Schuldrecht At Flashcards
(13 cards)
Ähnliche geschäftliche Kontakte 311
Kontakte bei denen Noch kein Vertrag angebahnt wird, ein solcher aber vorbereitet werden soll
Gattung
Eine Gattung bilden alle Gegenstände, die durch gemeinsame Merkmale gekennzeichnet sind
Stückschuld
Wenn die Parteien den leistungsgegenstand individuell bestimmt haben
Absolutes fixgeschäft
Wenn die Einhaltung der Leistungstest so wesentlich ist, dass die verspätete Leistung keine Erfüllung mehr darstellt
Erfüllung (Theorie der realen Leistungsbewirkung)
Die tatsächliche Herbeiführubg des Leistungserfolgs
Geschäftsgrundlage 313 I (subjektiv)
erfasst die bei Abschluss des Vertrages zutage getretenen, dem anderen Teil erkennbar gewordenen und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Partei oder die gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien von dem Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt bestimmter Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut.
Unzumutbarkeit 313
Wenn das Festhalten am Vertrag zu einem Recht und Gerechtigkeit nicht zu vereinbarenden Ergebnis führen würde
Zweckbindung 313
Iiegt u.a vor wenn der Verkehrswert der Leistung gerade auf der bin gläubiher erstrebten Zweckeigjung beruht und der Schuldner es nur desshalb zu Geld machen kann
313 Äquivalenzstörung
Wenn das Gleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung so gestört ist, dass die Grenze des übernommenen Risikos überschritten wird und das Interesse benachteiligte Partei nichtmehr anhörend gewahrt werden kann
Kaufkraft Geldwert Schwund mehr als 60%
Organisiertes Vertriebs oder dienstleistungssystem
Wenn der Unternehmer innerhalb seines Betriebs die organisatorischen Voraussetzungen geschaffen hat, die notwendig sind um regelmäßig im fernabsatz zu tätigende Geschäfte durchzuführen
Wirtschaftliche Einheit §358
Wenn beide Verträge derart miteinander verbunden sind, dass keiner ohne den anderen abgeschlossen worden wäre (ausschließlich objektiv zu bestimmen)
Erforderliche Bezug §360 II Zusammenhängender Vertrag
Wenn beide Verträge eine direkte kausale Verbindung aufweisen, was regelmäßig bei einem tatsächlichen oder wirtschaftlichen Zusammenhang anzunehmen ist
Angemessene Frist 323
Wenn sie den Schuldner eine letzte Möglichkeit zur vertragserfüllung eröffnet. Sie braucht aber nicht so bemessen zu sein, dass der Schuldner die noch garnicht begonnene Leistung erst anfangen und fertigstellen kann.
