Themenblock 5&6 Flashcards
Funktionen des Schadenersatzrechts
Das Schadenersatzrecht hat eine Ausgleichsfunktion, die dem Geschädigten den erlittenen Schaden ersetzt, und eine Präventionsfunktion, die darauf abzielt, Schädigungen von vornherein zu verhindern.
Schadenersatzsysteme
Bekannt sind die Verschuldenshaftung, bei der das Verschulden des Schädigers für eine Haftung erforderlich ist, und die
Gefährdungshaftung, bei der unabhängig vom Verschulden für gefährliche Tätigkeiten gehaftet wird. Außerdem gibt es die
Eingriffshaftung für Schäden, die durch rechtmäßige Inanspruchnahme eines fremden Gutes entstehen.
Gefährdungshaftung & Eingriffshaftung
Gefährdungshaftung ist eine Haftung für eine an sich erlaubte, aber gefährliche Tätigkeit (wie das Autofahren), die unabhängig von einem Verschulden ist.
Eingriffshaftung bezieht sich auf die Haftung für einen Schaden, der infolge der rechtmäßigen Inanspruchnahme eines fremden Gutes entsteht, zum Beispiel bei Immissionen.
Beginn der Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche
Die Verjährungsfrist beginnt für den Geschädigten im Zeitpunkt der Kenntnis von Schaden und Schädiger.
Zeitraum der Verjährung von Schadenersatzansprüchen
Schadenersatzforderungen verjähren grundsätzlich nach drei Jahren ab dem Zeitpunkt, zu dem der Geschädigte Kenntnis vom Schaden und vom Schädiger erlangt. Es gibt auch eine lange Verjährungsfrist von 30 Jahren, die unter anderem dann in Betracht kommt, wenn der Schaden oder Schädiger nicht bekannt wurde oder der Schaden aus einer vorsätzlich begangenen Straftat resultiert, die mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bedroht ist.
Wie wird ein Unternehmer definiert?
in Unternehmer ist jede Person, die ein Unternehmen betreibt, also eine auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.
Wie wird ein Unternehmen definiert?
Ein Unternehmen wird definiert als jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, unabhängig davon, ob sie auf Gewinn gerichtet ist.
Was bedeutet “Selbständigkeit”?
Selbständigkeit bedeutet, dass die Tätigkeit auf eigene Rechnung und eigenes Risiko ausgeführt wird; der Unternehmer trägt das Unternehmerwagnis im Unterschied zum Arbeitnehmer.
Was bedeutet “Wirtschaftliche Tätigkeit”?
Wirtschaftliche Tätigkeit ist das entgeltliche Anbieten wirtschaftlich „wertvoller“ Waren oder Dienstleistungen auf einem Markt.
Muss der Unternehmer immer gewinnorientiert arbeiten? Worauf kommt es an?
Nein, ein Unternehmen muss nicht zwingend auf Gewinn ausgerichtet sein, um als Unternehmen zu gelten.
Muss der Unternehmer kraft Rechtsform ein Unternehmen betreiben um ein Unternehmer zu sein?
Ja, bestimmte Rechtsformen wie Aktiengesellschaften, GmbHs oder Genossenschaften sind kraft ihrer Rechtsform als Unternehmer zu qualifizieren, unabhängig davon, ob sie ein Unternehmen betreiben.
Wer ist Unternehmer kraft Eintragung?
Unternehmer kraft Eintragung sind Personen, die zu Unrecht ins Firmenbuch eingetragen sind und unter ihrer Firma handeln. Sie gelten damit auch als Unternehmer.
