I. Allgemeiner Teil Flashcards
(8 cards)
Wovon hängt es ab, ob man Sozialversichert ist oder nicht?
Die SV ist eine ex-lege Versicherung - d.h. Pflichtversicherung. Sie hängt davon ab, ob man einen Gesetzlichen Tatbestand erfüllt. Nicht aber von der Bedürftigkeit.
Meldeunabhängig
Was ist ein Versorgungssystem? Bsp.
Im Versorgungssystem werden finanzielle Beiträge aus allgemeinen Steuermitteln erbracht (nicht wie bi SV aus eigenen finanziellen Beiträgen).
zB die Versorgung von Verbrechensopfern
Gemeinsamkeit des Versorgungssystems und der Sozialversicherung
werden unabhängig von der Bedürftigkeit des Einzelnen gewährt
Welche Art von Leistung wird abhängig von der Bedürftigkeit des Einzelnen gewährt? Voraussetzungen? Nach welchem Grundsatz?
Die Fürsorge bzw. Sozialhilfe
Wenn der einzelne sich nicht selbst erhalten kann und
keine anderen Hilfsmöglichkeiten zu Verfügung stehen
Grundsatz der Subsidiarität
Woraus werden Sozialhilfeleistungen erbracht?
aus allg. Steuermitteln
Woraus wird die Sozialversicherung erbracht?
eigenen finanziellen Beiträgen - sie ist kein Versorgungssystem
Satzung
eine von den Organen der Selbstverwaltung erlassene, genehmigungspflichtige Rechtsnorm, die der Konkretisierung gesetzlicher Vorschriften im Rahmen der Sozialversicherung dient.
Durch Satzungen können zB in der KV Mehrleistungen bestimmt werden wie Bestattungskostenersatz
5 SVTr
BVAEB (Versicherungsanstal öff. Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau)
ÖGK
PVA
SVS (Selbstständige und Selbstversicherte)
AUVA
