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USA Flashcards

(55 cards)

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1
Q

Welches Werk von Charles de Montesquieu ist für uns relevant?

A

De l‘Esprit des lois

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Q

Von wann ist Montesquieus Hauptwerk und wie lässt es sich beschreiben?

A
  • 1748
  • Grundlagenwerk der Staatsphilosophie, besonders mit Blick auf die Gewährleistung der Freiheit des Einzelnen durch Verhinderung von Machtmissbrauch («Es gäbe keine Freiheit mehr, wenn …»)
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3
Q

Was für eine Legislative gestaltet Montesquieu?

A

Legislative Gewalt als volonté générale des Staates

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4
Q

Was für ein Parlament hat Montesquieu vorgesehen?

A

Zweikammerprinzip nach englischem Vorbild mit Volks- und Adelskammer

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5
Q

Was für ein Gesellschaftsbild hatte Montesquieu?

A

Dreistufige Gesellschaft mit Bürgertum, Adel und Monarch

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6
Q

Wie sollten die Gesellschaftsschichten in den drei Gewalten verteilt sein?

A

Keine übermässige Vertretung einer einzigen Gesellschaftsschicht innerhalb der drei Gewalten

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7
Q

Welches wichtige Recht stand der Exekutive gem. Montesquieu zu?

A

Vetorecht

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8
Q

Welches Amtsenthebungsverfahren konzipierte Montesquieu?

A

Amtsenthebungsverfahren durch Verleihung rechtsprechender Befugnis an die Legislative

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9
Q

Welche Rolle spielte die Judikative gem. Montesquieu?

A

Eher schwache Rolle der Judikative (Richter als «Mund, der den Wortlaut des Gesetzes spricht» und «Wesen ohne Seele»)

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10
Q

Wie war die Rechtssprechung gem. Montesquieu auszugestalten?

A

Rechtsprechung in unterschiedliche Gerichtsbarkeiten aufgeteilt, je nach gesellschaftlichem Stand

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11
Q

Was für eine Republik schwebte Montesquieu vor?

A

Föderative Republik

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12
Q

Welchen Einfluss übte Montesquieu auf die Gründerväter der USA?

A

Quasi Orakel der Gründungsväter der USA, jedoch Anknüpfung an das Denken von John Locke und die englische Verfassungstradition

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13
Q

War Montesquieu ein Philosoph der Gewaltentrennung?

A

Gerade nicht Philosoph der Gewaltentrennung, sondern der Gewaltenverschränkung

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14
Q

Auf welche für uns relevanten Dokumente hatte Montesquieu einen entscheidenden Einfluss?

A

Herausragender Einfluss auf die Unionsverfassung und damit auch die Ansichten der Föderalisten in den Federalist Papers

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15
Q

Von wann ist die Unabhängigkeitserkärung der USA?

A

1776

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16
Q

Worum handelt es sich bei der Unabhängigkeitserklärung?

A

Gründungsurkunde der Vereinigten Staaten als von Grossbritannien unabhängiger souveräner Staatenbund (grösstenteils von Thomas Jefferson verfasst)

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17
Q

Wie war die Unabhängigkeitserkärung gegliedert?

A

Drei Abschnitte

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18
Q
  1. Abschnitt der Unabhängigkeitserklärung
A

Abstrakte Begründung der Unabhängigkeit vor der «Welt» (Allgemeiner Teil)

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19
Q
  1. Abschnitt der Unabhängigkeitserklärung
A

Konkrete Vorwürfe an Georg III. und an GB, Selbstbesinnung (Besonderer Teil)

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20
Q
  1. Abschnitt der Unabhängigkeitserklärung
A

Verkündigung der Unabhängigkeit (Ergebnis)

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21
Q

Welche Gemeinsamkeiten hat die Unabhängigkeitserkärung mit der Bill of Rights GB?

A
  • Feierliche Einleitung und Erklärung des Vorgangs
  • Anklage der Verfehlungen des Königs
  • Absage an den König
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22
Q

Welche Unterschiede hat die Unabhängigkeitserkärung mit der Bill of Rights GB?

A
  • Absage an König UND beide Kammern des Parlaments, nicht nur an den König
  • Konflikt zwischen Kolonien und Mutterland GB, nicht zwischen König und Parlament
  • Keine festgelegte Sollensordnung, nur Feststellung der Loslösung von GB (Sollensordnung folgt mit den Konföderationsartikeln)
  • Nicht wie bei anderen Absageerklärungen Einsetzung eines neuen Königs, sondern Schaffung der Republik
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23
Q

Welcher Krieg führte zur Unabhängigkeitserklärung?

Study These Flashcards
A

Spannungen zwischen den Kolonien und Grossbritannien: Siebenjähriger Krieg (French and Indian War) von 1756 - 1763

24
Q

Worum gung es beim French and Indian War?

Study These Flashcards
A

Grossbritannien kämpfte gegen Frankreich um die Vorherrschaft in Nordamerika

25
Auf welcher Seite kämpften die Kolonien im Frnch and Indian War?
Die Kolonien kämpften hier noch an der Seite von Grossbritannien
26
Wer gewann den French and Indian War? Was waren die Konsequenzen?
- Grossbritannien gewann, häufte aber enorme Kriegsschulden an (auch die Franzosen hatten massive Verluste gemacht, was massgeblich zur französischen Revolution beitrug) - Diese versuchten sie durch vermehrte Besteuerung der amerikanischen Kolonien zu decken (Stamp Act, Townshends Acts, Tea Act)
27
Wozu führte die höhere Besteuerung der Kolonien?
Der Widerstand gegen die ohne Einwilligung auferlegte Besteuerung («no taxation without representation») führte zum amerikanischen Unabhängigkeitskrieg (1775 - 1783), in diesen Zeitraum fällt auch die Unabhängigkeitserklärung
28
Welche Rolle spielte Frankreich im Unabhängigkeitskampf der USA?
Im Unabhängigkeitskrieg der Kolonien gegen Grossbritannien wurden die Kolonien massgeblich von Frankreich unterstützt
29
Von wann sind die AoC?
1781
30
Was waren die AoC?
Erste verfassungsrechtliche Grundlage der Vereinigten Staaten und Vorläufer der Unionsverfassung von 1787
31
Was für einen Staat schufen die AoC?
Schaffung eines losen Staatenbundes nach dem Prinzip der einzelstaatlichen Souveränität
32
Welche Organe schufen die AoC? Was ist dabei im Vergleich zu heute auffällig?
Organe sind die einzelnen Staaten, der Kongress und die Schatzkammer (kein Präsident!)
33
Woraus bestand der Kongress gem. den AoC?
Der Kongress bestand aus Vertretern der einzelnen Staaten, wobei nicht die einzelnen Mitglieder stimmberechtigt waren, sondern die Staaten (also eigentlich nur Senat)
34
Welche Aufgaben hatte der Kongress vor allem gem. den AoC?
Die Aufgaben des Kongresses beschränkten sich vor allem auf Krieg und Streitschlichtung
35
Konnten sich die AoC halten? Falls ja / nein, wieso?
- Nicht von langer Dauer, nur wenige Jahre - Dies vor allem, weil die **zentrale Regierung** zu schwach war (insbesondere kein Präsident) - **Keine Steuerhoheit** des Kongresses, sondern freiwillige Abgaben der Kolonien - Schwierige **Mehrheiten im Gesetzgebungsverfahren**, für wichtige Entscheidungen mussten 9 von 13 Kolonien zustimmen, was oft blockiert wurde
36
Welche Einflüsse der AoC auf die Unionsverfassung sind spürbar?
- Erkenntnis, dass eine **stärkere Bundesregierung** notwendig ist, was aus Angst vor einer zu grossen Machtkonzentration in den Konföderationsartikeln nicht vorgesehen war - Wahrung **föderaler Elemente** durch die Schaffung des **Zweikammerparlaments** bzw. insbesondere des Senats, hier schwingt noch der Gedanke mit, dass eine zu grosse Machtkonzentration schädlich ist - Insbesondere hat sich der Kongress der Konföderationsartikel, wo jeder Staat eine Stimme hat, direkt auf den **Senat** übertragen - In der Unionsverfassung wurden zwar eine starke Exekutive und die Judikative geschaffen, diese wurden aber mit zahlreichen **checks and balances** versehen, um Machtkonzentration zu verhindern
37
Von wann stammt die Unionsverfassung?
1787
38
Was ist die Unionsverfassung?
Bis heute geltende Verfassung der Vereinigten Staaten und Ablösung der Konföderationsartikel
39
Wie ist die Unionsverfassung aufgebaut?
- Sieben Artikel und ursprünglich zehn Zusatzartikel 1. Teil: - Art. I: Legislative (Kongress: Senat und Repräsentantenhaus) - Art. II: Exekutive (Präsident und Vizepräsident) - Art. III: Judikative (Bundesgericht / Supreme Court) 2. Teil: - Amendments I – X (Grundrechtskatalog, Bill of Rights)
40
Welche Bedeutung hat die Unionsverfassung für die Schweiz und die Welt?
- Älteste noch geltende republikanische Verfassung - Bundesstaatsklausel im X. Zusatzartikel, Vorbild für Schweiz
41
Checks and balances bzgl. Vizepräsident
Ist auch Präsident des Senats und somit Teil der Legislative
42
Checks and balances bzgl. Senat
Senat bestätigt das vom Präsidenten vorgeschlagene Personal (Regierungsbeamte und Bundesrichter) und stimmt den vom Präsidenten abgeschlossenen Verträgen zu
43
Checks and balances bzgl. Amtsenthebungsverfahren
Repräsentantenhaus verfasst im Falle des Amtsenthebungsverfahrens die Klageschrift, der Senat entscheidet mit Zweidrittelmehrheit darüber und der Chief Justice präsidiert das Verfahren
44
Checks and balances bzgl. Präsident
- Präsident hat ein Vetorecht im Gesetzgebungsverfahren, welches vom Parlament jedoch mit Zweidrittelmehrheit überstimmt werden kann - Präsident kann Begnadigungen aussprechen
45
Checks and balances bzgl. Supreme Court
Supreme Court kann Gesetze für verfassungswidrig erklären
46
Welche Lehre zog man aus den AoC, die dann in der Unionsverfassung festgehalten wurde?
Schaffung eines Bundesstaates mit mächtiger Exekutive als Lehre aus den Erfahrungen mit den Konföderationsartikeln
47
Warum wurde die Bill of Rights USA geschaffen?
- Die Bill of Rights musste als Zugeständnis an den späteren Bundesstaat New York gemacht werden, weil dieser wegen des fehlenden Grundrechtskatalogs dem Bund nicht beitreten wollte - Hamilton in den Federalist Papers war ein Gegner eines solchen Grundrechtskatalogs, da der Union damit indirekt Kompetenzen eingeräumt würden, die ihr gar nicht verliehen wurden. Ausserdem sei ein Grundrechtskatalog gar nicht nötig, da es ja gerade der Zweck der Union war, die Freiheit der Menschen zu garantieren, ganz egal, welcher Ausprägung diese sein möge. Die Freiheit ist gerade eine Voraussetzung, dass es überhaupt einen Staat in Hamiltons Sinne gibt, was einen Grundrechtskatalog überflüssig macht.
48
Von wann sind die Feseralist Papers?
1788 / 1789
49
Was waren die Federalist Papers eigentlich?
Sammlung von 85 Essays, die von Alexander Hamilton, James Madison und John Jay geschrieben und anonym publiziert wurden, um v.a. den Staat New York dazu zu bringen, der Ratifizierung der Unionsverfassung, die sie befürworteten, zuzustimmen
50
Was meinten die Federalists zu Grossbritannien?
Gegenwartsanalyse der vom Zerfall bedrohten amerikanischen Union durch die Versuche Grossbritanniens, die Kolonien zu spalten (Nr. 10, Madison)
51
Was stellten die Federalists angesichts des status quo vor der Unionsverfassung fest?
Feststellung der Unfähigkeit der bestehenden Konföderation und insbesondere der Konföderationsartikel, den Zerfall zu verhindern
52
Was befürworteten die Federalists insbesondere?
Befürwortung der Einrichtung einer starken Zentralregierung (Nr. 32, Hamilton)
53
Welchen Stellenwert hatte Montesquieu bei den Federalists?
- Bekenntnis zu den Theorien Montesquieus über die Gewaltenverschränkung zur Verhinderung von Machtmissbrauch - Gewaltenverschränkung in institutionell / horizontaler, föderal / vertikaler und gesellschaftlich / soziologischer Hinsicht
54
Was waren die damaligen Überlegungen in Bezug auf die Schaffung einer so grossen Republik?
Möglichkeit der Wahrung des öffentlichen Wohls in einer grossen Republik - Neuer Gedanke, bis anhin schien dazu einzig die absolute Monarchie in der Lage - Mehr Menschen = mehr fähige Volksvertreter und grösseres Parteienspektrum - Auswirkungen eigennütziger Gruppeninteressen (Faktionen) und charakterloser Kandidaten werden so gehemmt - Ein Tyrann in einem Gliedstaat wird durch die Union verhindert, ein Tyrann auf Unionsebene wird durch die Gliedstaaten verhindert
55
Welche Bedeutung hatten die Federalist Papers für die Verfassungsgeschichte der USA?
- Verteidigung der Unionsverfassung, was sich in der Annahme der Unionsverfassung äussert - Einfluss auf die Interpretation der Verfassung, der Supreme Court bezieht sich im Sinne des historischen Auslegungselements auf die Schriften der Gründungsväter

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