Aufgabenbereich Grenze

Question 1

Wichtige Begriffe

Answer 1

> Drittstaat :
= Staat, der kein Schengenstaat ist.

> Drittstaatsangehöriger :
= Person ist weder Bürger der Union noch der EWR,noch Bürger der Schweiz

> Schengen-Binnengrenze :
= gemeinsame Landgrenzen der Vertragsstaaten des SDÜ

> Schengen- Außengrenze :
= Land- und Seegrenzen die nicht Binnengrenzen sind, sowie See- und Flughäfen

Question 2

Grenzbehörden

Answer 2

• BPol
• Bundeszollverwaltung
• Bayrische Landespolizei
• Wasserschutzpolizei Hamburg

Question 3

Grenzschutz nach §2 BPolG

Answer 3

1. Grenzkontrollen
2. Grenzüberwachung
3. Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Grenze

Question 4

Lagefelder Grenze

Answer 4

• Urkundendelikte
• Menschenhandel
• Eigentumsdelikte
• Waffenkriminalität
• Wirtschaftsdelikte

Question 5

Schengener- Grenzkodex( SGK)

Answer 5

• hat Gesetztescharakter
• gilt in allen Anwenderstaaten
• Regeln im Bezug bei Grenzkontrollen bei Personen die Schengenaußengrenzen überschreiten
• Keine systematische Grenzkontrollen

Question 6

> üblicher Kontrollstandard nach Art.8(2) SGK i.V.m BRAS 120

Answer 6

> Für Ein- und Ausreise von Personen die Anspruch auf freien Personenverkehr über Schengenaußengrenze hinaus

1. Überprüfung der Identität durch Abgleich der Signalelemente
2. Überprüfung Staatsangehörigkeit
3. Überprüfung des Reisedokuments
4. Überprüfung, ob Person keine gegenwärtige/ erhebliche Gefahr für innere Sicherheit, internationale Beziehungen darstellt

Question 7

> eingehende Kontrolle für Drittstaatsangehörige Art. 8(3) SGK i.V.m Art. 18 Visa-Kodex i.V.m BRAS 120

Answer 7

1. Überprüfung der Identität der Signalelemente durch Abgleich
2. Überprüfung der Staatsangehörigkeit des Drittstaatangehörigen
3. Überprüfung des Reisedokuments
4. Überprüfung der erforderlichen Schengenvisum , Aufenthaltstitel, längerfristiges Visum
5. Überprüfung der Ein- und Ausreisestempelabdrücke im Dokument
6. Überprüfung der Abfahrts- und Zielorte
7. Überprüfung, ob Drittstaatler finanzielle Mittel für Bestreitung der Zeit hat
8. Überprüfung, ob Drittstaatler eine Gefahr darstellt
9. Verifizierung der Identität der Schengenvisainhaber anhand der Nummer der Visumsmarke

Question 8

Stufenkonzeption

Answer 8

> Stufe 1 :

= Grenzüberwachung im Regeldienst mit Kräften der AAO

Ziel: Präsenz zeigen im Grenzraum

> Stufe 2 :

= Einsatz bei größeren polizeilichen Anlässen mit MKÜ, Verband

> Stufe 3 :

= zeitlich befristete Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs aus besonderen Anlässen

Question 9

Grenzüberwachung im Grenzraum

Answer 9

1. Streifendienst
2. Einsatz von Nachtsichttechnik
3. Einsatz von Polizeihubschrauber
4. Verdeckte Aufklärung/ Observation
5. Schwerpunkteinsätze/ Sondereinsätze
6. Sensor/ Videotechnik

Question 10

Anlassbeurteilung 14 Punkte
—Anlassgruppe–

Answer 10

1. Überschrift
2. Gesamtanlass
3. Einzelanlass
4. Identifizierung
5. Verhalten/ Absichten/ Handlungsmöglichkeiten
6. Raum/- Zeitberechnung
7. Gefährlichkeit/ Straftaten/ Owi
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