Definitionen Grundrechte

Question 0

Allgemeine Handlungsfreiheit (Definition)

Answer 0

Geschützt sind alle Betätigungen, die nicht einem speziellen Freiheitsrecht unterfallen. Dies führt dazu, dass alle staatlichen Maßnahmen, mit denen die Handlungsfähigkeit beschränkt werden, rechtfertigungsbedürftig sind.

Question 1

Verletzung der Menschenwürde

Answer 1

Mensch wird zum bloßen Objekt herabgewürdigt und diese Herabwürdigung stellt seine Subjektsqualität prinzipiell in Frage.
(Kein Mittel zum Zweck)

Question 2

Freie Entfaltung der Persönlichkeit

Answer 2

Beinhaltet den engen persönlichen Lebensbereich und das Recht am eigenen Bild und Wort.

Question 3

Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Answer 3

Jeder kann selbst entscheiden, wann und wie persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden.

Question 4

Eingriff in allgemeine Handlungsfreiheit

Answer 4

Es muss sich bei dem hoheitlichen Handeln um eine rechtliche Maßnahme handeln, keine faktische, die sich gegen einen Einzelnen richtet. (Flughafenbau = faktisch, Nachflugverbot = rechtlich)

Question 5

Drei unmittelbare Verfassungsschranken (Schrankentrias) Art. 2 I

Answer 5

Verfassungsmäßige Ordnung, subjektive Rechte anderer, Sittengesetz (=Moralvorstellungen)

Question 6

Verfassungsmäßige Ordnung

Answer 6

Die Gesamtheit der Normen, die formell und materiell mit der Verfassung in Einklang stehen.

Question 7

Körperliche Unversehrtheit

Answer 7

Geschützt ist die Integrität der Körpersphäre. Dazu gehört die Gesundheit im physiologischen und geistig-seelischen Sinn.

Question 8

Schranke Art. 2 II

Answer 8

Eingriff - Gesetz, Schranke: Parlamentsgesetz (Wesentlichkeitstheorie)

Question 9

Freiheit Schutzbereich

Answer 9

Fortbewegungsfreiheit, also das Recht, einen Ort aufzusuchen und wieder zu verlassen.

Question 10

Glaube

Answer 10

Ist die innere Überzeugung des Menschen von Gott und dem Jenseits positiver und negativer Natur.

Question 11

Gewissen

Answer 11

Ist das Bewusstsein des Menschen vor der Existenz des Sittengesetzes

Question 12

Bekenntnis

Answer 12

Ist die Kundgabe des Glaubens und Gewissens oder die Kundgabe einzelner Entscheidungen, die aufgrund des Glaubens und Gewissens getroffen worden sind, an die Umwelt.

Question 13

Eingrenzung Schutzbereich Art.4

Answer 13

Es muss sich nach geistigem Gehalt und äußeren Erscheinungsbild um religiös motivierte Handlungen handeln.

Question 14

Art. 4 Eingriff

Answer 14

In die individuelle Religionsfreiheit oder die kollektive Religionsfreiheit

Question 15

Meinung

Answer 15

Zeichnet sich durch ein Element wertender Stellungnahme aus

Question 16

Informationsfreiheit (Schutzbereich)

Answer 16

Die Möglichkeit, sich aus allgemein zugänglichen Quellen zu unterrichten. (Technisch geeignet und dazu bestimmt, der Allgemeinheit Informationen zu verschaffen.)

Question 17

Pressefreiheit meint..

Answer 17

die zur Verbreitung geeigneten und bestimmten Druckerzeugnisse. Sie müssen nicht periodisch erscheinen (Flugblätter auch)

Question 18

Grundrechtsträger Rundfunkfreiheit

Answer 18

Veranstalter von Rundfunk- und Fernsehsendungen

Auch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. (Sind dem zu schützenden Bereich zuzuordnen)

Question 19

Grundrechtsträger Filmfreiheit

Answer 19

Sind Filmemacher und alle Personen, die unmittelbar zur Entstehung des Films beitragen. (Produktion, Aufführung)

Question 20

Berichterstattung im Sinne des Art. 5 I 2

Answer 20

Umfasst jede Vermittlung von Inhalten.

Question 21

Allgemeine Gesetze im Sinne des Art. 5

Answer 21

BVerfG: Gesetze, die nicht gegen die Äußerung der Meinung als solche gerichtet sind, sondern die vielmehr den Schutz eines Rechtsguts dienen, dem Schutz eines Gemeinschaftswertes, der gegenüber der Betätigung der Meinungsfreiheit Vorrang hat.

Sonderrechtslehre: Gesetze, die nicht eine Meinung als solche verbieten und damit kein “Sonderrecht” darstellen.

Abwägungslehre: Gesetze, die ein Rechtsgut schützen, das höher zu gewichten ist als die Meinungsäußerung.

Question 22

Dreitschritt Schranke in Art. 5 II

Answer 22

1) Formelles oder materielles Gesetz
2) Richtet sich nicht gegen Meinungsfreiheit als solche
3) Güterabwägung zwischen Schutz der Meinungsäußerung und geschütztem Rechtsgut

Question 23

Wechselwirkungstheorie

Answer 23

Abwägung zwischen geschütztem RG und Meinungsäußerung.
Das beschränkende Gesetz ist wieder im Lichte des Grundrechts auszulegen und in dem Rahmen selbst einzuschränken wie es auch das Grundrecht einschränkt. Entscheidend ist, welches RG im konkreten Fall geschützt werden soll. Das beschränkende Gesetz ist auf diesen Fall zu reduzieren.

Question 24

Kunstfreiheit (Schutzbereich)

Answer 24

Geschützt ist der Werk- und Wirkbereich von Kunst (Verkauf fällt unter Wirkbereich)

Question 25

Formaler Kunstbegriff

Answer 25

Unter dem formalen Kunstbegriff werden bestimmte Werktypen verstanden (Lyrik, Sinfonie, Dichtung, Malerei,..)

Question 26

Materieller Kunstbegriff

Answer 26

Darunter versteht man die freie schöpferische Gestaltung, in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formsprache zu unmittelbarer Anschauung gebracht werden.

Question 27

Offener Kunstbegriff

Answer 27

Darunter versteht man, dass wegen es der Mannigfaltigkeit ihres Aussagegehalts möglich ist, der Darstellung im Wege einer fortgesetzten Interpretation immer weiterreichende Bedeutung zu entnehmen.

Question 28

Wissenschaftsfreiheit (Schutzbereich)

Answer 28

Wissenschaft ist der ernsthafte, auf einem gewissen Kenntnisstand aufbauende Versuch der Ermittlung wahrer Erkenntnisse durch methodisch geordnetes und kritisch reflektierendes Denken.

Question 29

Auf was können sich Schulen berufen?

Answer 29

Art. 7 I geht Art. 5 II als lex specialis vor.