Recht Flashcards
(20 cards)
Wodurch ist Recht gekennzeichnet ?
Durch Abstraktbarkeit, Allgemeinheit, Verbindlichkeit und Publizität
Es ist eine lebendige, wirksame, aktuelle und dynamische Normenordnung.
Was versteht man unter Recht?
Jede Verhaltensnorm, die im Unterscheid zu Sitten, Moral usw. eine sichere Chance haben um Wirksamkeit zu erlangen, aufgrund des Durchsetzungsmöglichkeit des Recht.
„Recht geht vor Macht“- Zwangscharakter des Rechts
Definition Recht
Summer aller staatlichen und staatlich durchsetzbaren Normen, die menschliches Zusammenleben regeln
Was sichert Recht?
Recht sichert die jeweils bestehende gesellschaftliche und politische Ordnung, sowie die staatliche Einheit.
Welches zentrales Mittel hat Recht?
Impulse zu geben und politisch gewünschte Zustände herbeizuführen
Was versteht man unter Rechtsquelle?
- Alle Regelungen, aus denen sich das geltende Recht ergibt
- es ist der Erkenntnisgrund
- in Rechtssätzen formulierte Verbindlichkeits- und Vollzugsansprüche, die in einem bestimmten örtlichen Bereich zu einer bestimmten Zeit gelten und in der Regel von einer staatlichen Autorität garantiert werden
- Handlungsanweisungen, die Maßstäbe des Verhaltens vorgeben
Wie werden Rechtsquellen unterschieden?
- nach dem entstehen
- der Verbindlichkeit
- der Erkennbarkeit in geschriebenen Recht
- Ursprüngliches Recht
- abgeleitetes Recht
- derivatives Recht (Verordnungen)
- zwingende und nachgiebige Rechtsnormen
- Bundes, Landes und autonomes Recht
Was versteht man unter objektivem Recht?
- Gesamtheit der innerhalb einer Rechtsnorm allgemein geltenden Rechtsvorschriften
- Summe aller Rechtsnormen/ Rechtsvorschriften
Was versteht man unter subjektivem Recht?
- Ein Einzelner kann für sich aus einer öffentlichen Rechtsnorm unmittelbar eine Rechtsbefugnis/ Machtposition ableiten
- im Staatsrecht sind dies vor allem die Grundrechte
Was versteht man unter materiellen Recht?
Es ist die Rechtsnorm, die das Recht als solches ordnet. Es regelt damit Rechtsbeziehungen und Rechtsverhältnisse.
Was versteht man unter einem formellen Recht und wozu dient es ?
Es enthält Bestimmungen, in denen die Formen und Wege zur Durchsetzung des materiellen Rechts Festgeld sind.
( Rechtsdurchsetzungsrecht, Prozessrecht, Verfahrensrecht )
Was versteht man grundsätzlich unter einem Gesetz?
die abstrakte und generelle Anordnung menschliches Verhaltens, die in einem förmlichen und festgelegten Verfahren allgemein und verbindlich festgelegt wird in Form einer Rechtsnorm
Gibt es Recht auch ohne Staat?
Nein, der Staat setzt das Recht durch
Wie ist die Rangordnung der Rechtsquellen?
Bundesrecht, Landesrecht, autonomes Recht
Wozu dient die Normenhierarchie?
Damit wird ein in sich geschlossenes, möglichst widerspruchsfrei und einheitliches Rechtssystem gewährleistet.
Was versteht man unter Staat?
Die Staatslehre hat keine allgemein gültige Definition des Staates. Aus dem Wort Staat lässt sich „Zustand, Ordnung und Verfassung“ ableiten. Der Staat ist im ständigen Wandel und nennt sich auch Friedens- und Ordnungsmacht.
Was versteht man unter der drei Elementen Lehre nach Jellinek?
Es beschreibt eine rechtswissenschaftliche Definition des Staates. Diese Lehre sieht die staatlichen Begriffsmerkmale in 3 Elementen begründet:
- Staatsgebiet
- Staatsvolk
- Staatsgewalt
Was versteht man unter Staatsgebiet?
- abgerechneter Teil der Erdoberfläche, welcher für den dauerhaften Aufenthalt von Menschen geeignet ist und dadurch einen räumlichen Herrschaftsbereich gegenüber anderen Staaten abgrenzt
- geographisch begrenztes Territorium, in dem Staatsgewalt ausgeübt werden darf
Was versteht man unter Staatsvolk?
- alle in einem Staat zugehörigen Menschen
- ein dauerhafter Personenverband, die eine rechtliche und politische Schicksalsgemeinschaft darstellen
- die Zugehörigkeit kann anhand der Sprache, Releigion, Nationalität und Rasse bestimmt werden
Geburtstag- und Territorialprinzip - alle aus dem Staatsgebiet geboren
Abstammungsprinzip - Staatszugehörigkeit oder Eltern eines Elternteils
Einbürgerung - nachträglicher Erwerb der Staatsangehörigkeit
Wie erwirbt man die Staatsangehörigkeit ?
- Territorialprinzip (Bodenprinzip): Geburtsort
- Abstammungsprinzip (Personalitätsprinzip): Richtet sich nach der Staatsangehörigkeit der Eltern, unabhängig vom Geburtsort
