Fragenkatalog Flashcards
(13 cards)
Was bedeutet die persönliche Abhängigkeit in Ausbildungsverhältnissen?
Lehrlinge sind Vollversichert gem. ASVG
Was ist eine sozialwidrige Kündigung?
Wenn durch die Kündigung der Arbeitnehmer unverhältnismäßig schwer getroffen würde, ohne dass es sachlich gerechtfertigt ist.
Was bedeutet das Sachleistungsprinzip in der Sozialversicherung?
Das Sachleistungsprinzip in der Sozialversicherung bedeutet, dass die Krankenbehandlung durch Sachleistungen wie Wahlarzt oder Gesamtverträge organisiert wird.
Was ist die Entgeltbeschreibung?
Die Entgeltbeschreibung umfasst laufendes Entgelt, Prämien, Weihnachtsentgelt und Geldentgelt. Es gibt auch andere Formen wie Naturalentgelt und Provisionen.
Was ist ein Betriebsübergang?
Eine auf Dauer angelegte wirtschaftliche Einheit behält ihre Identität, obwohl sie auf einen neuen BI übertragen wird.
Kriterien s. 250
lt. Rsp
Was sind die Voraussetzungen für das Wochengeld in der Mutterschaftsversicherung?
Das Wochengeld wird 8 Wochen vor und 8 Wochen nach der Geburt gewährt. Es beträgt durchschnittlich das Nettoentgelt der letzten 3 Monate.
Def. Entlassung
vorzeitige Beendigung des ArbVh aus wichtigem Grund ohne Befristung
s 190
def. wichtiger Grund
Es kann nicht zugemutet werden, das Arbeitsverhältnis für die dauer der Befristung aufrecht zu erhalten
s 190
UnverzüglichkeitsGS
Der AN/AG muss den anderen unverzüglich nach Kenntnis des Austritts-/ Kündigungsgrundes davon verständigen, sonst Verzeihung // gerefhtfertigte aufschiebung zB Aufklärung
Nachschieben von Entlassungsgründen
In der Entlassungserklärung muss vorerst kein Grund angegeben werden. Erst im bestreitungsfall.
Es kann sogar ein erst nach der Entlassung aufgedeckter Umstand als Grund herangezogen werden.
Wann ist eine Entlassung berechtigt? Rechtsgrundlage?
- aus wichtigem Grund gem 1162 ABGB
- unverzüglich
AngG bzw. GewO haben jeweils eine demostrative- bzw. taxative Aufzählung der Gründe
Anfechtung Entlassung Gericht?
Begehren richtet sich je nach Reaktion des BR (wie kündigungsanfechtung) beim Arbeits- und Sozialgericht.
Der AN kann neben der Entlassungsanfechtung eine Kündigungsentschädigungsklage (anstatt fortbestehen AV) einbringen
Entlassungsanfechtungsgründe
grundlos oder nicht rechtzeitig