Schuldrecht Bt Flashcards
(16 cards)
Beschaffenheit 434
Umfasst nicht nur die körperliche Merkmale einer Sache, sondern auch die tatsächlichen wirtschaftlichen, sozialen oder rechtlichen Beziehungen der Sache zur Umwelt. Abhängig davon ob ihr die Beziehungen unmittelbar innewohnen oder anheften
Montage 434
Wenn die Laufschritt nach gefahrübergang in irgendeiner Weise angebracht befestigt oder sonst für den Käufer durch handwerkliche Leistung verwendbar gemacht wird
Mangel bei Anleitung
Es kommt darauf an, ob die Anleitung den ganz überwiegenden Teil der voraussichtlichen Käufer in die Lage versetzt die kaufsache auf Anhieb fehlerfrei zu montieren
Voraussetzung für aluid 434 V (eine andere Sache)
Dass die vom Verkäufer konkrete erbrachte Leistung für den Käufer erkennbar als Erfüllung des mit dem Käufer geschlossenen Kaufvertrags geleistet wurde
Ausschluss der Vermutung des §477 (es seidenn..)
Die Ausnahme greift vorallem in konstellationen in denen der Mangel nach der allgemeinen Lebenserfahrung typischerweise erst nachträglich entstanden ist und desshalb allem Anschein nach bei Gefahrüberganh noch fehlte
Übliche Vergütung
Die für Leistungen gleicher Art und Güte sowie gleichen Umfangs am Leistungsort nach allgemein anerkannter Auffassung bezahlt werden (wenn nicht möglich innerhalb einer Bandbreite üblicherweise verlangter und gezahlter Beträge)
Abnahme Werkvertrag
(Grundsätzlich)Die körperliche Hinnahme des Werkes verbunden mit der Anerkennung des Werkes als in westenlichek vertragsgemäße Leistung
Anweisung §645
Wenn der Besteller für eine von ihm gewünschte Modalität der Ausführung das Risiko übernimmt, auch indem er trotz Bedenken des Unternehmers auf seinem Wunsch behaart
Bauwerk 650a
Eine unbewegliche, durch Verwendung von Arbeit und Material in Verbindung mit dem Erdboden hergestellte Sache
Außenanlagen 650a
Grundstückflächen die in einem wirtschaftlichen Zusammenhang mit einem Bauwerk stehen und seinem Zweck dienen
650a Instandhaltung
Erhaltung des soll Zustands
Offenkundiger Mangel 650g
Ist gegeben, wenn der Mangel bei einer ordnungsgemäßen Zustandsfeststellung ohne weiteres hätte entdeckt werden müssen
Erhebliche umbaumasnahmen 650i
Solche Maßnahmen die mit dem Bau eines neuen Gebäudes vergleichbar sind. Maßgeblich sind Umfang und Komplexität des Eingriffs sowie das Ausmaß des Eingriffs in die bauliche Substanz
Zuwendung § 516
Eine entreicherung des Schlenkers und eine Bereicherung des Beschenkten
Wohnraummiete
Wenn die Räumlichkeiten überwiegend zu Wohnzwecken genutzt werden sollen
Berechtigtes Interesse 553
Jedes Interesse des Mieters von nicht ganz unerheblichem Gewicht das mit der geltenden Rechtsordnung im Einklang steht
