Prüfungsvorbereitung SozialRecht Flashcards
(28 cards)
Wichtigkeit Sozialrecht
Zentrale Rolle, weil es rechtlich regelt wie/welche Versorgung/Unterstützung pflegebedürftige Menschen in unserem System haben
(Im formellen Sinn: Gesetze im Sozialgesetzbuxh
Im materiellen Sinn: Schutz der sozialen Gerechtigkeit u Sicherheit)
Sozialrecht sorgt..
-für notwendige Unterstützung der Menschen die drauf angewiesen sind (auf Grund von Krankheit, Alter, Behinderung)
- und das ihre Rechte gewahrt werden
Sozialrecht regelt..
das Pflege nicht nur eine private sondern auch eine gesellschaftliche Aufgabe ist
Wichtigsten Aspekte Sozialrecht
-Anspruch auf Pflegeleistungen (SGB XI) (Pflegegeld, Pflegedienste, Pflegegrad)
-Pflegeversicherung
-Rechte der Pflegebedürftigen
-Pflegepersonal u Arbeitsrecht
-Zugang zu sozialen Diensten u Hilfen
-Zugang zu Rehabilitation u Teilhabe am gesell. Leben
Fahrlässigkeit
-Grobe Fahrlässigkeit (liegt vor wenn jmd Sortfalt in extremen Maße ignoriert)
-kleine Fahrlässigkeit (etwas versehentlich vergessen wurde)
Pflegeversicherungsgesetz /soziale Pflegeversicherung
SGB XI würde eingeführt 1994 -> regelt die Ansprüche von Pflegebedürftigen, darunter die Feststellung der Pflegebedürftigkeit und die Gewährung von Pflegegeld und Pflegesachleistungen
Pflichtversicherung
$ 1 SGB XI -> jeder GKV-Versicherte ist automatisch Mitglied der Pflegeversicherung
Leistungen der Pflegeversicherung
$ 28 SGB XI ff je nach Grad (1-5) gibt es unterschiedliche Leistungen wie
-pflegesachleistung (zb Pflegedienst/haushaltshilfe)
-Pflegegeld (meist wenn Agh. pflegen)
-> Kombinationsleistung
-pflegehilfsmittel
-kurzzeitpflege /verhinderungspflege
-Tages- und Nachtpflege
-wohngruppenbeiträge
Definition von Pflegebedürftigkeit
($ 14 SGB XI) Personen mit gesundheitsbedingter Beeinträchtigung in Selbstständigkeit/ auf Unterstützung angewiesen
Pflegegrad
($ 15 SGB XI)
Wird von 1-5 eingeteilt je nach Umfang der benötigten Hilfe/Leistung
-> pflegebedürftige Menschen erhalten einen Pflegegrad auf Antrag ihrer Pflegeversicherung u können damit Pflegeleistungen beantragen
Pflegeunterstützungsgeld
Lohnersatzleistung durch kurzzeitige Arbeitsverhinderung wegen Pflege von Angehörigen
Finanzierung der Pflegeversicherung
($54 SGB XI) Pflegeversicherung wird durch Beiträge der Versicherten finanziert (die je nach Einkommen berechnet werden -> abgezogen direkt von der Lohnabrechnung)
Gesetzestexte verstehen
Gut lesen! Fachbegriffe klären! (Wichtig: GT kompliziert da für versch. Sachverhalte)
-> wenn - dann (Tatbestand - Rechtsfolge)
-> objektiver Tatbestand (äußerlich, klar)
-> subjektiver Tatbestand (innerlich, Intuition)
Grundrechte welche für die Pflege wichtig
-Art. 1: Menschenwürde
-Art. 2: Allgemeine Handlungsfreiheit (Schütz allgem. Handlungsfreiheit auch im Pflegekontext)
-Art. 3: Gleichbehandlung (Diskriminierungsverbot auch für Pflegebedürftige u Pflegekräfte)
-Art. 12: Berufsfreiheit (schützt Berufsausübung von Pflegekräften)
-Art. 19: Rechtsbehelfsbelehrung (Garantie d gerichtlichen Kontrolle von Eingriffen in die Rechte v Pflegebedürftigen
Gesetzliche Krankenversicherung
SGB V -> regelt die Gesundheitsversorgung, auch im Hinblick auf pflegerische Maßnahmen (die durch Krankenkassen abgedeckt werden können)
Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
SGB IX -> fördert die Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderung, auch in Pflegeeinrichtungen
Sachleistungsprinzip
(GKV) heißt die Versicherten bekommen Leistung von Leistungserbringer (z.B. Arzt, Physio etc.) ohne vorher selbst in Vorleistung zu gehen (Vertrag zw Leistungserbringer u GKV)
Kostenerstattungsprinzip
Die Versicherten (der PKV meist) gehen selbst in Vorleistung beim Leistungserbringer und bekommen diese im Nachhinein mit Rechnung (und je nach Vertraglichem Verhältnis) erstattet
Recht allgemein..
-Spielregeln der Gesellschaft
-Gesetzestext als Werkzeug im Rechtswesen
-sorgt für Gerechtigkeit
-Recht als Ausdruck des allgemeinen Willens
Spannungsverhältnis Art. 2 GG
Spannung besteht zw (Persönlichkeitsrechten) körperliche Unversehrtheit und staatliche Führsorgepflicht (Bsp Impfpflicht o Quarantänemaßnahmen, psychiatrische Zwangseinweisungen)
Verhältnismäßigkeitsprinzip
(grundlegendes rechtliches Prinzip) Staat darf nur dann in Rechte u Freiheiten v Menschen eingreifen, wenn es wirklich erforderlich ist u Eingriff zu schwerwiegender ist als zur Erreichung des Ziels notwendig
Öffentliches u Privates Recht
Öffentliches Recht: regelt Beziehung zw Staat und Bürger (z.B. Veranstaltungsrecht) Ziel: Wahrnehmung öffentlicher Interessen u Aufrechterhaltung d staatl. Ordnung
Privates Recht: regelt Beziehung zw Privatpersonen (z.B. Vertragsrecht)
Ziel: Schutz von privaten Interessen u Regelungen privater Rechtsverhältnisse
Wann beginnt das das Leben (rechtlich)?
(Verschiedene Zeitpunkte f Lebensbeginn) Verschmelzung der Samenzelle und d Eizelle, Nidation (Einnistung nach 14 T), Ausbildung des Gehirns, 3. Monat nach Schwangerschaft, Geburt
-> $ 1 BGB: Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt
Grundrecht auf Leben
Art 2 Abs 2: Schutz des Lebens beginnt spätestens mit der Nidation (Beschluss BVerfG) Schutz gilt auch für ungeborenes Leben
