Vorbereitung Vergabeverfahren Flashcards
(15 cards)
Ausnahme Markt Erkundung muss bei welchem Verfahren durchgeführt werden?
Wählt der Auftraggeber das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen eines Ausschließlichkeitsrechtes ist
er verpflichtet nachzuweisen, dass es keine vernünftige Alternative oder Ersatzlösung gibt
Was bedeutet eine Markterkundung?
Gemäß Paragraph 28 Abs. 1 VGV darf der öffentliche Auftraggeber vor der Einleitung ins Vergabeverfahrens eine Markterkundung zur Vorbereitung der Auftragsvergabe durchführen Einzelfall kann sogar zu verpflichtet sein, wenn er ansonsten die Kosten nicht Haushaltsrecht korrekt ermitteln kann oder kein ausreichenden Markt Überblick besitzt, um Leistungsbeschreibung auszufüllen, zudem Kanister zu führen, Initiative, Lösung oder neue Waren Dienstleistung ermittelt werden, die nicht bekannt waren
Was regelt Paragraph 28 Abs. 2 VGV?
Es ist unzulässig, ein Vergabeverfahren ohne Zuschlag Absicht, also nur zum Zwecke der Markterkundung und zum Zwecke der Kosten der Preisermittlung durchzuführen. Die Markterkundung muss also einen Vergabeverfahren vorgelagert, genanntes formloses Verfahren sein, das wiederum nicht die Schwelle eines Material Verkaufverfahrens erreichen darf. Die Einleitung eines Vergabeverfahrens, ohne förmliche Bekanntmachung materielles Vergabeverfahren würde eine Vergabeverstoß darstellen.
Grundsatz Markterkundung
Markt Erkundungen sind immer zulässig, in vielen Fällen sogar unabdingbar. Ein Vergabeverfahren darf nicht als Markterkundung missbraucht werden und eine Markterkundung darf das förmliche Vergabeverfahren nicht ersetzen.
Was besagt Paragraph 97 Abs. 4 GWB
Mittelständische Interessen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, insbesondere durch die Aufteilung der Leistungen,mengen und fachlose sind zu berücksichtigen. Los, Aufteilung soll kleine, mittelständisch Unternehmen befähigen Angebot abzugeben.
Was sind die Ausnahmen bei einer Zusammenfassung der Leistung in Lose
Eine zusammenfassende Vergabe mehrere Lose darf um Ausnahmefall vorgenommen werden. Wenn wirtschaftliche oder technische Gründe eine Zusammenfassung erfordern, zum Beispiel eine unwirtschaftliche Zersplitterung bei einer einheitlichen Leistung oder bei technischen Gründen Gewährleistungsansprüche bestehen könnten. Die Entlastung des Auftragnehmersbei der Koordination reicht nicht als Grund aus. Die Bieter haben keinen Anspruch auf eine Los Aufteilung Lediglich ein subjektives Recht auf Betrachtung des Grundsatzes der Los Vergabe für das vorliegende Ausnahme trägt der Auftraggeber die Beweislast
Was ist eine Los, Limitierung?
Gemäß Paragraph 30 Abs. 1 VGV kann der Auftraggeber festlegen, ob die Angebote nur für ein Los für mehrere Lose oder für alle lose eingereicht werden dürfen. Darüber hinaus darf bestimmt werden, dass ein Einzelanbieter nur eine bestimmte höchste losen Zuschlag werden darf. Los Limitierung soll den Auftraggeber ermöglichen, die Leistungserbringung auf verschiedene Unternehmen zu verteilen Umso eine Groß Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Auftraggeber ist dann allerdings verpflichtet der Vergabeunterlagen offen legen nach welchen Kriterien, der nicht wirtschaftlich Mieter den Zuschlag bekommen hat. Paragraph 30 Abs. 2 VGV
Was besagt Paragraph 30 Abs. 3 VGV?
Der Auftraggeber muss sich die Möglichkeit, Aufträge über mehrere oder alle lose an einzigen Mieter zu vergeben, in der Bekanntmachung oder in der Aufforderung zu Interessensbestätigung vorbehalten und die Lose oder Lohngruppen angeben, die vom Mieter kombiniert werden können
Merke Was bedeutet eine Los Aufteilung?
Die Los Aufteilung soll die Regel sein. Die Gesamtvergabe muss sorgfältig unter Ausarbeitung der Besonderheiten der konkreten Beschaffung Situation ordentlich begründet werden. Der Auftraggeber kann die Lose bei der Angebotsvergabe und bei dem Zuschlagserteilung limitieren.
Was ist das zulassen von Nebenangeboten und was besagt Paragraph 35 Abs. 1 VGV?
Neben der Los Aufteilung kann der Auftraggeber auch neben Angebote zulassen. Die Entscheidung muss in der Aufforderung zu Interessensbestätigung bekannt gemacht werden. Fehlt eine entsprechende Angabe sind keine Nebenangebote zugelassen. Laut Abs. 2 von Paragraph 35. neben Angebote müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen nach Paragraph 35 Abs. 1 Satz drei VGV. List der Auftraggeber neben Angebote zu, oder schreibt sie vor, legt er in der Auftragsbestand Klemmfach oder in den Vergabe unter Unterlagen, die Mindestanforderung fest und die Art der Angebote.
Zuschlag Kriterien nebenan Angebote
Die Zuschlag Kriterien sind gemäß Paragraph 127 Abs. 4 GWB so festzulegen, dass sie sowohl auf Hauptobote als auf Neben Angebote anwendbar sind. Laut Paragraph 35 Abs. 2 VGV. Der BGH hat in mehreren Entscheidungen Zweifel an der Zulässigkeit von Nebenangeboten bei reinen Preis Wettbewerb dargelegt. Diese rechtliche Anordnung ist jedoch umstritten, zumal die Vorschriften in Paragraph 35 VGV und Paragraph 127 GWB nicht fort gleich sind. In der Praxis sollte ein reiner Preis bei Nebenangeboten deshalb vermieden werden.
Was regelt Paragraph 119 GWB?
Er regelt die möglichen Verfahrens Pottgarten je nach gibt es das offene und das nicht offene Verfahren. Beide stehen seit der Vergaberecht Reform auf der gleichen Stufe der Auftraggeber kann freie wählen zwischen beiden Verfahren daneben können gewisse Verfahrens Voraussetzungen vorliegen, auch das Verhandlungssaal nami Wettbewerb die Innovation Partnerschaft sowie der Wettbewerb Dialog gewählt werden.
Was regelt der VGV VOB/A EU?
Wann und unter welchen Voraussetzungen welches Verfahren zur Anwendung gelangt? In der Regel kommt das offene und das nicht offene Verfahren, in der Ausnahme Verhandlungverfahren , wettbewerbglicher Dialog, InnovationsPartnerschaft
Mindestfristen
Die Verfahren sind Mindestfristen einzuhalten. Allerdings gilt gemäß Paragraph 20 VGV, dass die Mindestfristen immer dann verlängern sind, wenn diese unter Berücksichtigung der konkreten Ausschreibung Situation unangemessen sind.
