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Schulaufgabe Flashcards

(45 cards)

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1
Q

Was ist die Definition von Staat?

A

= ein soziales Gebiet, dessen konstituierende Merkmale ein bestimmtes Territorium (Staatsgebiet), eine darauf ansässige Gruppe von Menschen (Staatsvolk) und eine faktisch wirksame Staatsgewalt sind

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2
Q

Was umfasst die Drei-Elemente-Lehre?

A

-Staatsgebiet
- Staatsvolk
- Staatsgewalt

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3
Q

Was ist ein Staatsgebiet?

A
  • Bezeichnet den Bereich, in dem ein Staat Kontolle & Macht ausüben darf
  • Staat kann gesetzte durchsetzten
  • Eingriffe anderer Staaten dürfen verhindert werden
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4
Q

Was umfasst das Staatsgebiet von Deutschland?

A

Die 16 Bundesländer

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5
Q

Was kann ein Staatsgebiet umfassen?

A
  • Luftraum
  • Seeraum
  • Land
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6
Q

Was ist das Staatsvolk?

A

= sesshafter und auf Dauer angelegter Personenverband
- Personen verbindet die gleiche Staatsbürgerschaft

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7
Q

Wie kann sich ein Staatsvolk definieren?

A
  • Abstammung
  • Geburtsort
  • Einbürgerung
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8
Q

Was ist die Staatsgewalt?

A
  • Staat hat volle Macht, das Leben seiner Burger zu regeln & über Staatsgebiet zu herrschen
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9
Q

Was kann die Staatgewalt mit der ihr zustehenden Macht erlassen?

A

Gesetzte & Vorschriften (Bürger müssen diese beachten)

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10
Q

Wie kann der Staat seinen Willen durchsetzen?

A
  • Durch Zwang (z.b Polizei & Strafrecht)
  • Anordnungen ( Bürger sollen sie freiwillig befolgen)
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11
Q

Was hat der Staat und wie wirkt es sich auf die Gewalt Ausübung aus?

A
  • Staat hat Gewaltenmonopol
    = Staat halt alleinige Recht Gewalt anzuwenden
    (Bürger dürfen keine Gewalt ausüben)
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12
Q

Was sind die Organe der staatlichen Gewaltenteilung?

A
  • Legislative
  • Exekutive
  • Judikative
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13
Q

Was ist die Legislative

A

= Gesetzgebung

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14
Q

Was ist die Judikative?

A

= Rechtsprechung

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15
Q

Was ist die Exekutive?

A

= vollziehende Gewalt

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16
Q

Nenne ein Beispiel für die Legislative

A

Bundestag

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17
Q

Nenne ein Beispiel für die Exekutive

A

Bundesregierung

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18
Q

Nenne ein Beispiel für die Judikative

A

Bundesverfassungsgericht

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19
Q

Warum gibt es die Gewaltenteilung in einem Rechtsstaat?

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A
  • Ein Organ kontrolliert das Andere
  • Gewaltenteilung, damit kein Machtmonopol entsteht
20
Q

Nenne die 5 Wahlprinzipien

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A
  • Allgemein
  • frei
  • Gleich
  • Geheim
  • unmittelbar
21
Q

Erkläre das Wahlprinzip Allgemein

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A

Jeder Bürger der das 18 Lebenjahr vollendet hat darf wählen gehen

22
Q

Erkläre den Wahlgrundsatz unmittelbar

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A

Wähler wählen die Kandidaten direkt (in Deutschland gibt es keine Wahlmänner auf die man die Stimmen überträgt)

23
Q

Erkläre den Wahlgrundsatz frei

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A
  • Wähler müssen frei ihn ihrer Wahlentscheidung sein.
  • Niemand darf Druck ausüben
24
Q

Erkläre den Wahlgrundsatz frei

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A
  • Wähler müssen frei ihn ihrer Wahlentscheidung sein.
  • Niemand darf Druck ausüben
25
Erkläre den Wahlgrundsatz gleich
Jede Stimme hat das gleiche Gewicht unabhängig von arm oder reich oder einer wichtigen Position etc.
26
Erkläre den Wahlgrundsatz geheim
Man muss niemanden erzählen, wenn man gewählt hat --> Wahlurne & Wahlkabine
27
In was teilt sich die Rechtsordnung auf?
- Innerstaatliches Recht - Über -und Zwischenstaatliches Recht
28
Was gehört zu innerstaatliches Recht?
- Öffentliches Recht (z.b Baurecht) - Privatrecht
29
Was gehört zu innerstaatliches Recht?
- Öffentliches Recht (z.b Baurecht) - Privatrecht
30
Was gehört zu Über - Und Zwischenstaatlichen Recht?
Z.b Europarecht, Völkerrecht
31
Was sind Grundsätze der Verfassung?
- Republik - Demokratie - Bundesstaat - Sozialstaat - Rechtsstaat
32
Welche zwei Formen von Demokratie gibt es und wo liegt der Unterschied?
1. Direkte Demokratie = Volk wird bei JEDER Entscheidung gefragt 2. Indirekte/ repräsentative Demokratie = hier in Deutschland
33
Was ist die Republik?
- Demokratische Republik => Abgrenzung zur Monarchie - Träger der Staatsgewalt ist das ges. Volk - Bundespräsident
34
Was ist Demokratie?
- Herrschaft des Volkes
35
Was bedeutet Indemnität in Bezug auf die Regierung?
- Keine gerichtliche Verfolgung eines Abgeordneten wegen Äußerung im Bundestag - Gewährleistung völliger Meinungsfreiheit - Ausnahme: verleumderische Beleidigung
36
Was bedeutet Immunität in Bezug auf den Bundestag?
- Strafrechtliche Verfolgung eines Abgeordneten nur mit Zustimmung des Bundestag Ausnahmen: - Mitnahme des Abgeordneten zum Zweck einer Blutabnahme - erlass eines Bußgeldbescheides oder einer Verwarnung - Feststellen der Personalien an der Unfallstelle
37
Erkläre das Staatsprinzip Republik
- Freiheitliche, antidiktatorische Staatsform - Bestimmung der politischen Exekutivorgane durch Wahlen - Gewähltes Staatsoberhaupt (Bundespräsident)
38
Erkläre das Staatsprinzip Demokratie
- Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus - Mittelbare repräsentative Volksvertretung - Allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen - Meinungsfreiheit - Versammlungsfreiheit - Vereins- und Vereinigungsfreiheit
39
Erkläre das Staatsprinzip Bundesstaat
- Staatliche Hoheit des Bundes und der Länder - Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes - Verteilung der Kompetenzen in Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung auf Bund und Länder
40
Erkläre das Staatsprinzip Sozialstaat
- Schutz der Menschenwürde - Schutz von Ehe und Familie - Gleichberechtigung von Mann und Frau - Sozialpflichtigkeit des Eigentums - Schutz vor den großen sozialen Risiken durch Sozialversicherung, soziale Grundsicherung
41
Erkläre das Staatsprinzip Rechtstaat
- Gesetzlichkeit - Gewaltenteilung - Rechtsgleichheit - Freiheitssicherung
42
Nenne die drei Schritte die bei einem Gesetzgebungsverfahren eine Rolle spielen
1. Einleitungsverfahren (sog. Gesetzesinitiative) 2. Hauptverfahren (1 Lesung, 2 Lesung, 3 Lesung, Beratung, Gesetzesbeschlüsse, Mitwirkung Bundesrat) 3. Abschlussverfahren (Ausfertigung und Verkündung)
43
Was steht im Artikel 1 GG
Würde des Menschen ist unantastbar (Steht vor allem)
44
Was besagt Artikel 2 des GG
Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
45
Warum sind OPs problematisch in Bezug auf Artikel 2 GG zu sehen
- OPs verstoßen dagegen - Nur wenn es eingewilligt ist, ist die OP rechtens

Recht (3 decks)

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