Handelsrecht

Question 1

Was versteht man unter Handelsrecht ?

Answer 1

=Recht der Kaufleute

• nur dann anwendbar, wenn mind. eine Seite Kaufmann ist
• Bestandteil des Privatrechtes
• Sonderregeln für privatrechtliche Verhältnisse, an denen keine Privatperson (Verbraucher) sondern Kaufleute beteiligt sind
  
  • > weniger Schutz (zB Formerfordernisse bei Verträgen)
  • > schneller und reibungsloser Ablauf

Question 2

Was ist ein Handelsgewerbe

Answer 2

=jeder Gewerbebetrieb

• nur jemand, der Waren kauft/verkauft
• nach HGB alle Gewerbetreibenden ohne Rücksicht auf die Branche
  
  • > Ausnahme: Kleingewerbebetriebe

Question 3

Beschreibung: Gewerbe

Answer 3

• offen, nach außen erkennbar
• auf Dauer
• erlaubt
• auf Gewinn gerichtet,
• selbstständig-> mit Ausnahme von freien Berufen
  (Arzt, RA, StB, WiP)

Question 4

Beispiele “Name, Unternehmensgegenstand oder

Phantasiebegriff”

Answer 4

• PERSONENFIRMA, zB. Josef Schmitz oHG
• SACHFIRMA verpflichtend bei AG, KGaA sowie eG
• PHANTASIEFIRMA, zB Schöner Leben GmbH, Freudenstadt

Question 5

Definition “Firmenwahrheit”

Answer 5

• Inhaber
• Art
• Umfang
• Rechtsnatur des Unternehmens

Question 6

Definition “Firmeneinheit”

Answer 6

-> ein Kaufmann- für ein Unternehmen- nur eine Firma

Question 7

Definition “Firmenausschließlichkeit”

Answer 7

-> eine neue Firma muss sich unterscheiden

Question 8

Definition “Firmenbeständigkeit”

Answer 8

-> Fortführung der Firma bei Inhaberwechsel

Question 9

Handelsregister (Begriff erklären)

Answer 9

• öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind
  (zB Eröffnung des Insolvenzverfahrens)
• Handelsregister ist frei einsehbar

Question 10

Eintragungspflichtige Tatsachen

Answer 10

• Firma ($29 HGB)
• Erteilung/ Erlöschen von Prokura ($53 HGB)
• Gründung/ Auflösung von Kapitalges.
• Satzungsänderungen
• Stammkapital

Question 11

Eintragungsfähige Tatsachen

Answer 11

• Vereinbarung zur Haftung bei Firmenfortführung ($25 HGB)

Question 12

nicht eintragungsfähige Tatsachen

Answer 12

• alle übrigen, zB einfache Vollmachten

Question 13

Publizitätswirkung ‘eintragungspflichtige Tatsache’

Answer 13

Wirkung eines Eintrags bzw, Bekanntmachung
=> nicht eingetragen:
- negative Publizität ($15 HGB)
- auf Schweigen des HR kann man sich verlassen

=> richtig eingetragen/ bekannt gemacht:

 - positive Publizität ($15 HGB)
 - Dritter muss eingetragene Tatsache gegen sich gelten lassen

Question 14

Wirkung der Publizitätswirkung bzw. einer Bekanntmachung

Answer 14

• HGB $15 |||
• die Eintragung ist einem Gutgläubigen gegenüber wirksam!
• Erforderlich ist, dass die Eintragung “veranlasst” wurde
• auch bei unrichtiger Eintragung ohne Bekanntmachung nur Rechtseinhaftung

Question 15

Haftung für Altschulden bei Inhaberwechsel “Formen”

Answer 15

• Eintritt in eine bestehende OHG/KG
• Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns
• Ausscheiden
• Inhaberwechsel durch Erbfolge
• Inhaberwechsel durch Rechtsgeschäft

Question 16

Begriffsdefinition “Handelsgeschäfte”

Answer 16

• Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehören ($343)

Question 17

Begriffsdefinition “kaufmännisches Bestätigungsschreiben”

Answer 17

=> Vertrag gilt als mit “bestätigtem” Inhalt zustande gekommen

• bereits geschlossener Vertrag (mündlich)
• zwischen Kaufleuten/ NichtKM, der ähnlich KM am Rechtsverkehr teilnimmt
• schriftlich fixiert
• unmittelbar nach Vertragsschluss abgeschickt
• nicht unverzüglich widersprochen (-> Schweigen gilt als “JA”)