Staats Und Gesetzes Kunde Flashcards
(48 cards)
Welche sind die 3 Staatselemente (Völkerrecht) ?
1) Staatsgebiet
2) Staatsvolk
3) Staatsgewalt (goverment, authority)
Welche sind die 3 Staatsgewallten Verfassungsrecht?
1) Legislative -> Gesetzgebende Gewalt
2) Exekutive -> Vollziehend Gewalt
3) Judikative -> Richterlich Gewalt
Wer macht die Legislativ?
1) Bundestag
2) 16 Länder Parlamente
Wer macht die Exekutive?
1) Bundesregierung
2) 16 Länderregierungen
Wie macht die Judikative?
1) Ländergerichte
2) Bundesgerichte
Welche sind die 5 Verfassungsgrundsätze des Grundgesetzes ?
1) Bundestaat:
2) Rechsstaat
3) Sozialstaat
4) Republik ( Rechsstaatsprinzip)
5) Demokratie (Volksherrschaft)
Welche sind die 5 Demokratische Wahlkriterien auf Bundeebene?
1) Geheim
2) Gleich
3) Allgemein
4) Unmittelbar
5) Frei
Welche sind die 5 Verfassungsorgane ?
1) Bundestag
2) Bundesrat
3) Bundesregierung
4) Bundespräsident
5) Bundesverfassungsgericht
Wie viele Abgeordnete hat der Bundestag?
593 Abgeordnete ohne Überhangsmandate
Der Bundestag wird jeden ___ Jahren gewählt
Jeder 5 Jahren in Bayern
In der Bundestag jeder Bürger hat _____ Stimmen
Erklären
1
Erststimme: Wahlkreiskandidatin
Zweitstimme: Listenkandidatin (Partei)
Was ist Indemnität?
Straflosigkeit von Äußerung im Bundestag -> Ausnahme: Beleidigung
Was ist Immunität?
Strafhandlungen der Abgeordneten dürfen nicht verfolgt werden -> Ausnahme: auf frischer Tat
Wer sind in der Bundesrat? Und wie viele ?
Vertreter (representatives) der Länderregierungen
Min 3/ max 6 Mitglieder pro Land je nach Bevolkerungszahl -> 69 Mitglieder
4 Merkmalen der Bundesratspräsident ?
1) Wahl auf 1 Jahr= nur 1J als President pro Person
2) die Ministerpräsident eines Landes
3) Jedes Land kommt dran
4) ist der Stellvertreter des Bundespräsident
Wer sind Teil von der Bundesregierung?
1) Bundeskanzler
2) Bundesminister
Der Bundeskanzler wird von der ______________ abgeordneten gewählt mit absoluter Mehrheit
Bundestag
Der Bundesminister wird auf Vorschlag des ________ vom Präsidenten ernannt und entlassen
Kanzler
3 Merkmalen der Bundesregierung ?
1) Konstruktives Misstrauenvotum
2) Vertrauensfrage
3) Verbot von Nebenberufen
Wer wählt der Bundespräsident?
Der Bundesversammlung heißt alle Bundestagsabgeordneten + gleich Anzahl Vertreter aus Länderparlamenten
Der Bundespräsident wird jeden __ Jahren Gewalt?
5
Welche sind die aufgaben der Bundespräsident?
1) Ernennung und Entlassung des Bundeskanzler, Auflösung des Bundestages
2) Präsident anklage vor Bundesverfassungsgericht
Wer sind in der Bundesverfassungsgericht ?
1) 2 Senate jeder 8 Richter
Richtern der Bundesverfassungsgericht werden bei wem gewählt ? Und für wie viele Jahren ?
1) Bundestag 50%
2) Bundesrat 50%
3) Wahl auf 12 Jahre