Leistungsbeschreibung Flashcards
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Leistungsbeschreibung, das Herzstück der Vergabeunterlagen
Wesentliches Element der Vergabe unterlagen ist Leistungsbeschreibung. Das Herzstück beschreibt den Auftragsgegenstand und trägt dazu bei, dass im Vergabeverfahren passende und vor allem vergleichbare Angebot eingereicht werden und dass die spätere vertrag Erfüllung, Abrechnung reibungslos läuft. Ist sie Fehler oder lückenhaft besteht das Risiko, dass es zu Nachtregen oder VertragStreitigkeiten kommt.
Rechtliche Grundlagen, Leistungsbeschreibungen
Regelung zur Leistungsbeschreibung finden sich an verschiedenen Stellen Aufbau des Vergaberecht: Paragraph 121 GWB, Paragraph sieben EU VOB/A minus EU, Paragraph 31, 32 V GV, Paragraph 23 UV G. O.
Paragraph 121 GWB Leistungsbeschreibung
Regelt, dass die Beschreibung im gleichen Sinne zu verstehen ist Angebote miteinander verglichen werden können. Es muss so gefasst, dass kein Bieter diskriminiert und der Wettbewerb nicht unberechtigterweise behindert wird. Weiterhin ist nach Paragraph 121 Abs. 2 GWB bei der Vergabe von Leistungen der barrierefrei Zugang in der Leistungsbeschreibung zu berücksichtigen. Die Leistungsbeschreibung enthält Funktions oder Leistungsbeschreibung der lösenden Aufgabe. Alternativ kann Leistungsbeschreibung Bezugnahme auf technische Anforderungen wählt der Auftraggeber, die Bezugnahme auf technische Anforderung ist jeder Bezug mit dem Zusatz oder gleichwertig zu versehen.
Paragraph 32 VGV Leistungsbeschreibung
Enthält Vorgaben, die Wettbewerbsbeschränkungen in der Leistungsbeschreibung verhindern sollen es kann dennoch kein Ausschuss erfolgen, selbst wenn der Auftraggeber eine technische Anforderung verweist, dir nicht entspricht, kann der Bieter nachweisen, dass eine Lösung die technischen Anforderungen gleichermaßen entspricht.
Merksatz Leistungsbeschreibung
Die Leistungsbeschreibung ist der wichtigste Teil der Vergabe unterlagen, sie ist wesentlich für die Vergleichbarkeit der Angebote und die spätere reibungslose Vertragsausführung
Produkt Neutralität
Grundsatz der Projekt Neutralität Leistungsbeschreibung darf nicht auf bestimmte Produktion oder Herkunft oder besondere Verfahren oder gewerbliche Schutzrechte Typen Ursprung verweisen. Dadurch könnten bestimmte Unternehmen begünstigt oder ausgeschlossen werden. Paragraph 31 Abs. 6 VGV. Das Gesetz lässt jedoch Ausnahmen zu
Erste Ausnahme von der Produkt Neutralität
Eine Bezugnahme ist zulässig, wenn sie durch den Auftragsgegenstand gerechtfertigt ist. Gründe können zum Beispiel besondere Aufgabenstellung des Auftraggebers, technische oder gestalterische Anforderungen ergeben. Maßgeblich ist, dass ansonsten unvereinbar oder unverhältnismäßige technische Schwierigkeiten bei Gebrauch und bei der Wartung entstehen würden. Gründe sind im Vergabevermerk zu dokumentieren, führt eine der Kriterien zu einer Beschränkung oder Einengung des Wettbewerbs. Als Folge des Bestimmungsrechtsdes Auftraggebers ist es hinzunehmen, Marktforschung oder Marktanalyse, die das Ziel haben, einen vertretbares Ausschreibung Ergebnis durch eine Produkt oder Technik offene Ausschreibung zu erlangen, müssen nicht durchgeführt werden.
Zweite Ausnahme von der Produkt Neutralität
Bezugnahme auf Richtfabrikat kann zulässig sein in Auftragsgegenstand nicht hinreichend genau beschrieben werden kann dann zwingend der Zusatz oder gleichwertig zu verwenden.
Problematisch, das nicht ausreichend geklärt ist, wann ein Beschaffung Gegenstand nicht hinreichend genau beschrieben werden kann.
Auftraggeber muss Parameter festlegen, damit ein angebotenes Erzeugnis als gleichwertig betrachtet werden kann. Grundsatz der Chancengleichheit nicht vereinbar werden. Leistungsbeschreibung so formuliert ist, dass nur das Richtfabrikat alle Anforderungen erfüllt. Andererseits Grundsatz der Chancengleichheit Prüfung der G gleichwertigen auch solche Produkte zulassen, die sich im wesentlichen Punkten vom Richtfabrikat unterscheiden .
Achtung, Produkt Neutralität
Eine produktspezifische Ausschreibung liegt vor:
Wenn das Produkt explizit genannt wird, oder
Technische Vorgaben so präzise angegeben werden, dass die Miete keine Auswahlmöglichkeit mehr haben in (verdeckte Produktvorgabe)
Merksatz Ausnahme eins und zwei
Ausnahme eins:
Die Produktvorgabe ist durch den Auftragsgegenstand gerechtfertigt. Stichwort Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers.
Ausnahme zwei:
Der Gegenstand ist nicht anders als durch den Verweis auf ein Leitprodukt hinreichend genau und verständlich beschreibbar mit Zusatz „oder gleichwertig „
Nachweisführung
VGV sind Regelung zu Anerkennung von Testberichten, Zertifizierungen und Gütezeichen. Damit werden entsprechende Richtlinien Vorschriften umgesetzt, die wiederum Gütezeichen ergangene Rechtsprechung des EUGH abbilden.
Auftraggeber kann danach Vorlage Gütezeichen verlangen, nur mit Zusatz oder gleichwertig. Peter hat immer Möglichkeit, andere Unterlagen einzureichen, wenn Gütezeichen nicht im Frist nachweisbar.
Gute Zeichen muss zu dem prüfbar und nicht diskriminierenden Kriterien beruhen. Ähnliche Regelung enthält Paragraph 33 VGV Bescheinigung von Konformitätsbewertung stellen.
Leistungsbeschreibung bei Energieverbrauchs relevanten Liefer und Dienstleistungen
Gemäß Paragraph 67 F. VGV sind Beschaffung von Energieverbrauchs relevanten Liefer und Dienstleistungen besonderen Anforderungen zu beachten.
Im Fall von energieverbrauchsrelevanten Waren technischen Geräten oder Ausrüstung, Gegenstand einer Lieferleistung oder in der wesentlichen Voraussetzung für die Ausführung einer Dienstleistung folgende Anforderungen zu stellen: das höchste Leistungsniveau an Energieeffizienz und soweit vorhanden die höchste Energieeffizienzklasse
Zudem von den Mietern konkrete Angaben Energieverbrauch plus Analyse minimierte Lebenszyklus,überprüfung der Wirtschaftlichkeit. Auftraggeber kann ergänzen Erläuterung fordern. Bei Straßenfahrzeuge Energieverbrauch und Umwelt Auswirkung berücksichtigen. Ausnahme Einsatzfahrzeuge. Feuerwehr Polizei Bundeswehr
Funktionale Leistungsbeschreibung
Als Alternative zur klassischen Leistungsbeschreibung enthält die funktionale Leistungsbeschreibung keine detaillierte Aufzählung von Leistung, Position und Preisen. Auftraggeber identifiziert. Lediglich die Aufgabe benötigt das Wissen und Lösungswege der Mieter bitte hat Freiheiten Lösungsweg auszugestalten Chance für eigenes Know-how bestes Beispiel IT Beschaffung je höher der schöpferische gestalterische oder konstruktive Anteil an der Beschaffung, desto besser eignet sich für die funktionale Leistungsbeschreibung.
Allerdings auch hier muss Wettbewerb gewahrt werden. Angebote müssen vergleichbar. Sein Leistungsbeschreibung hat bestimmen Anforderungen muss klares Bild ergeben und gleiten gehen zu lasten des Auftraggebers
Sonstige Vergabeunterlagen
Neben Leistungsbeschreibung weitere Unterlagen einreichen. Vergabeunterlagen müsse alle Angaben umfassen die erforderlich sind um den Bewerber oder Mieter eine Entscheidung zur Teilnahme der Vergabeverfahren zu ermöglichen. Verabunterlagen müssen einfach und widerspruchsfrei sein. Es bietet sich an mit Mustern zu arbeiten Muster erhöhen die Sicherheit
Anschreiben, Aufforderung zur Angebotsabgabe
Je nachdem, welche Verfahrensart gewählt wurde, ist im Vergabe unterlagen ein Begleitschreiben für die Abgabe erforderlichen Unterlagen (offenes Verfahren oder eine Aufforderungabgabe von Angeboten nicht offenes Verfahren, Verhandlungspartner oder im Falle eines Wettbewerblichen Dialogszunächst eine Aufforderung am Wettlichen Dialog teilzunehmen beizufügen die VGV enthält keine Mindestinhalte. Das Begleitschreiben im offenen Verfahren schreiben, sollte jedoch die selben Information halten Wie die in Paragraph 52 VGV geregelten Aufforderungen.
Nach Paragraph 52 Abs. 2 VGV muss die Anforderung zum Angebotsabgabe mindestens die folgenden Angaben enthalten
Hinweis auf die veröffentliche Begg
Angebots
Anschrift der Stelle
ARTE, Einreichung des des Angebot
Die Sprache
Die Bezeichnung der gegebenenfalls beizufügen Unterlagen
Die Gewichtung der Zuschlag Kriterien
Aufforderung zur Interessensbestätigung
Wurde für ein nicht offenes Verfahren oder für ein Verhandlungverfahren eine vor Informationen nach Paragraph 38 Abs. 4 VGV als Aufruf zum Wettbewerb veröffentlicht, sind alle Unternehmen die Interesse bekundet haben, gleichzeitig aufzufordern, Ihr Interesse zu bestätigen.
Aufforderung zur Interessensbestätigung
Die Aufforderung ersetzt die Bekanntmachung und umfasst mindestens die folgenden Angaben
—Umfang des Auftrags, einschließlich alle Optionen auf zusätzliche Aufträge Einschätzung der Frist für die Ausübung dieser Optionen
— art des Verfahrens
—gegebenfalls der Zeitpunkt der Lieferleistung erbracht wird oder Dienstleistung beginnen abgeschlossen sein muss
— Internetadresse für elektronischen Zugang falls nicht Anschrift und Schluss Termin sowie die Sprache
— Anschrift des öffentlichen Auftraggebers
— alle Wirtschaft,lichen technischen Anforderungen, finanzielle Sicherheiten und Angaben, die verlangt werden
— Art des Auftrags, der Gegenstand des Vergabeverfahrens ist
— Zuschlag, Kriterien sowie deren relative Gewichtung
Da die Aufforderung zur Interessensbestätigung den Teilnahme Wettbewerb einleitet, muss sie auch die Frist für die Einreichung der Interinteressen Bestätigung enthalten. Außerdem Eignung Kriterien sowie die abzugeben den Einzelnachweis und Belege
BewerbungsBedingungen
Gemäß Paragraph 29 Abs. 1 Nummer 2VGv enthalten Bewerbungsverfahren, einschließlich der Angabe der Eignung und Zuschlag,kriterien sofern nicht bereits in der Auftragsbekanntmachung genannt.
Eignung Kriterien sind zwingend in der Bekanntmachung der der Vorinformation oder der Aufforderung zur Interessensbestätigung aufzuführen
BewerbungsBedingungen Angaben Bieter
Kontaktstelle für Mieter fragen
Angaben zum Angebot
Hinweise zur Nachforderung
Gegebenenfalls Hinweise zu Ausschlussgründe, nach Unternehmen, losen und Los, Limitierungen, Hinweise zur EEE,
Angabe der zuständigen Vergabekammer
Hinweise zu Rüge und Rechtsmittelfristen
Vertrag Vertragsbedingungen
Vertragsunterlagen bestehen aus Leistungsbeschreibung eigentlichen Vertragsbedingungen bestimmt in Paragraph 29 Abs. 2 VGV .Darüber hinaus gibt es keine Regeln zur zusätzlichen, allgemeinen ergänzenden Vertragsbedingungen.
Besondere Ausführungsbedingungen
Paragraph 128 Abs. 1 GWB stellt klar, dass Mieter alle geltenden rechtlichen Vorschriften einhalten müssen. In Erwägung Grühn Eden ist der Ort der Leistungserbringung maßgeblich
Gemäß Paragraph 128 Abs. 2 GWB können öffentlich Auftraggeber besondere Bedingungen für die Ausführung eines Auftrags festlegen, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind, aber dem Auftraggeber sinnvoll erscheinen (Ausführungsbedingungen)
Damit kann der Auftraggeber für den Zeitraum nach Zuschlagserteilung auf Art und Weise Erbringung der Leistung Einfluss nehmen
Bin Anbieter, nicht willens oder der Lage ist Ausführung Bedingungen zu beachten, liegt von Beginn an kein zuschlagfähiges Angebot vor
Auftragsbedingungen, Teil zwei
Auftragsbedingungen müssen mit dem Auftragswege genant in Verbindung stehen Verbindung nach Paragraph 127 Abs. 3 GWB definiert. Entweder in der Bekanntmachung oder Vergabeunterlagen aufgeführt werden und können insbesondere wirtschaftliche innovationsbezogene umweltbezogene soziale oder beschäftig politischen Belange oder den Schutz der Vertraulichkeit umfassen als Belegebescheinigung von Konformitätbewertung stellen oder Gütezeichen.
Ausführungsbedingungen können im Bundes oder Landesgesetzes geregelt sein. In diesen Fällen muss der Betroffene öffentliche Auftraggeber dem Mieter diese Ausführungsbedingungen verbindlich vorgeben.
Sonstige Vergabeunterlagen
Neben den in Paragraph 29 VGV aufgezählten Dokumenten ist das beifügen folgender Unterlagen zu empfehlen. Diese vermindern den Aufwand der Prüfung, Fehleranfälligkeit auf Bieter Seite.
-Angebotsblatt, dem der Bieter nur noch den Preis eintragen und soweit es sich nicht mehr elektronisches Angebot handelt unter
-Ein Formblatt für die Eignungsnachweis, in dem alle verlangten Nachweise und Eignung Erklärung erfasst werden
