Schuldrecht Flashcards
(28 cards)
Was ist der unterschied zwisvhen einem absoluten und relativen recht?
ein absolutes recht kann gegen jeden durchgesetzt werden, ein relatives recht nur gegen den vertragspartner
was ist das schuldrecht?
ein relatives recht
wie beschreibt man ein schuldverhältniss? was braucht man dazu?
Schuldner und Gläuber
Was ist der unterschied zwischen ein-und mehrseitigen Rechtsgeschäften?
Einseite = Testament
Mehrseitige = Vertrag
Was sind sie vorraussetzungen eines gültigen Vertrages?
•Geschäftsfähigkeit
•Übereinstimmende willens erklärung
•Möglichkeit und Legalheit
•Einhaltung der Formvorschriften
kann ein vertrag auch schlüssig zu stande kommen?
Ja, zb 50cent -> kaffeeautomat
Gibt es mehrere Möglichkeiten einen Vertrag einzugrenzen? zu veränden?
Bedingungen = wenn das team das finale verliert, wird der spieler verkauft
Befristungen = zeitlich
Auflagen = erhalt von erbe erst nach abschluss der uni..
3 Elemente der Vetragserfüllung
Erfüllungsort
Erfüllungszeit
Erfüllungsweise
Wie kann man einen Vertrag absichern?
Durch Vertragsstrafe: (Pönale) bei nichteinhaltung des Vertrages, zb verzug etc
Durch Eigentumsvorbehalt: Vereinbarte sache bleibt bis zur vollen abzahlung eigentum des verkäufers
Pfandrecht
Garantie = Haftung für Mängel
Wie kann man wegen einem Vertrag probleme bekommen? Leistungsstörungen?
Mangelhafte Erfüllung
Verkürtzung über die Hälfte des wahren Wertes
(wenn der warenwert weniger als die hälfte als der vereinbart wert hat kann der käufer automatisch vertrag aufheben)
Unmöglichkeit der Lieferung
Verzug
Was ist Gewährleistung?
Die ware darf beim übergang keine mängel haben, hat sie trotzdem welche haftet der verkäufer dafür
Man unterscheidet zwischen S…mängel, und R…mängel?
Sachmängel = körperlicher mangel
und
Rechtsmängel = Dieb kann dem Käufer seiner gestohlene ware kein eigentum verschaffen
Welche Rechte hat der Käufer bei der gewährleistung?
Recht auf verbesserung, reperatur, austausch, preisminderung, vertragsaufhebung
gibt es gewährleistungsfristen?
bewegliche sachen 2 jahre
unbewegliche 3 jahre
arglistige 30 jahre
Was ist der unterschied von Garantie / Gewährleistung
gewährleistung = rechtlich verpflichtend
garantie = freiwille zusage des verkäufers wenn in einer bestimmten zeit nach der übergabe etwas unverschuldet kaputt geht
Wann besteht verzug?
Wenn die ware zur falschen zeit, am falschen ort, oder der vertrag nicht auf die vereinbarte art und weise erfüllt wurde
was ist der unterschied von Fixgeschäft und Gewöhnliches Termingeschäft?
Fixgeschäft = hochzeitstorte brauche ich wenn ich heirate nicht 2 tage nachher, also automatische auflösung des kaufvertrages
Gewöhnli. Termingesch. = erste übertretung -> mahnung senden, nachfrist festellen, ab der zweiten übertretung -> verzug
Kann Schuld erlöschen?
Ja wenn alles abbezahlt wurde, oder
wenn es verjährt:
kurtze frist = 3 jahre bei zb urlaubsgeld
lange frist = 30 jahre bei zb liegenschafts klausur
6 Vertragsarten
Kaufvertrag
Werksvertrag
Arbeitsvertrag
Kreditvertrag
Mietvertrag
Versicherungsvertrag
Kann man verträge schließen die nicht unter den 6 Kategorien sind? Oder diese Kategorien auch mischen?
Ja & Ja
Was ist das Schadensersatzrecht und wenn hat man recht auf Schadensersatz?
Das S.e.r. regelt die frage wer und in welchem ausmaß für welchen Schaden aufkommen muss
4 Kriterien dass schadensersatzrecht besteht:
Schaden, Verursachung, Rechtswidrigkeit, Verschulden
Was ist der unterschied zwischen vorsatz und fahrlässigkeit?
Vorsatz = handlung zufleiß, motivation ist vorhanden
Fahrlässigkeit = versehen,
unterteilung in grobe/leichte verlässigkeit
Haftet die Aufsichtsperson von minderjährigen?
Ja, bei schuldhafter vernachlässigung
(äußere faktoren spielen immer eine rolle)
Kann jemand für Schadensersatz verklagt werden auch wenn er aus notstand handelte?
ja, prinzipiell schon die umstände sind zu berücksichtigen
(bsp bergnot und hütte)
