Globale Strukturen und Prozesse Flashcards Preview

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Flashcards in Globale Strukturen und Prozesse Deck (35):
1

Macht

Politisch-soziologischer Grundbegriff, der Abhängigkeits- und Überlegenheitsverhältnisse, das heißt, dass der Machthabende ohne Zustimmung/trotz Widerstands anderer die eigenen Interessen/Ziele durchsetzt/verwirklicht
--> auch gegen Gewalt
--> Macht kann von Personen, Gruppen, Organisationen, dem Staat durchgesetzt werden

2

Kriterien von Kindermann

Physische Stärke: Quantität, Qualität, Reichweite, Verwundbarkeit ihrer politischen Gewaltmittel

Politische Macht: - wirtschaftlicher Faktor
- Maß innerstaatlicher Zustimmung/Opposition
- Maß Unterstützung oder Opposition der Regierung anderer Staaten
- Glaubwürdigkeit der Zusagen/Drohungen
- Maß des Einflusses auch ohne Einsatz militärischer/ökonomischer Druckmittel
- Geschicklichkeit der außenpolitischen Staatsführung

3

BRICS-Staaten

Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika
-->Schwellenländer, die politisch und ökonomisch immer mehr an Bedeutung und Einfluss gewinnen =steigendes BIP
-->in ihnen leben insgesamt 40% der Weltbevölkerung
(emerging Powers)

Verschiebung in der Verteilung des Wohlstands = Indiz für den relativen Verlust wirtschaftlicher Dynamik in den Industriezentren

4

Gewalt

Im Vergleich zu nationalen Politik gibt es international kein Gewaltmonopol

Monopol "physischer Gewaltsamkeit" (Weber); kommt ausschließlich dem Staat zu
Es liegt internationales Recht (Völkerrecht) vor, es fehlt die internationale Exekutivgewalt, mit der Einhaltung der Regeln erzwungen werden könnte

5

BRICS-Staaten: Störenfriede oder Friedensstifter

Störenfriede: -multipolare Weltordnung führt zu Spannungen und Konflikten --> aggressive und expansionistische Politik
- neue Territorialkonflikte

Friedensstifter: -alle sind voneinander abhängig -->verflochtene und interdependente Welt = Stabilisierung (ökonomischer Zusammenhalt)
-mehr Verständigung durch Lösung globaler Probleme

Fazit: Grundsätzlich keine Gefährdung des internationalen Friedens

6

Enger Frieden

Allgemein: Abwesenheit von Krieg

Internationale Beziehungen: Zustand zwischen Staaten(-Gruppen), in dem auftretende Konflikte ohne Anwendung oder Androhung von Gewalt gelöst werden

Realismus: nur militärisches Gleichgewicht Gleichgewicht kann Frieden sichern
Liberalismus: erst ökonomische und gesellschaftliche Kooperationsbedingungen können friedliches Miteinander ermöglichen

7

Weiter Friedensbegriff

Nicht nur Abwesenheit von militärischer Gewalt, sondern ach des Nichtvorhandensein von struktureller Gewalt

8

Strukturelle Gewalt

Repressive Strukturen, die Menschen, Gruppen oder Staaten daran hindern, ihre grundlegende Bedürfnisse und Interessen zu befriedigen/realisieren
Diskriminierung
Ungleiche Verteilung von Einkommen und Bildungschancen
Einschränkung von Lebenschancen wegen äußeren Einflüssen (z.B. Umweltbedingungen)

9

Negativer Frieden

Abwesenheit von direkter, personaler Gewalt (personale Gewalt: direkte, absichtliche physischen Schädigungen von Menschen, Sachen, Lebewesen)

10

Positiver Frieden

Abwesenheit strukturell repressiven und gewalttätigen Bedingungen

11

Vereinte Nationen

United Nation Organization (UNO)
Gegründet am 24.10.1945 von 51 Staaten
Entstand unter dem Eindruck der Katastrophen des 2WK
Man dachte vor allem an Verhinderung von zwischenstaatlichen Kriegen

Heute: 193 Mitgliedsstaaten

Multilaterale Intergouvernementale Zusammenarbeit

12

Ziele der UNO

Erhaltung des Friedens und der internationalen Sicherheit
Förderung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Staaten, Einhaltung der Menschenrechte, Förderung des sozialen Fortschritts, Bekämpfung von Hunger und Armut

Mitglieder verpflichten sich zur Einhaltung: Gleichheit und Souveränität aller MS, friedliche Streitbeilegung, Verbot der Androhung/Anwendung von Gewalt (nur Selbstverteidigung), Unterstützung von Maßnahmen der UNO, keine Intervention bei inneren Angelegenheiten der Staaten, Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten

13

Organe der UNO

Generalversammlung (GV)
Sicherheitsrat (SR)
Internationaler Gerichtshof (IGH)
UN-Sekretariat
ECOSOC

14

Generalversammlung

Organisatorisch-institutionelle Zentralstellung

Versammlung aller Mitgliedsstaaten, jedes Jahr im September in New York

Beratung globaler Konflikte und zentrale Themen zu Frieden und Sicherheit; Empfehlungen, Austausch
Jedes Mitgliedsland hat eine Stimme (einfache Mehrheit; außer bei Wahl der nicht-ständigen Mitgliedsstaaten)

Wählen UN-Generalsekretär (auf Vorschlag des Sicherheitsrates)
Wählen nichtständige Mitglieder des SR

Überprüfen Haushaltsplan

15

Sicherheitsrat

Hauptverantwortung für Weltfrieden -->entscheidet, ob eine Bedrohung des Friedens vorliegt und wie reagiert wird
Ständige Mitgliedsstaaten: USA, Großbritannien, Russland, China, Frankreich (Vetorecht)
Zehn nichtständige Mitglieder (alle zwei Jahre vom GV gewählt)
Bei militärischen Sanktionen müssen Mitgliedsstaaten Streitkräfte zur Verfügung stellen

Stellen Resolutionen auf: können Empfehlungen sein oder verpflichtend für die Staaten

16

Agenda für den Frieden

1) Vorbeugende Diplomatie: diplomatische Gespräche, formelle Tatsachenermittlung, vorsorgliche Einrichtung von entmilitarisierten Zonen, vorbeugender Einsatz von UN-Truppen

2) Friedensschaffung: Ziel: nach Ausbruch eines Konfliktes die feindlichen Parteien zu einer Einigung bringen
Maßnahmen: friedliche Mittel (Vermittlung, Verhandlung, Entscheidungen durch den IGH); gewaltlose Sanktionen (Wirtschafts- und Verkehrsblockaden); Friedensdurchsetzung; militärische Gewalt, wenn alle friedlichen Mittel Versagen

3) Friedenssicherung: Ziel: Lage in der Konfliktzone entschärfen /stabilisieren; Einhaltung der Vereinbarungen überwachen und durchsetzen
Entsendung von Beobachtermissionen, Einsatz von UN-Friedenstruppen, Grenzsicherung und -kontrolle, Beobachtung von Wahlen, Wahrnehmung von Polizeiaufgaben, Überwachung von Waffenstillstandsabkommen und Friedensvereinbarungen

4) Friedenskonsolidierung: Ziel: Frieden nach Beendigung eines Konflikts konsolidieren ; Konfliktpartner zum friedlichen Wiederaufbau anhalten
Entwaffnung verfeindeter Parteien, Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung, Schutz der Menschenrechte, einsammeln von Waffen, Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräfen, Neubau staatlicher Institutionen

17

Reformbereiche des Sicherheitsrates

Repräsentativität, Legitimität, Effizienz und Effektivität

18

Reformbereiche der UN-Streitkräfte

Suche nach UN-Blauhelm-Kontigenten gestaltet sich immer schwieriger; klarere Regeln, um bei Einsätzen die nötigen Soldaten stellen zu können

19

Reformbereiche in der Zahlungsmoral

Um Arbeit zu gewährleisten, ist die UN auf pünktliche Zahlungen der Mitglieder angewiesen -->Fehlen von geeigneten Sanktionensmöglichkeiten

20

Menschenrechte

10.12.1948: Verabschiedung der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" (AEMR) von der UN in Paris

Angeboren und unveräußerlich (nicht verdien-, erwerb-, verleih-, oder verlustbar)
Individuell (keiner Gemeinschaft unterzuordnen)
Egalitär und nicht diskriminierend
Universell
Unteilbar und verflochten (bürgerliche, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte werden einander beeinflusst und nur als Einheit sinnvoll)

Drei Generationen/Gruppen:
1) klassische Abwehrrechte, in denen die Freiheit des Menschen vor staatlichen Zwängen geschützt wird

2) soziale Ansprüche (das Recht auf Arbeit/Bildung)

3) überstaatliche Anspruchsrechte (das Recht auf Frieden)

21

UN-Sekretariat

=>eigenständige Mitarbeiter, sind nicht weisungsabhängig

Verwaltung der UNO: aufstellen des Haushaltsplans der UNO

Generalsekretär: alle 5 Jahre gewählt auf Vorschlag des SR
seit 2017: António Guterres
organisiert Konferenzen, verfasst Studien
->Repräsentiert die UNO

22

ECOSOC

Wirtschafts- und Sozialrat
54 Mitgliedsstaaten, aus allen Ländern, gewählt von der GV
- Organisation von Sonderorganisationen
- Förderung von Menschenrechten, Kultur, Erziehung, humanitärer Hilfe
- Verbesserung der Lebensstandards auf der Welt
- Lösung sozialer, wirtschaftlicher und gesundheitlicher Probleme

23

Internationaler Gerichtshof (IGH)

1945 in Den Haag
15 Richter, aus verschiedenen Staaten, gewählt für 9 Jahre von SR und GV
Konflikte zwischen Staaten (nicht zwischen Organisationen)
Gutachten für andere Organe
Bei Entscheidungen wird eine einfache Mehrheit gebraucht

24

Charta der Vereinten Nationen

Aufgaben und Ziele der UN wurden dort zusammengefasst
Welche Maßnahmen man bei einer Bedrohung des Friedens ergreifen soll

25

Kapitel VI

Bei einer Situation, die Potential hat, den Weltfriede zu bedrohen, sind die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, Konflikte gewaltfrei zu lösen (Art. 33)

SR kann sich (auf Ansuchen oder aus eigenem Antrieb) jeder Streitangelegenheit annehmen, diese untersuchen (Art. 34) und (unverbindliche) Empfehlungen zur Lösung aussprechen (Art. 36)

Vermittlungsvorschlag von der SR kann nur dann vorgelegt werden, wenn beide Parteien damit einverstanden sind (Art. 38)

Staatensouveränität hat Vorrang über dem kollektiven Handeln; Staaten ist Wahl der Mittel und Ernsthaftigkeit bei Anwendung freigestellt

26

Kapitel VII

Trotz Bemühungen um friedliche Streitbeilegung fortdauernde Friedensstörung =>SR hat die Möglichkeit Zwangsmaßnahmen bis hin zur Anwendung militärischer Gewalt gegen den/die Staat(en) zu verhängen

1) Feststellung einer Bedrohung des Weltfriedens, ob Bedrohung/ Bruch des Friedens/ eine Angriffshandlung vorliegt

2) unverbindliche Empfehlung des SR zur Beendigung dieser Situation oder Forderung, dass vorläufige Maßnahmen, wie Appelle zur Beendigung befolgt werden

3) bei andauernder Friedensbedrohung: verhängende Zwangsmaßnahmen durch SR, auch gegen Willen der betroffenden Konfliktparteien und ohne Zustimmung der anderen Mitgliedstaaten
-->gewaltfreie Sanktionen (Art. 41) (Abbrechen von Wirtschaftsbeziehungen)
-->militärische Sanktionen (Art. 42) (Einsatz von Blauhelmsoldaten; Mandat an NATO-Truppen)

27

Kapitel sechseinhalb

Peacekeeping
Zwischen friedlicher Diplomatie als Friedensschaffung und Einsatz von Militär
Waffenstillstand wird von Blauhelmen überwacht (leicht bewaffnete Einheiten, benutzen Waffen nur zur Selbstverteidigung)

28

Alter Dualismus, neue Multipolarität

Ausgeglichene Balance zwischen UNO (einzig legitime Weltmacht; Universal wirken wollend) und den USA (einzige militärische Weltmacht; global agierend)
Machtpolitisch Vorteil für USA, moralisch für UNO

Andere Auslegung des Völkerrechts von Bush: Hat z.B. Afghanistan Krieg 2003 damit legitimiert (Bush-Doktrin; Recht auf Selbstverteidigung durch Angriff; Recht auf Präventivkrieg; Krieg gegen den Terror)

Mittlerweile neue Multipolarität: Aufstieg neuer Mächte, komplexere internationale Beziehungen, Verbreitung hochtechnologischer Waffentechnik= Angleichung der Potentiale
Wechselseitige Abhängigkeiten beschränken die Handlungsfähigkeit von Staaten und mindern deren politisches Steuerungsvermögen

29

Begriff der Sicherheit

Durch multipolare Weltordnung hat sich der Begriff der Sicherheit gewandelt, bezieht sich nicht nur mehr auf die militärische Perspektive, sondern auf politische, militärische, kulturelle und ökonomische Sachverhalte

Sicherheitspolitik erlangt neue Qualität

30

Bundeswehr

Interventionsarmee -->Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, 1994; erlaubt den Auslandseinsatz unter dem Mandat der UN
bei veränderter Bedrohungslage wird ihr Aufgabenfeld weg von der Landesverteidigung hin zur modernen und mobilen Interventionsarmee verlagert

Parlamentarmee; jeder Auslandseinsatz unterliegt der Genehmigung des Bundestages

UN oder auch EU liefern die Legitimation für den Einsatz und den institutionell-organisatorischen Rahmen

31

Failed State

-schwacher Staat: Verlust der Sicherheit; Zusammenbruch von Rechts- oder Wohlfahrtsstaat; Rückgang der Steuern

32

Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung, Stärkung der internationalen Sicherheit, außerhalb des Gebietes der EU eingreifen

Hohe Vertreter für Außenpolitik: kann Missionen beantragen; muss dann vom Rat der EU einstimmig beschlossen werden; beauftragt einzelne MS mit ihrer Durchführung
Kann demnach viel beeinflussen und Geschehen bestimmen

Zivile Missionen: Aufgaben wie Polizeiausbildung, Unterstützung bei Grenzkontrollen, Hilfe beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen
Militärische Missionen: von militärischer Beratung bis hin zu Kampfeinsätzen

33

Klassische Kriege

-zwischenstaatliche Kriege
-Bürgerkriege
-Interventionskriege

-mind. 2 Parteien, gewaltsamer Massenkonflikt, "ungeordneter"

Neue Kriege: wichtigstes Kennzeichen: Asymmetrie (starke Unterscheidung hinsichtlich der Strategie und Waffenpotential)
Nicht mehr unbedingt zwischen zwei Staaten ausgetragen, sondern von transnationalen und substaatl. Akteuren (Terrorgruppen, Clans, Warlords), die oftmals kein Interesse an der Beendigung haben

Gewaltdreieck: Wechselwirkungen zwischen personaler, kultureller und struktureller Gewalt

Kulturelle Gewalt: Legitimation der konkreten Gewalt

M

34

Globalisierung

Entstehung neuer weltumspannender sozialer Handlungszusammenhänge, wirtschaftlich eine immer engere Verflechtung der Volkswirtschaften und Entstehung eines weltweiten Marktes für Waren, Kapital und Dienstleistungen

Natürlicher Prozess, schon auf Antike zurückzuführen
Besonders durch Industrialisierung vorangetrieben

Ursachen: -Arbeitsteilung und Spezialisierung der kapitalistischen Wirtschaft
-Einführung der digitalen Kommunikationstechnologie und Veränderung der Transportlogistik
-Liberalisierung der Weltmärkte und die Vereinbarungen internationaler Handelsabkommen
-politische Entscheidungen zugunsten einer Wirtschaftselite ->weltweite Deregulierung der Wirtschaft insbesondere im Finanzsektor

35

Dimensionen der Globalisierung

-Ökonomische (Abbau von Handelshemmnissen)
-politische (EU,...)
-kulturelle (zunehmende Mobilität, wachsende Angleichung von Lebensstilen)
-ökologische
-arbeitsrechtliche (technologische, weltumspannendes Kommunikationsnetz, moderner Verkehr)

-> Gemeinsamkeit: zunehmende globale Vernetzung, Interdependenz (wechselseitige Abhängigkeit) &Eingrenzung von Lebensbereichen