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Schweiz Flashcards

(59 cards)

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1
Q

Welche Strukturen wies die alte Eidgenossenschaft auf?

A
  • Zugehörigkeit zum Reich
  • Komplexes Bundesgeflecht ohne zentralen Vertrag
  • Alte Orte, acht Orte und nach 1513 dreizehn Orte (bis 1798) + Untertanengebiete
  • Reformation: ab ca. 1518
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2
Q

Welche Phasen gab es in der schweizerischen Verfassungsgeschichte?

A
  1. Helvetik (1798-1803)
  2. Mediation (1803-1813)
  3. Restauration (1813-1830)
  4. Regeneration (1830-1848)
  5. Erste Bundesverfassung (1848-1874)
  6. Demokratische Bewegung ab 1860
  7. Totalrevidierte Bundesverfassung
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3
Q

Welche internationale Bedeutung hatte die britische Verfassungsgeschichte?

A

− Königtum als zentralistische, gesamtstaatliche
Erscheinung
− Parlament wächst aus Adelsversammlung heraus
(Steuern)
− Macht des Königtums - Gegenmacht des Parlaments als Träger der Volkssouveränität
− Könige werden auf Einhaltung bestimmter Rechte
verpflichtet (seit Magna Charta von 1215)
− Parlament repräsentiert ganzes Volk − Prozessuales englisches Verfassungsdenken.

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4
Q

Welche amerikanischen Institutionen wurden in der Schweiz rezipiert?

A

− Bundesstaatsprinzip mit Neubestimmung der 2. Kammer;
− Kollegialregierung (Pennsylvania),
− (übernommen aus GB) Idee der rechtlichen Einbindung
von Herrschaft, Gesetzmässigkeitsprinzip,
− (GB) Parlamentarismus mit Zweikammerprinzip,
− (GB) Freiheiten, Verfahrensgrundrechte,
− (GB) Institution der Jury.

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5
Q

Welche französischen Institutionen wurden in der Schweiz rezipiert?

A

− Direkte Demokratie, Volkssouveränität
− (aus USA übernommen) Kollegialregierung
(Direktorialverfassung),
− (GB, USA ) Idee der rechtlichen Einbindung von
Herrschaft, Gesetzmässigkeitsprinzip, − (GB, USA) Parlamentarismus mit Zweikammerprinzip,
− (GB, USA) Freiheiten,
− (GB, USA) Institution der Jury.

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6
Q

Was war das Vorbild für die helvetische Verfassung?

A

Kopierte und gekürzte Direktorialverfassung

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7
Q

Was sind wesentliche Inhalte der helvetischen Verfassung?

A
  • Grundrechtskatalog mit Elementen der Déclaration
  • Errichtung eines Zentralstaates ohne Kantone oder Untertanengebiete
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8
Q

Welches Element teilen die helvetische Verfassung und die Déclaration vor allem?

A
  • Freiheit und ihre Schranken
  • Religionsfreiheit
  • Pressefreiheit
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9
Q

Wie war die helvetische Republik organisiert?

A

Landesebene
- Senat / Grosser Rate
- Direktorium, Minister, Zentralverwaltung
- Oberster Gerichtshof

Kantonsebene
- Statthalter
- Verwaltungskammer
- Kantonale Verwaltung

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10
Q

Was war der historische Hintergrund der Mediationsverfassung?

A
  • Chaos, Bürgerkrieg und wirtschaftliche Not zur Zeit der helvetischen Republik
  • Deshalb Eingriff Napoleons
  • Schaffte 13 relativ ruhige Jahre für die Schweiz, noch immer unter französischer Vormundschaft
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11
Q

Welche Verfassung diente als Vorbild für die Mediationsverfassung?

A
  • Überarbeitete Version der AoC (z.B. bezüglich Bundesstaatsprinzip)
  • Also ein von Frankreich orchestrierter Direktimport amerikanischer Strukturen
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12
Q

Wie war die Mediationsverfassung aufgebaut?

A
  • Präambel (Napoleon als Friedensstifter)
  • Kantonsverfassungen
  • Bundesverfassung
  • Übergangsbestimmungen
  • Garantie durch Napoleon
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13
Q

Welche Typen von Kantonsverfassungen gab es in der Mediationszeit?

A
  • Aristokratisch-städtisch (z.B. ZH)
  • Demokratisch mit Landsgemeinde (z.B. GL)
  • Repräsentativ-demokratisch in den ehemaligen Untertanengebieten (z.B. AG)
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14
Q

Welche Freiheitsrechte begründete die Mediationsverfassung?

A

− Gleichheit durch Abschaffung aller Vorrechte und
Untertanenverhältnisse
− Niederlassungs- und Gewerbefreiheit für CH-Bürger
− Für CH-Bürger: politische Rechte nach kt. Recht und nur
am Ort der Niederlassung ausübbar
− Zugs- und Abzugsrechte abgeschafft

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15
Q

Welche Bundesstaatsklausel enthielt die Mediationsverfassung?

A

Die Cantone üben alle Gewalt aus, die nicht ausdrücklich der Bundesbehörde übertragen ist. (Art. 12)

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16
Q

Welche interkantonalen Verhältnisse regelte die Mediationsverfassung?

A

− Freier Verkehr von Lebensmitteln, Vieh, Handelswaren
− Keine Binnenzölle, aber zur Wegverbesserung möglich. Bau-Ersatzvornahme durch Landamman
− Münzen sind allg. anerkannt
− Pflicht, ausserkantonale Strafurteile zu vollstrecken
− Bündnisverbot für Kantone, weder untereinander, noch mit Ausland

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17
Q

Welche Organe sind charakteristisch für die Mediationsverfassung?

A
  • Direktorialkantone
  • Schultheiss / Burgermeister
  • Landamman
  • Tagsatzung
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18
Q

Welche Elemente sind der Mediationsverfassung und der BV von 1999 gemein?

A
  • Aufzählung der Kantone
  • Gewährleistung der Kantonsverfassungen
  • Keine Untertanengebiete / Rechtsgleichheit
  • Freizügigkeit
  • Bundesstaatsklausel
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19
Q

Was sollte in der Restaurationszeit restauriert werden?

A

Das Ancien Régime bzw. die Zeit vor 1789

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20
Q

Welches Freiheitsrecht garantiert der Bundesvertrag von 1815 als einziges?

A

Verbot der Untertanenlande, also keine Rückkehr zum Zustand vor 1798

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21
Q

Wie gestaltete der Bundesvertrag die Verhältnisse der Kantone untereinander?

A

− Kantone dürfen Bündnisse, Militärkapitulationen und Verträge über ökonomische und Polizei-Gegenstände mit auswärtigen Staaten
und anderen Kantonen abschliessen, sofern sie nicht dem
Bundesverein/allgemeinen Bund und den verfassungsmässigen
Recht anderer Kantone zuwiderlaufen.
− Kantone dürfen ihre Streitigkeiten nicht mit Gewalt lösen, sondern müssen sich grundsätzlich an ein vorgeschriebenes Verfahren halten (Schiedsrichter, Vermittlung/Kompromisssuche,
Entscheid „nach Rechten“)
− Freier Verkehr gewisser Waren und
Inländergleichbehandlung bei Polizeiverfügungen.
Bestehende Zölle bleiben erhalten.

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22
Q

Welche Organe sah der Bundesvertrag vor?

A
  • Tagsatzung
  • Vorort (ehemals Landamman)
  • Kanzler / Staatsschreiber
  • Repräsentanten
  • Kantone (gibt kein gesamtschweizer Bürgerrecht mehr!)
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23
Q

Welche Bundesaufgaben sah der Bundesvertrag vor?

A
  • Vor allem Militär und äussere Sicherheit
  • „Die Tagsatzung besorgt, nach den Vorschriften des
    Bundes-Vertrags, die ihr von den souverainen Ständen
    übertragenen Angelegenheiten des Bundes.“
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24
Q

Gibt es das Vorortsystem noch immer?

Study These Flashcards
A

Formell nein, jedoch waren die drei grössten Kantone der Schweiz fast immer im Bundesrat vertreten, also eine Art neuer Vorort

25
Art. 2 KV TI vom 17.12.1814: «Die souveräne Gewalt des Kantons gehört wesentlich der Gesamtheit der Bürger an; sie wird durch ihre den konstitutionellen Formen gemäss ernannten Stellvertreter ausgeübt.» Wie ist diese Bestimmung mit Blick auf die Restaurationszeit einzuordnen?
Die Bestimmung bildet einen Kontrast zur Restauration, weil sie die **Volkssouveränität** verankert. Sie statuiert einen Grundsatz, der in der französischen Revolution durchgesetzt worden ist und der jeder aristokratischen oder monarchischen Staatsform widerspricht. Der Tessin war 300 Jahre lang ein **Untertanengebiet von Uri**und durch die Mediation und den Wiener Kongress wurde es ein selbständiger Kanton. Eine **Aristokratie fehlte** und es blieb gar nichts anderes übrig, als die Staatsgewalt in der Bevölkerung zu verankern. Auf diese Weise bildeten die ehemaligen Untertanengebiete eine **Keimzelle**, der später allgemein werdenden Volkssouveränität.
26
Was für Elemente beinhaltete die Regeneration?
− (Verborgene) „Wiederauffrischung“, „Erneuerung“ von Ideen der französischen Revolution − Wirkung: Spaltung der Kantone von 1830-1848 in „regenerierte“ und „konservative“ und − den erst 1848 erfolgreichen Versuch, den Bund zu regenerieren
27
Was passierte während der Julirevolution?
- König Karl X. (letzter bourbonischer König in Frankreich) wollte Vorherrschaft des Adels wiederherstellen und löste Kammern auf; - An den drei Tagen erhoben sich Handwerker, Arbeiter und Studenten und zwangen zur Flucht; - «Bürgerkönig» Louis Philippe von Orléans wird König (bis 1848) und vertritt liberale Werte; - Auswirkungen in ganz Europa, südliche Niederlande, Polen, Unruhen in Italien, neue Verfassungen in Deutschland
28
Was waren die Ideen des wiederbelebten Liberalismus?
− Freiheit der Person − Machtbeschränkung des Staates durch eine Verfassung und Gewaltenteilung − Politische Mitwirkungsrechte − Wirtschaftliche Freiheit
29
Was war das Vetorecht historisch und zu was hat es sich entwickelt?
Von einem Recht des Königs zum Gesetzesreferendum
30
Wie war das Vetorecht im Ancien Régime von Frankreich ausgestaltet
- König erlässt Verordnungen - Parlement (Gericht!) kann das enregistrement einer königlichen Verordnung verhindern - König kann die Verweigerung des enregistrement mit Schreiben verhindern
31
Wie war das Vetorecht des Königs in der Verfassung von 1791 ausgestaltet?
- Gesetzgebende Nationalversammlung erlässt Gesetze - König hat ein aufschiebendes Veto während 2 Sessionen bzw. vier Jahren - Der Beschluss wird in der 3. Session auch ohne Zustimmung des Königs Gesetz (ohne appel au peuple)
32
Wie war das Vetorecht in der Gironde-Verfassung ausgestaltet?
- Gesetzgebende Körperschaft erlässt provisorisch die Gesetze und schickt sie an die Gemeinden - Reclamation seitens der Gemeinden (in 10% der Gemeinden und der Mehrheit der Departemente) innert 40 Tagen - Einberufung der Urversammlungen und Abstimmung über das Gesetz
33
Welche demokratischen Entwicklungen passieren im 19. Jahrhundert der Schweiz, insbesondere in der Restauration?
- Gesetzesreferendum - Verfassungsinitiative - Gesetzesinitiative
34
Welche Kantone bildeten wann den Sonderbund? Warum?
- Innerschweizer Kantone sowie Wallis und Freiburg - 1847 - Konservative Gegenbewegung zu den Liberalen
35
Welche gegenseitigen Einflüsse zwischen der Schweiz und den USA lassen sich ausmachen?
- Alte Eidgenossenschaft als Anstoss für Überlegungen zu Staatenbund, Republik und Demokratie - Die amerikanische Union als Anstoss für Überlegungen zur Schaffung eines Bundesstaates - Die direktdemokratischen Elemente der liberalen Kantone als Anstoss für die Einführung direktdemokratischer Elemente in den Gliedstaaten
36
Ähnlichkeiten der Präambeln der Unionsverfassung und er BV von 1848
- Absicht, den Bund zu festigen und zu verbessern - Freiheit, Verteidigung, Wohlfahrt, etc.
37
Art. 2 der AoC
Jeder Staat behält seine Souveränität, Freiheit und Unabhängigkeit und jegliche Gewalt, Gerichtsbarkeit und Recht, welches nicht durch dieses Bündnis ausdrücklich den Vereinigten Staaten im versammelten Congress übertragen wird.
38
10. Amendment der Unionsverfassung
Die Kompetenzen , die von der Verfassung weder den Vereinigten Staaten übertragen noch den Einzelstaaten entzogen werden, bleiben den Einzelstaaten oder dem Volk vorbehalten.
39
Bundesstaatsklausel der Mediationsverfassung
Die Kantone üben alle Gewalt aus, die nicht ausdrücklich der Bundesbehörde übertragen ist.
40
Bundesstaatsklausel des BV-Entwurfs von 1832
Die Kantone sind souverän und üben als solche alle Rechte aus, die nicht ausdrücklich der Bundesgewalt übertragen sind.
41
Bundesstaatsklausel ab 1848
Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen ist.
42
Parallelen der BV von 1848 und der Unionsverfassung
- Gewährleistung der Verfassungen der Gliedstaaten - Zweikammerparlament
43
Sitz der Bundesbehörden in der BV von 1848
Alles, was sich auf den Sitz der Bundesbehörden bezieht, ist Gegenstand der Bundesgesetzgebung.
44
Entwicklung der Organe des Bundesvertrages zur BV 1848
- Kanzler bzw. Staatsschreiber wird zur Bundeskanzlei - Vororte werden zum Bundesrat - Tagsatzung wird zum Ständerat und durch den Nationalrat ergänzt - 22 Kantone sowie die vollständige Rechtsgleichheit bleiben erhalten
45
Unterschied BV-Entwurf von 1832 und BV 1848
Tagsatzung vs. Bundesversammlung
46
47
Wie gingen Restauration und Regeneration ineinander über?
- Regenerierte Kantone geben sich eine liberale Verfassung, konservative Kantone geben sich eine konservative, teils eine liberale Verfassung - Durch BV 1848 dann Gewährleistung der Bundesverfassung durch die Bundesversammlung, gewährleistet wurden nur die liberalen Verfassungen
48
Errungenschaften der BV 1848
- Beibehaltung der Rechtsgleichheit - Evolution für Freiheit in den Kantonen
49
Versagen der BV 1848
Antisemitisch und antikatholisch
50
Welche Bundeskompetenzen enthielt die BV von 1848?
- Noch recht bescheiden - Zoll- und Postwesen - Münzregal - Mass und Gewicht - Öffentliche Werke - Universität / Polytechnikum
51
Was zeichnete das Bundesgericht in der BV von 1848 aus?
- Nichtständig - Kein fester Sitz bzw. Amtsgebäude - Richter waren Mitglieder des Parlaments - Begrenzte Zuständigkeit - Enteignung als wichtigste Aufgabe (Eisenbahngesetz)
52
Was brachte die Teilrevision von 1866?
- Gleichstellung der Juden - Neue Grundrechte (insbesondere Handels- und Gewerbefreiheit) - Neue Bundeskompetenzen
53
Was war die Ausgangslage für die Totalrevision von 1874?
- Gründerzeit - Politischer Katholizismus und Infallibilitätsdogma des Papstes - Nötige Vereinheitlichung des Gesellschaftsrechts - Armeereform und Ausbau des Bundesheeres
54
Warum gelingt die Totalrevision von 1874 im Vergleich zum Entwurf von 1872?
− Zentralisierung des Heeres wird verringert; − Keine Mindestanforderungen an Primarschule; − Bundeskompetenz für Zivil- und Strafrecht und Prozessrecht vermindert; − Gesetzesreferendum wird verändert; − Keine Gesetzesinitiative mehr; − Kulturkampfbestimmungen werden verschärft.
55
Inhalt und wesentliche Neuerung der BV von 1874
- Neue Freiheitsrechte (Wirtschaftsfreiheit, Handels- und Gewerbefreiheit) - Kulturkampfartikel (ausgeweitetes Jesuitenverbot, Genehmigung des Bundes zur Errichtung von Bisthümern) - Neue Bundeskompetenzen ( insb. Privatrecht) - Todesstrafe und Schuldverhaft abgeschafft - Gesetzesreferendum - Bundesgericht: Art. 110 ff. (ständiger Sitz in Lausanne mit gewählten Bundesrichtern)
56
Was war die Tagsatzung im Bundesvertrag von 1815 eigentlich?
Kein Parlament, sondern wie vor 1798 lediglich eine Konferenz kantonaler Gesandter, die nach Instruktion zu stimmen hatten
57
Welche Neuerungen enthielt die BV von 1874?
- Bundesgericht erhält
58
59
Wie konnte der Kulturkampf überwunden werden?
− Nationale Festkultur durch grosse Verbände; − Schlachtenfeiern: Sempach 1886 − 1891: Einbezug der katholischen Innerschweiz in der 600- Jahr-Feier und Mythologisierung von 1291 als Gründungsdokument − Solidarität im Falle von Katastrophen (z.B. Hochwasser und Bergsturz von Elm)

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