Grundrechte Flashcards
(31 cards)
Eingriff
Jedes staatliche handeln, dass die Grundrechtsausübung eines einzelnen beeinträchtig oder unmöglich macht
Legitimer Zweck
Kann jedes schützenswerte Rechtsgut sein
Geeignetheit
Geeignet ist eine Maßnahme wenn mit ihrer Hilfe das angestrebte Ziel gefördert werden kann
Erforderlich
Eine Maßnahme ist erforderlich, wenn es kein milderes Mittel gibt, dass den angestrebten Zweck mit gleicher Sicherheit erreicht
Angemessen
Wenn sie nicht außer Verhältnis zu dem mit ihr angestrebten Ziel ist
Verletzung der Menschenwürde
Wenn der Mensch zum Objekt des Staates gemacht und einer Behandlung ausgesetzt wird, die seine subjektsqualität prinzipiell in Frage stellt
Schutzbereich allgemeine Handlungsfreiheit
Jegliches menschliches Verhalten, unabhängig von seinem Wert für seine Persönlichkeitsentfaltung
Verfassungsmäßige Ordnung
Alle formell und materiell verfassungsmäßigen Normen, also auch Satzungen oder gewohnheitsrecht sowie die darauf gestützten Einzelmaßnahmen
Sittengesetz
Die allgemein anerkannten Moral und Wertvorstellungen
Schutzbereich APR
Die freie Entfaltung der Persönlichkeit. Insbesondere der Kernbereich privater Lebensgestaltung
Leben
Körperliches Dasein ( spätestens 14 Tage nach der Empfängnis)
Körperliche Unversehrtheit
Die Gesundheit im biologisch-physiologischen Sinn, sowie im geistig-seelischen Bereich Art 2 II 1
Schutzbereich Religionsfreiheit
Die Freiheit einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden, haben, äußern und dementsprechend zu handeln.
Gewissensfreiheit
Jede ernstliche, an den Kategorien von Gut und Böse orientierte Entscheidung die der einzelne in einer bestimmten Lage als für sich bindend und unbedingt verpflichtend innerlich erfährt, sodass er gegen sie nicht ohne Gewissensnot handeln könne
Schutzbereich Meinungsfreiheit
Das Recht seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten
Meinungsäußerungen
Werturteile jeder Art, also Stellungnahmen und beeurteilungen, die darauf gerichtet sind im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung eine Überzeugung zu bilden. Es kommt nicht auf einen besonderen Wert des Werturteils an
Schmähkritik
Wenn nichtmehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die diffarmierung einer person im Vordergrund steht
Schutzbereich informationsfreiheit
Das Recht sich aus allgemeinen Quellen ungehindert zu unterrichten
Allgemein zugängliche Quellen
Wenn sie geeignet und bestimmt sind der Allgemeinheit, also einem individuell nicht bestimmbaren Personenkreis Informationen zu verschaffen
Schutzbereich Pressefreiheit
Presse umfasst nicht nur die Erzeugnisse der Buchdruckerpresser, sondern alle zur Verbreitung geeigneten und bestimmten verfielfältigungen sowie alle informationsträger
Wissenschaft
Alles was nach Inhalt und Form als ernsthafter planmäßiger Versuch zur Ermittlung der Wahrheit anzusehen ist
Sachlicher Schutzbereich
Jede Einwirkunf auf den Prozess der Gewinnung und Vermittlung wissenschaftlicher Erkenntnisse
Familie
Umfassende Gemeinschaft der Eltern mit ihren Kindern (natürlich oder gesetzlich verwandt)
Versammlung
Eine örtliche Zusammenkunft mehrer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen Meinungsbildung gerichteten Erörterung oder Kundgebung
