Das politische System Nachtrag Flashcards
Assoziative Demokratie
Netzwerkähnliche Entscheidungsstrukturen; Einbindung von Verbänden verbindlicher und regulierter als die bestehende.
Definition Demokratie
Als Demokratie sei ein System verstanden, in dem allgemein verblidliche Entscheidungen als Ausdruck der Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk getroffen werden.
Definition Interessenorganisation
Interessenorganisationen haben die Aufgabe, Personen mit demselben Anliegen zusammen zu bringen und zu vertreten.
Sie ermöglichen folglich ihren Mitgliedern mittel- und unmittelbar die Beteiligung an der gesellschaftlichen Willensbildung und am staatlichen Entscheidungsprozess.
Definition Politische Verbände
Diese suchen im Sinne ihrer Mitglieder Einfluss auf politische Entscheidungen - formal gesehen auf Entscheidungen, die von anderen getroffen werden (Bundestag, Bundesregierung)
Konfliktfähigkeit
Konfliktfähigkeit beruht auf der Fähigkeit einer Organisation kollektiv die Leistung zu verweigern bzw. bzw. eine Systemblockade
glaubhaft anzudrohen.
Organisationsfähigkeit
Organisationsfähig sind gesellschaftliche Interessen dann, wenn sie in ausreichedem Umfang diejenigen motivationalen und materiellen Ressourcen mobilisieren können, die zur Etablierung eines Instruments der interessenvertretung notwendig sind.
Vorwurf Bundesverfassungsgericht
(Klaus von Beyme)
1. Verfahren zu Detailfragen als Anlass, um Rechtgebiete umfassend neu zu regeln.
- Nicht nur die Verfassungsmäßigkeit, sondern aucb die Zweckmäßigkeit zum Entscheidungsmaßstab erhoben.
- Habe un sogenannten Apellentscheidungen den Gesetzgeber in seine Spielräumen eingeschränkt
EU-Richtlinien
Richtlinien sind verbindliche Vorgaben durch den europ. Gesetzgeber, wie und bis wann die nationalen Gesetzgeber ihr Gesetz zu ändern haben, um die inhaltlichen Ziele zu erreichen.
EU-Verordnungen
Verordnungen sind unmittelbar geltendes Recht. Sie müssen in den Mitgliedstaaten der EU von den jeweiligen Verwaltungseinheiten umgesetzt werden. Sie binden die Rechtssprechnung der nationalen Gerichte.
Intergouvernemental
Beschlüsse eines intergouvernementalen/internationalen Zusammenschlusses sind nur dann bindend, wenn sie von den Mitgliedern anerkannt worden sind.
Supranational
Supranational (überstaatlich)
Die Entscheidungen supranationaler Organisationen sind in zugewiesenen Bereichen für einzelnen Mitgliedstaat unmittelbar verbindlich.
Die Nationalstaaten haben den entspr. Teil ihrer Souveränität abgegeben.
Vetospieler
Ein Vetospieler ist ein politischer Akteur, der in der Lage ist, einen Politikprozess zu verhindern
