Handelsrecht

Question 1

Kaufmann vs. Unternehmer

Aber ein “…” ist immer zwangsläufig ein “…”, denn die Voraussetzungen sind in denen des “…” enthalten.

Answer 1

“Unternehmer (§ 14 BGB)”
“Kaufmann (§ 1 HGB)”

(Vgl. die geringeren Voraussetzungen in § 14 BGB gegenüber denen des § 1 HGB)
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"Kaufmann"
"Unternehmer"
"Kaufmanns"

Question 2

Welche Kaufmannsarten kennst du?

Answer 2

Ist-Kaufmann: § 1
Kann-Kaufmann: §§ 2,3
Form-Kaufmann: § 6
Schein-Kaufmann: §§ 242 BGB, 5 HGB
Fiktiv-Kaufmann: § 5 HGB

Question 3

Wo ist geregelt, dass jeder Kaufmann dazu verpflichtet ist seine Firma in das Handelsregister eintragen zu lassen?

Answer 3

§ 29 HGB

Question 4

Ein “…” liegt vor, wenn es sich um eine nach außen erkennbare, planmäßige und auf gewisse Dauer angelegte, selbstständige, auf Gewinnerzielung ausgerichtete bzw. am Markt entgeltlich angebotene Tätigkeit handelt, die nicht zu den freien Berufen, Wissenschaft oder Kunst zählt.

Answer 4

“Gewerbe”

Question 5

Wo ist Selbstständigkeit geregelt?

Answer 5

§ 84 I 2 HGB

Question 6

Was muss bei Gewährleistungsansprüchen zwischen Handelsgeschäften unbedingt beachtet werden?

Answer 6

Rügeobligenheit gem. § 377 HGB

Question 7

Prüfungsschema: Rügepflicht

Answer 7

Rügeplicht gem. § 377 HGB

1. Beiderseitiges Handelsgeschäft gem. § 377 | HGB
   - -> §§ 343, 344 HGB
2. Lieferung der Kaufsache durch den Verkäufer an an den Käufer
3. Mangel gem. §§ 434, 435 BGB
4. Rüge (= Anzeige) gem. § 377 |
   - -> Muss nach Art und Umfang das Mangels inhaltlich bestimmt sein
5. Rechtzeitigkeit
6. Keine Arglist des Verkäufers gem. § 377 V

Question 8

Prüfunsschema: Rügepflicht

Was ist unter folgendem Punkt zu beachten:
5. Rechtzeitigkeit

Answer 8

5. Rechtzeitigkeit
   - -> Unverzüglichkeit = Ohne Schuldhaftes Zögern (vgl. § 121 | 1 HGB)

• -> Offenkundige Mängel = Sofort rügen
• -> Durch Untersuchung erkannte Mängel = Spätestens nach ca. 1-2 Tage rügen (Hängt von Umständen ab: Kosten, Zeitaufwand, technische Kenntnisse etc. )
• -> Bei Untersuchung unerkannte Mängel: Beim Erkennen unverzüglich rügen

(Anforderungen an Untersuchung danach, was nach „ordnungsgemäßen Geschäftsgang tunlich ist”, vgl. § 377 |)

Question 9

Was sind die Rechtsfolgen des § 377 HGB?

Answer 9

Bei ordnungsgemäßer Rüge: Sämtliche Gewährleistungsrechte bleiben bestehen

Bei unterlassener Rüge: Ware gilt als genehmigt gem. § 377 ||

Question 10

Wo ist geregelt, dass vermutet wird, dass die von einem Kaufmann vorgenommenen Rechtsgeschäfte zum Betrieb seines Handelsgeschäft gehören?

Answer 10

§ 344 HGB

Question 11

Wo ist die Definition eines Handelsgeschäftes zu finden?

Answer 11

§ 343 HGB

Question 12

Nenne die Definition eines Gewerbebetriebs

Answer 12

Gewerbebetrieb ist jeder auf Dauer angelegte und auf Gewinnerzielung gerichtete Betrieb.