Einführung in das bürgerliche Recht

Question 1

Was regelt das Zivilrecht?

Answer 1

Es regelt die Rechtsverhältnisse zwischen Personen

Question 2

Was regelt das öffentliche Recht?

Answer 2

Es regelt Rechtsverhältnisse zwischen Staat und Personen

Question 3

Welcher Grundsatz gilt bei der Anwendung von Gesetzen?

Answer 3

Die spezielle Regelung ist vor der allgemeinen Regelung anzuwenden

Question 4

Was sind natürliche Personen?

Answer 4

• Verbraucher (§ 13 BGB)
• Unternehmer (§ 14 BGB)

Unternehmer können natürliche Personen (Menschen) und juristische Personen (Gesellschaften) sein.

Question 5

Was sind juristische Personen?

Answer 5

• Vereine
• Stiftungen
• Gesellschafte

Juristische Personen sind in den §§ 21-89, 310 BGB geregelt.

Die einzigste Gesellschaftsform im BGB ist die “Gesellschaft des bürgerlichen Rechts” (GbR).

Question 6

Wo sind Sachen und Tiere geregelt?

Answer 6

§§ 90-103 BGB

• Sachen = ausschließlich körperliche Gegenstände

§90a BGB

• Tiere sind keine Sachen, aber die Gesetze für Sachen werden grundsätzlich für Tiere angewendet

Question 7

Was versteht man unter einem Rechtsgeschäft?

Answer 7

• besteht aus mind. 1 Willenserklärung
• ändert die Rechtslage
• Arten: Einseitiges Rechtsgeschäft ( z.B. Kündigung), zweiseitiges Rechtsgeschäft (z.B. Einkaufen), Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft ( z.B. Übereignung und unwirksamer Kaufvertrag)

Question 8

Was ist eine Willenserklärung?

Answer 8

• Willensäußerung durch die eine gewollte Rechtsfolge eintritt
• besteht aus dem inneren Tatbestand (subjektiver Wille) und aus dem äußerem Tatbestand (objektive Erklärung)
• Schweigen ist grundsätzlich keine Willenserklärung

Question 9

Innerer Tatbestand

Answer 9

• Handlungswillen
• Rechtsbindungswille
• Geschäftswille

Question 10

äußerer Tatbestand

Answer 10

• das äußern des subjektiven Tatbestandes
• wird unterschieden zwischen ausdrücklicher Erklärung und konkludenten Handeln

Question 11

Was ist ein Vertrag?

Answer 11

• bedarf 2 übereinstimmende Willenserklärungen
• es muss ein Angebot abgegeben worden sein und dieses muss angenommen worden sein
• am Vertrag beteiligt sind demnach Gläubiger und Schuldner

Question 12

Was ist das Angebot?

Answer 12

• empfangsbedürftige Willenserklärung die auf Abschluss eines Vertrages abzielt
• ist für den Antragenden bindend

Question 13

Was ist die Annahme?

Answer 13

*