SOZ01 Flashcards
(37 cards)
Die Verfassungprinzipien der Bundesrepublik:
Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Föderalismus
Was bedeutet Demokratie?
Demokratie kommt aus dem griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. Das bedeutet, dass das Volk die Politik bestimmt und nicht eine Partei oder eine einzelne Person.
Was bedeutet repräsentative Demokratie?
Bedeutet, dass politische Entscheidungen von Volksvertetern (auf Zeit) „repräsentiert“ werden.
Wähler in Deutschland übertragen ihre Macht an …?
Abgeordnete
Was bedeutet Direkt-demokratische Elemente in der repräsentativen Demokratie?
Das bedeutet, dass Bürger bei Bürger- und Volksentscheidungen unmittelbar Einfluss auf Entscheidungen ausüben können.
Das deutsche Grundgesetz kennt keine Direkt-demokratischen Elemente. Wer dann?
Alle Bundesländer
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine…?
repräsentative Demokratie
Was ist direkte Demokratie?
Die Politik wird direkt vom Volk bestimmt. Alle Bürger treffen Entscheidungen direkt.
Was ist eine repräsentative Demokratie?
Die Bürger wählen abgeordnete, die sie im Parlament vertreten.
Was sind direkt-demokratische Elemente?
Direkte Beteiligung durch Bürger- und Volksentscheidungen sind möglich.
Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie. Das bedeutet…?
Dass das Parlament als einziges Organ direkt vom Volk gewählt wird. Die Regierung wird von der Parlamentsmehrheit gestellt.
Welches System ist das?
Volk -> Parlament -> Regierung
Parlamentarische Demokratie
Welches System ist das?
-> Regierung Volk
-> Regierung
Präsidialdemokratie
Die drei Gewalten?
Die erste Gewalt - Legislative - macht die Gesetze (Parlament)
Die zweite Gewalt - Exekutive - führt die Gesetze aus (Regierung)
Die dritte Gewalt - Judikative - wacht darüber, dass die Gesetze eingehalten werden (Gerichte)
Zweck der Gewalteinteilung ist … ?
Die gegenseitige Kontrolle
Ein wichtiges Grundprinzip der Demokratie ist die Gewalteinteilung. Ihr Zweck ist die gegenseitge Kontrolle staatlicher Institutionen. Man unterscheidet:
Legislative (Gesetzgebende Gewalt)
Exekutive (Ausführende Gewalt)
Judikative (Rechtssprechende Gewalt)
und die vertikale Gewaltenteilung durch Zerlegung der Staatsgewalt in Bund, Länder und Gemeinden.
Demokratie ist unmittelbar verbunden mit …
Rechtsstaatlichkeit
Wie sieht es in Unrechtsstaaten aus?
In Unrechtsstaaten ist der Einzelne der Willkür des Machthabenden ausgeliefert. Er kann gefoltert, verhaftet, in Lager gebracht werden usw. Anspruch auf ordentliche Gerichtsverfahren gibt es nicht.
Jeder staatliche Eingriff muss … ?
eine gesetzliche Grundlage haben und darf nicht willkürlich erfolgen.
Um unrechtmäßige Gesetze zu verhindern, müssen … ?
diese inhaltich mit dem Grundgesetz und seinen Grundrechten verienbar sein.
Merkmale eines Rechtsstaats:
Rechtssicherheit, Rechtsgleichheit, Freiheitssicherung
Was bedeutet Rechtssicherheit?
Der Staat hält sich an die Gesetze und ist dadurch für den Bürger unberechenbar.
Was bedeutet Rechtsgleichheit?
Es gibt keine Bevölkerungsgruppen, die über mehr Rechte verfügen als andere. Die Gesetze gelten für alle Bürger ohne Unterschied, vor dem Gesetz sind alle gleich.
Was bedeutet Freiheitssicherung?
Die Grundgesetze schützen die Freiheit des einzelnen.
