arbeitszeit & Urlaub
- Pflichten der Vertragsparteien
- Kündigung
- Schlussbestimmung
21
Q
Nenne Punkte die im Arbeitsvertrag festgehalten werden müssen(mind.4)
A
- Vertragsgegenstand
- Beginn & Dauer Arbeitsverhältnis
- Arbeitsziel & Urlaub
- Vergütung
- Kündigung
- Pflichten der Vertragsparteien
22
Q
Beschreibe was bei einem Ausbildungsvertrag im Vordergrund steht
A
- Vordergrund steht die Lehre eines bestimmten Berufs
- es soll einem etwas beigebracht werden
23
Q
Beschreibe was man unter einem Dienstverhältnis versteht
A
- Privatautonomie = Vertragsfreiheit
- ABER: modifiziert, zahlreiche Schutzvorschriften für den Arbeitnehmer
24
Q
Nenne die Besonderheiten beim Arbeitsvertrag
A
- bei mangelhafter (schlechter) Arbeitsleistung gibt es keine Verschuldungsunabhängige Vergütungsminderung
- Arbeitsleistung ist eine absolute Fixschuld, d.h. eine Nachleistung ist nicht möglich
–> aber flexible Arbeitszeit und Arbeitszeitkonten - Haftung ist eingeschränkt - Betriebsrisikolehre
25
Nenne die Gründe, weshalb ein Arbeitnehmer gekündigt werden kann
1. personenbezogene Kündigung
2. Betriebsbedingte Kündigung
3. Verhaltensbedingte Kündigung
26
Beschreibe was man unter der personenbezogenen Kündigung versteht
= in der Person liegende Gründe z.B Krankheit
- negative Prognose
- betriebliche Ablaufstörungen
- Interessenabwägung
27
Beschreibe was man unter der betriebsbedingten Kündigung versteht
- inner oder außerbetriebliche Kündigung
- Unternehmerische Entscheidung
- Auswirkung auf den Arbeitsplatz
- Sozialauswahl
- keine andere Beschäftigungsmöglichkeit
28
Beschreibe was man unter der Verhaltensbedingten Kündigung versteht
- Pflichtverletzung im Leistungs- , oder Vertrauensbereich
- vorherige Abmahnung
- Ausnahme ohne Abmahnung: Zukunftsprognose, Interessenabwägung
29
Beschreibe was man unter der Sozialauswahl bei der betriebsbedingten Kündigung versteht
= bei der betriebsbedingten Kündigung muss der Arbeitgeber bei der Auswahl des zu kündigenden AN soziale Gesichtspunkte als Entscheidungskriterium heranziehen
30
Beschreibe was man unter der ordentlichen Kündigung versteht
- Kündigungsfristen
- diese ergeben sich durch: Gesetz, Tarifvertrag, Arbeitsvertrag
- Je länger das Arbeitsverhältnis ist, desto länger sind die Kündigungsfristen
31
Nenne wie eine Kündigung ablaufen kann
1. ordentliche Kündigung
2. außerordentliche Kündigung
32
Beschreibe was man unter der außerordentlichen Kündigung versteht
= aus wichtigem Grund, wenn die Fortsetzung unzumutbar ist
- Hier müssen keine Kündigungsfristen eingehalten werden
- Es muss ein wichtiger Grund vorliegen
33
Beschreibe was man unter dem Kündigungsschutz versteht
- Grundlage: Kündigungsschutzgesetz
- Alle Arbeitnehmer
- Wartezeit 6 Monate
- Betrieb mit mehr als 10 AN (Kleinbetriebsklausel)
34
Beschreibe welche Personengruppen unter dem besonderen Kündigungsschutz stehen
- Schwangere
- AN in Elternzeit
- Betriebs-. Personalräte, etc.
- Menschen mit Behinderung
35
Beschreibe was man unter Direktionsrecht versteht
= Recht des Arbeitgebers die Arbeitsbedingungen und die Tätigkeiten der AN zu bestimmen
- AN kann Anweisungen erteilen und Weisungen zu geben, wie die Arbeit zu erledigen ist
- wesentlicher Bestandteil des Arbeitsverhältnisses
- Rahmen: Arbeits- bzw. Tarifvertrag
- Art, Ort & Zeit der Arbeitsleistung
-Ausübung nach billigem Ermessen
36
Beschreibe was man unter billigem Ermessen versteht
AG muss in angemessener Weise die Interessen der Beschäftigten berücksichtigen
- auch private Lebensumstände, etc.
37
Nenne ein Beispiel für das Direktionsrecht
- öffentlicher Dienst
- Angabe "Angestellter" und Vergütungsgruppe
- Zuweisung aller Tätigkeiten die Vergütungsgruppe und Ausbildung entsprechen
38
Beschreibe was man unter Art der Arbeitsleistung versteht
- Arbeitsvertrag
- Berufsbild: Zuweisung von Arbeit nach dem Berufsbild z.B Schlosser
- Zuweisung von Neben- und Zusammenhangsarbeiten
- Nachträgliche Konkretisierung möglich
39
Nenne was bei den Pausenregelungen zu beachten ist
= keine Arbeitszeit
- Pausen können in Blöcken von mindestens 15 Minuten genommen werden
40
Nenne wie viel Pause der AN bekommt bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 bis 9 Stunden
mind. 30 Minuten Pause
41
Nenne wie viel Pause der AN bekommt bei einer Arbeitszeit von mehr als 9 Stunden
mind. 45 Minuten
42
Nenne wie viel Ruhezeit AN nach Arbeitsende einhalten müssen
- mindestens 11 Stunden Ruhezeit
43
Beschreibe wann die Ruhezeit verkürzt werden kann
- In bestimmten Branchen (z. B Krankenhäuser)
- Ruhezeit kann auf 9 Stunden verkürzt werden, wenn innerhalb von 24 Stunden ein Ausgleich erfolgt
44
Nenne Branchen, in denen es eine Ausnahme der Sonn- und Feiertagsruhe gibt
- Gesundheitswesen
- Gastronomie
- Verkehr
- Medien
45
Beschreibe unter welchen Bedingungen man Sonntags arbeiten darf
- Wer Sonntags arbeitet muss einen Ersatzruhetag innerhalb von 2 Wochen erhalten
- mindestens 15 Sonn-/ Feiertage im Jahr müssen frei sein
46
Nenne was man unter der Sonn- und Feiertagsruhe versteht
= grundsätzliches Arbeitsverbot and Sonn- und Feiertagen
47
Nenne wann genau eine Nachtschicht ist
- zwischen 23:00 und 6:00
- in Bäckereien & Konditoreien: 22:00 bis 5:00
48
Beschreibe was Schichtarbeiter und Nachtarbeiter für ihre Arbeitszeit erhalten
-haben Anspruch auf eine angemessene Ausgleichszeit oder einen Zuschlag
49
Beschreibe was im Bundesurlaubsgesetz geregelt ist
- der tatsächliche Mindesturlaubsanspruch richtet sich nach der Länge der Arbeitswoche:
--> sechstagewoche: mind. 24 Urlaubstage
--> fünftagewoche: mind. 20 Tage Urlaub
- volle Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub entsteht erstmals nach einer 6 monatigen Zugehörigkeit zum Unternehmen
50
Beschreibe, was man unter dem Begriff Arbeitnehmer versteht
- Weisungsgebundene und fremdbestimmte Arbeit nach Zeit, Ort und Inhalt der Arbeitsleistung - Intensitätsproblem
- Einbindung in die Arbeitsorganisation und Nutzung der Betriebsmittel des Arbeitgeber
- Höchstpersönlichkeit: Leistung muss in eigener Person erbracht werden
51
Beschreibe was man unter dem Begriff Selbstständiger versteht
- Eigennützige Tätigkeit, im wesentlichen freie Gestaltung von Tätigkeiten und Arbeitszeit - Intensitätsproblem
- eigene Organisation und Betriebsmittel, eigenes unternehmerisches Risiko
- keine Höchstpersönlichkeit, Auftragnehmer ist berechtigt Dritte mit der Leistung zu beauftragen, kann eigene Arbeitnehmer einsetzen
52
Beschreibe, wie sich die Wochenarbeitszeit ableitet
- Bei einer sechstage Woche ergibt sich somit eine maximale Wochenarbeitszeit von 48 Stunden ( 6*8 Stunden)
- Bei einer fünftage Woche entspricht diese 40 Stunden
53
Beschreibe wann man die tägliche Arbeitszeit verlängern darf
- Verlängerung auf maximal 10 Stunden ist möglich, wenn innerhalb von 6 Monaten der Durchschnitt wieder auf 8 Stunden pro Tag ausgeglichen wird (oder 24 Wochen)
54
Nenne wie viel Stunden die tägliche Arbeitszeit haben darf
- darf 8 Stunden nicht überschreiten
55
Beschreibe was man unter Arbeitszeit versteht
= Zeitspanne während der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Arbeitskraft zur Verfügung stellt
- auch ohne Arbeitsleistung - Arbeitsbereitschaft
- AG muss Arbeit zuweisen
- Pausen sind keine Arbeitszeit
- Beginn bei Betreten der Betriebsstelle
- Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag kann eine andere Regelung treffen
56
Beschreibe wodurch die Arbeitszeit festgelegt wird
- Arbeitsvertrag
- Tarifvertrag
- Betriebsüblichkeit
57
Nenne durch was die Vertragsfreiheit bezüglich der Arbeitszeiten eingeschränkt ist
- AZG, JArbSchG, MuSchG, BäckAZG
- Sonderregelungen im Gesundheitswesen etc
- Alle Tarifverträge enthaltenen Regelungen
58
Beschreibe was man unter Rufbereitschaft versteht
= Bereitschaft auf Abruf
- §7 Absatz 4 TvöD
58
Beschreibe was man bezüglich des Bereitschaftsdienstes beachten muss
= bereit halten im oder außerhalb des Betriebes an dem vom AG bestimmten Stellen OHNE wache Aufmerksamkeit
- Anordnung nach billigem Ermessen. - Tarif, - Arbeitsvertrag kann Regelungen treffen;
--> Arbeitszeit
--> Vergütungspflicht
--> Pauschalabgeltung zulässig
59
Nenne in was man das Arbeitsrecht einteilen kann
1. kollektives Arbeitsrecht
2. individuelles Arbeitsrecht
60
Beschreibe was man unter kollektivem Arbeitsrecht versteht
= gilt für alle
- Tarifrecht
- betriebliche Bestimmungen
61
Beschreibe was man unter individuelles Arbeitsrecht versteht
= gilt nur für einen bestimmten Arbeitnehmer
- z. b Arbeitsvertrag, Ausbildungsvertrag
63
Was ist der Unterschied zwischen dem Arbeitnehmer und einem freien Mitarbeiter?
- Grad der persönlichen Abhängigkeit insbesondere die Eingliederung in die Arbeitsorganisation und der Umfang des Weisungsrechts sind maßgebend
64
Nenne die Pflichten des Arbeitgebers (mind. 3)
- Lohzahlung
- Beschäftigung
- Fürsorge
- Zeugniserteilung
- Urlaubsgewährung
65
Nenne die Pflichten des Arbeitnehmers
- Arbeit (persönlich)
- Treue
- Verschwiegenheit
- Loyalität
66
Beschreibe was man unter einer Änderungskündigung versteht
= eine Kündigung, mit anschließender Neueinstellung zu geänderten Bedingungen
67
Nenne die Ruhepausenregelungen für Jugendliche
- Jugendliche unter 18 Jahren
- Bei Arbeitszeit von mehr als viereinhalb Stunden müssen Jugendliche eine Pause von mind. 30 Minuten haben
- Pause kann in Abschnitten von jeweils mind. 15 Minuten aufgeteilt werden
68
Beschreibe was man unter der Sozialauswahl versteht
- Bei Betriebsbedingten Kündigungen aufgrund wirtschaftlicher oder organisatorischer Gründe
- verschiedene Kriterien wie Dauer der betriebszugehörigkeit, Lebensalter, Unterhaltspflichten und schwerbehinderung werden berücksichtigt
69
Nenne das Ziel der sozialauswahl
= faire Verteilung der Kündigung erreichen
70
Nenne die formellen mindestvoraussetzungen bei einem Arbeitszeugniss
- Papier mit Firmenbriefkopf
- Ausstellungsdatum - Rückdatierung ist unzulässig
71
Nenne die materiellen Mindestvoraussetzungen eines Arbeitszeugnisses
- objektive Wahrheitspflicht
- Gesamtbeurteilung im billigem Ermessen, darf das Fortkommen des Arbeitnehmers nicht behindern
- Bei der Wortwahl ist der Arbeitgeber grundsätzlich frei, aber der Grund der Beendigung darf nur genannt werden, wenn unmittelbar mit der Führung oder Leistung des Arbeitnehmers in Zusammenhang steht
- einmalige Entgleisungen müssen unerwähnt bleiben
72
Nenne was das Arbeitszeitgesetz regelt
- dient dem Schutz der Gesundheit und Sicherheit
- legt die maximale zulässige Arbeitszeit, pausenregelungen und ruhezeiten fest
73
Beschreibe was die wöchentliche Ruhezeit ist
-AN hat einen Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von mind. 24 Stunden pro Kalenderwoche
- -> nach Möglichkeit am Sonntag
74
Beschreibe wann die wöchentliche ruhezeit verkürzt werden kann
- Auf 35 Stunden
- verkürzte ruhezeit muss innerhalb von 14 Tagen nachgeholt werden
75
Nenne wichtige Gründe für eine außerordentliche Kündigung
- sexuelle Belästigung
- eigenmächtige
Urlaubsverlängerung
- Diebstahl
- Verstoß gegeben das Betäubungsmittelgesetz
76
Nenne wie ein Arbeitsverhältnis beendet werden kann (mind.4)
- Zeitablauf (befristete Verträge)
- Anfechtung wegen arglistiger Täuschung
- Aufhebungsvertrag
- Tod des Arbeitnehmers
- Kündigung
77
Was versteht man unter dem Wort "Kündigung"
= einseitige Erklärung des Arbeitnehmers oder Arbeitgebers das Arbeitsverhältnis zu beenden und bedarf neben der Schriftsprache auch den Zugang zu dem Gekündigten
78
Nenne wann Pausenregelungen abweichen können
- Für bestimmte Berufsgruppen
- z.b Verkehrswesen, Gesundheitswesen oder Gastronomie
- abweichende Pausenregelungen, die bspw. aufgrund der Art der Arbeit oder der Arbeitszeitgestaltung angepasst werden
79
Beschreibe was man unter den Kündigungsschutzgesetz versteht
- umfasst die gesetzlichen Bestimmungen, die AN vor unrechtmäßig Kündigungen schützen sollen
- regelt Voraussetzungen unter denen eine Kündigung wirksam ist
- Welche Rechte und Schutzmaßnahmen der AN im Fall einer Kündigung hat
- gewährleistet den Arbeitsplatz
80
Wann muss eine Abmahnung bei einer außerordentlichen Kündigung erfolgen?
- Wenn es ein geeignetes Mittel ist um die Störung zu beseitigen
- Bei z.b Störung des Betriebsfriedens, Alkoholmissbrauch, wiederholtem und unentschuldigtem Fehlen
81
Wann ist beim einstellungsgesoräch seitens des AN zu beachten
- Muss unaufgefordert alle Umstände wahrheitsgemäß darlegen, die die Erfüllung der leistungspflichten unmöglich machen oder sonst von entscheidender Bedeutung für das Arbeitsverhältnis sind
