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Globale Strukturen und Prozesse Flashcards

(35 cards)

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1
Q

Macht

A

Politisch-soziologischer Grundbegriff, der Abhängigkeits- und Überlegenheitsverhältnisse, das heißt, dass der Machthabende ohne Zustimmung/trotz Widerstands anderer die eigenen Interessen/Ziele durchsetzt/verwirklicht

  • -> auch gegen Gewalt
  • -> Macht kann von Personen, Gruppen, Organisationen, dem Staat durchgesetzt werden
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2
Q

Kriterien von Kindermann

A

Physische Stärke: Quantität, Qualität, Reichweite, Verwundbarkeit ihrer politischen Gewaltmittel

Politische Macht: - wirtschaftlicher Faktor

             - Maß innerstaatlicher Zustimmung/Opposition
             - Maß Unterstützung oder Opposition der Regierung anderer Staaten
             - Glaubwürdigkeit der Zusagen/Drohungen
             - Maß des Einflusses auch ohne Einsatz militärischer/ökonomischer Druckmittel
              - Geschicklichkeit der außenpolitischen Staatsführung
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3
Q

BRICS-Staaten

A

Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika
–>Schwellenländer, die politisch und ökonomisch immer mehr an Bedeutung und Einfluss gewinnen =steigendes BIP
–>in ihnen leben insgesamt 40% der Weltbevölkerung
(emerging Powers)

Verschiebung in der Verteilung des Wohlstands = Indiz für den relativen Verlust wirtschaftlicher Dynamik in den Industriezentren

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4
Q

Gewalt

A

Im Vergleich zu nationalen Politik gibt es international kein Gewaltmonopol

Monopol “physischer Gewaltsamkeit” (Weber); kommt ausschließlich dem Staat zu
Es liegt internationales Recht (Völkerrecht) vor, es fehlt die internationale Exekutivgewalt, mit der Einhaltung der Regeln erzwungen werden könnte

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5
Q

BRICS-Staaten: Störenfriede oder Friedensstifter

A

Störenfriede: -multipolare Weltordnung führt zu Spannungen und Konflikten –> aggressive und expansionistische Politik
- neue Territorialkonflikte

Friedensstifter: -alle sind voneinander abhängig –>verflochtene und interdependente Welt = Stabilisierung (ökonomischer Zusammenhalt)
-mehr Verständigung durch Lösung globaler Probleme

Fazit: Grundsätzlich keine Gefährdung des internationalen Friedens

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6
Q

Enger Frieden

A

Allgemein: Abwesenheit von Krieg

Internationale Beziehungen: Zustand zwischen Staaten(-Gruppen), in dem auftretende Konflikte ohne Anwendung oder Androhung von Gewalt gelöst werden

Realismus: nur militärisches Gleichgewicht Gleichgewicht kann Frieden sichern
Liberalismus: erst ökonomische und gesellschaftliche Kooperationsbedingungen können friedliches Miteinander ermöglichen

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7
Q

Weiter Friedensbegriff

A

Nicht nur Abwesenheit von militärischer Gewalt, sondern ach des Nichtvorhandensein von struktureller Gewalt

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8
Q

Strukturelle Gewalt

A

Repressive Strukturen, die Menschen, Gruppen oder Staaten daran hindern, ihre grundlegende Bedürfnisse und Interessen zu befriedigen/realisieren
Diskriminierung
Ungleiche Verteilung von Einkommen und Bildungschancen
Einschränkung von Lebenschancen wegen äußeren Einflüssen (z.B. Umweltbedingungen)

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9
Q

Negativer Frieden

A

Abwesenheit von direkter, personaler Gewalt (personale Gewalt: direkte, absichtliche physischen Schädigungen von Menschen, Sachen, Lebewesen)

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10
Q

Positiver Frieden

A

Abwesenheit strukturell repressiven und gewalttätigen Bedingungen

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11
Q

Vereinte Nationen

A

United Nation Organization (UNO)
Gegründet am 24.10.1945 von 51 Staaten
Entstand unter dem Eindruck der Katastrophen des 2WK
Man dachte vor allem an Verhinderung von zwischenstaatlichen Kriegen

Heute: 193 Mitgliedsstaaten

Multilaterale Intergouvernementale Zusammenarbeit

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12
Q

Ziele der UNO

A

Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit
Förderung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Staaten, Einhaltung der Menschenrechte, Förderung des sozialen Fortschritts, Bekämpfung von Hunger und Armut

Mitglieder verpflichten sich zur Einhaltung: Gleichheit und Souveränität aller MS, friedliche Streitbeilegung, Verbot der Androhung/Anwendung von Gewalt (nur Selbstverteidigung), Unterstützung von Maßnahmen der UNO, keine Intervention bei inneren Angelegenheiten der Staaten, Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten

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13
Q

Organe der UNO

A 
Generalversammlung (GV)
Sicherheitsrat (SR)
Internationaler Gerichtshof (IGH)
UN-Sekretariat 
ECOSOC
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14
Q

Generalversammlung

A

Organisatorisch-institutionelle Zentralstellung

Versammlung aller Mitgliedsstaaten, jedes Jahr im September in New York

Beratung globaler Konflikte und zentrale Themen zu Frieden und Sicherheit; Empfehlungen, Austausch
Jedes Mitgliedsland hat eine Stimme (einfache Mehrheit; außer bei Wahl der nicht-ständigen Mitgliedsstaaten)

Wählen UN-Generalsekretär (auf Vorschlag des Sicherheitsrates)
Wählen nichtständige Mitglieder des SR

Überprüfen Haushaltsplan

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15
Q

Sicherheitsrat

A

Hauptverantwortung für Weltfrieden –>entscheidet, ob eine Bedrohung des Friedens vorliegt und wie reagiert wird
Ständige Mitgliedsstaaten: USA, Großbritannien, Russland, China, Frankreich (Vetorecht)
Zehn nichtständige Mitglieder (alle zwei Jahre vom GV gewählt)
Bei militärischen Sanktionen müssen Mitgliedsstaaten Streitkräfte zur Verfügung stellen

Stellen Resolutionen auf: können Empfehlungen sein oder verpflichtend für die Staaten

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16
Q

Agenda für den Frieden

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A

1) Vorbeugende Diplomatie: diplomatische Gespräche, formelle Tatsachenermittlung, vorsorgliche Einrichtung von entmilitarisierten Zonen, vorbeugender Einsatz von UN-Truppen

2) Friedensschaffung: Ziel: nach Ausbruch eines Konfliktes die feindlichen Parteien zu einer Einigung bringen
Maßnahmen: friedliche Mittel (Vermittlung, Verhandlung, Entscheidungen durch den IGH); gewaltlose Sanktionen (Wirtschafts- und Verkehrsblockaden); Friedensdurchsetzung; militärische Gewalt, wenn alle friedlichen Mittel Versagen

3) Friedenssicherung: Ziel: Lage in der Konfliktzone entschärfen /stabilisieren; Einhaltung der Vereinbarungen überwachen und durchsetzen
Entsendung von Beobachtermissionen, Einsatz von UN-Friedenstruppen, Grenzsicherung und -kontrolle, Beobachtung von Wahlen, Wahrnehmung von Polizeiaufgaben, Überwachung von Waffenstillstandsabkommen und Friedensvereinbarungen

4) Friedenskonsolidierung: Ziel: Frieden nach Beendigung eines Konflikts konsolidieren ; Konfliktpartner zum friedlichen Wiederaufbau anhalten
Entwaffnung verfeindeter Parteien, Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung, Schutz der Menschenrechte, einsammeln von Waffen, Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräfen, Neubau staatlicher Institutionen

17
Q

Reformbereiche des Sicherheitsrates

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A

Repräsentativität, Legitimität, Effizienz und Effektivität

18
Q

Reformbereiche der UN-Streitkräfte

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A

Suche nach UN-Blauhelm-Kontigenten gestaltet sich immer schwieriger; klarere Regeln, um bei Einsätzen die nötigen Soldaten stellen zu können

19
Q

Reformbereiche in der Zahlungsmoral

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A

Um Arbeit zu gewährleisten, ist die UN auf pünktliche Zahlungen der Mitglieder angewiesen –>Fehlen von geeigneten Sanktionensmöglichkeiten

20
Q

Menschenrechte

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A

10.12.1948: Verabschiedung der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” (AEMR) von der UN in Paris

Angeboren und unveräußerlich (nicht verdien-, erwerb-, verleih-, oder verlustbar)
Individuell (keiner Gemeinschaft unterzuordnen)
Egalitär und nicht diskriminierend
Universell
Unteilbar und verflochten (bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte werden einander beeinflusst und nur als Einheit sinnvoll)

Drei Generationen/Gruppen:
1) klassische Abwehrrechte, in denen die Freiheit des Menschen vor staatlichen Zwängen geschützt wird

2) soziale Ansprüche (das Recht auf Arbeit/Bildung)
3) überstaatliche Anspruchsrechte (das Recht auf Frieden)

21
Q

UN-Sekretariat

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A

=>eigenständige Mitarbeiter, sind nicht weisungsabhängig

Verwaltung der UNO: aufstellen des Haushaltsplans der UNO

Generalsekretär: alle 5 Jahre gewählt auf Vorschlag des SR
seit 2017: António Guterres
organisiert Konferenzen, verfasst Studien
->Repräsentiert die UNO

22
Q

ECOSOC

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A

Wirtschafts- und Sozialrat
54 Mitgliedsstaaten, aus allen Ländern, gewählt von der GV
- Organisation von Sonderorganisationen
- Förderung von Menschenrechten, Kultur, Erziehung, humanitärer Hilfe
- Verbesserung der Lebensstandards auf der Welt
- Lösung sozialer, wirtschaftlicher und gesundheitlicher Probleme

23
Q

Internationaler Gerichtshof (IGH)

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A

1945 in Den Haag
15 Richter, aus verschiedenen Staaten, gewählt für 9 Jahre von SR und GV
Konflikte zwischen Staaten (nicht zwischen Organisationen)
Gutachten für andere Organe
Bei Entscheidungen wird eine einfache Mehrheit gebraucht

24
Q

Charta der Vereinten Nationen

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A

Aufgaben und Ziele der UN wurden dort zusammengefasst

Welche Maßnahmen man bei einer Bedrohung des Friedens ergreifen soll

25
Kapitel VI
Bei einer Situation, die Potential hat, den Weltfriede zu bedrohen, sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, Konflikte gewaltfrei zu lösen (Art. 33) SR kann sich (auf Ansuchen oder aus eigenem Antrieb) jeder Streitangelegenheit annehmen, diese untersuchen (Art. 34) und (unverbindliche) Empfehlungen zur Lösung aussprechen (Art. 36) Vermittlungsvorschlag von der SR kann nur dann vorgelegt werden, wenn beide Parteien damit einverstanden sind (Art. 38) Staatensouveränität hat Vorrang über dem kollektiven Handeln; Staaten ist Wahl der Mittel und Ernsthaftigkeit bei Anwendung freigestellt
26
Kapitel VII
Trotz Bemühungen um friedliche Streitbeilegung fortdauernde Friedensstörung =>SR hat die Möglichkeit Zwangsmaßnahmen bis hin zur Anwendung militärischer Gewalt gegen den/die Staat(en) zu verhängen 1) Feststellung einer Bedrohung des Weltfriedens, ob Bedrohung/ Bruch des Friedens/ eine Angriffshandlung vorliegt 2) unverbindliche Empfehlung des SR zur Beendigung dieser Situation oder Forderung, dass vorläufige Maßnahmen, wie Appelle zur Beendigung befolgt werden 3) bei andauernder Friedensbedrohung: verhängende Zwangsmaßnahmen durch SR, auch gegen Willen der betroffenden Konfliktparteien und ohne Zustimmung der anderen Mitgliedstaaten - ->gewaltfreie Sanktionen (Art. 41) (Abbrechen von Wirtschaftsbeziehungen) - ->militärische Sanktionen (Art. 42) (Einsatz von Blauhelmsoldaten; Mandat an NATO-Truppen)
27
Kapitel sechseinhalb
Peacekeeping Zwischen friedlicher Diplomatie als Friedensschaffung und Einsatz von Militär Waffenstillstand wird von Blauhelmen überwacht (leicht bewaffnete Einheiten, benutzen Waffen nur zur Selbstverteidigung)
28
Alter Dualismus, neue Multipolarität
Ausgeglichene Balance zwischen UNO (einzig legitime Weltmacht; Universal wirken wollend) und den USA (einzige militärische Weltmacht; global agierend) Machtpolitisch Vorteil für USA, moralisch für UNO Andere Auslegung des Völkerrechts von Bush: Hat z.B. Afghanistan Krieg 2003 damit legitimiert (Bush-Doktrin; Recht auf Selbstverteidigung durch Angriff; Recht auf Präventivkrieg; Krieg gegen den Terror) Mittlerweile neue Multipolarität: Aufstieg neuer Mächte, komplexere internationale Beziehungen, Verbreitung hochtechnologischer Waffentechnik= Angleichung der Potentiale Wechselseitige Abhängigkeiten beschränken die Handlungsfähigkeit von Staaten und mindern deren politisches Steuerungsvermögen
29
Begriff der Sicherheit
Durch multipolare Weltordnung hat sich der Begriff der Sicherheit gewandelt, bezieht sich nicht nur mehr auf die militärische Perspektive, sondern auf politische, militärische, kulturelle und ökonomische Sachverhalte Sicherheitspolitik erlangt neue Qualität
30
Bundeswehr
Interventionsarmee -->Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, 1994; erlaubt den Auslandseinsatz unter dem Mandat der UN bei veränderter Bedrohungslage wird ihr Aufgabenfeld weg von der Landesverteidigung hin zur modernen und mobilen Interventionsarmee verlagert Parlamentarmee; jeder Auslandseinsatz unterliegt der Genehmigung des Bundestages UN oder auch EU liefern die Legitimation für den Einsatz und den institutionell-organisatorischen Rahmen
31
Failed State
-schwacher Staat: Verlust der Sicherheit; Zusammenbruch von Rechts- oder Wohlfahrtsstaat; Rückgang der Steuern
32
Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
Zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Stärkung der internationalen Sicherheit, außerhalb des Gebietes der EU eingreifen Hohe Vertreter für Außenpolitik: kann Missionen beantragen; muss dann vom Rat der EU einstimmig beschlossen werden; beauftragt einzelne MS mit ihrer Durchführung Kann demnach viel beeinflussen und Geschehen bestimmen Zivile Missionen: Aufgaben wie Polizeiausbildung, Unterstützung bei Grenzkontrollen, Hilfe beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen Militärische Missionen: von militärischer Beratung bis hin zu Kampfeinsätzen
33
Klassische Kriege
- zwischenstaatliche Kriege - Bürgerkriege - Interventionskriege -mind. 2 Parteien, gewaltsamer Massenkonflikt, "ungeordneter" Neue Kriege: wichtigstes Kennzeichen: Asymmetrie (starke Unterscheidung hinsichtlich der Strategie und Waffenpotential) Nicht mehr unbedingt zwischen zwei Staaten ausgetragen, sondern von transnationalen und substaatl. Akteuren (Terrorgruppen, Clans, Warlords), die oftmals kein Interesse an der Beendigung haben Gewaltdreieck: Wechselwirkungen zwischen personaler, kultureller und struktureller Gewalt Kulturelle Gewalt: Legitimation der konkreten Gewalt M
34
Globalisierung
Entstehung neuer weltumspannender sozialer Handlungszusammenhänge, wirtschaftlich eine immer engere Verflechtung der Volkswirtschaften und Entstehung eines weltweiten Marktes für Waren, Kapital und Dienstleistungen Natürlicher Prozess, schon auf Antike zurückzuführen Besonders durch Industrialisierung vorangetrieben Ursachen: -Arbeitsteilung und Spezialisierung der kapitalistischen Wirtschaft - Einführung der digitalen Kommunikationstechnologie und Veränderung der Transportlogistik - Liberalisierung der Weltmärkte und die Vereinbarungen internationaler Handelsabkommen - politische Entscheidungen zugunsten einer Wirtschaftselite ->weltweite Deregulierung der Wirtschaft insbesondere im Finanzsektor
35
Dimensionen der Globalisierung
- Ökonomische (Abbau von Handelshemmnissen) - politische (EU,...) - kulturelle (zunehmende Mobilität, wachsende Angleichung von Lebensstilen) - ökologische - arbeitsrechtliche (technologische, weltumspannendes Kommunikationsnetz, moderner Verkehr) -> Gemeinsamkeit: zunehmende globale Vernetzung, Interdependenz (wechselseitige Abhängigkeit) &Eingrenzung von Lebensbereichen

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