Tutorium 2 Flashcards
(18 cards)
Was ist die Willenserklärung?
Die Willenserklärung ist die Äußerung eines Willens, die auf die Herbeiführung einer rechtlichen Folge gerichtet ist.
Was ist der objektive Erklärungsbestand einer Willenserklärung?
- Handlungswille: Handelt es sich um ein willensgesteuertes Tun nach objektiver Betrachtung?
- Rechtsbindungswillen: Ist nach objektiver Betrachter der Erklärende dazu bereit, ein Rechtsgeschäft zu schließen?
- Äußerer Geschäftswille: Wille ein bestimmtes Geschäft abzuschließen
Was ist der subjektive Erklärungsbestand einer Willenserklärung?
- Handlungswille: Nicht bei Reflex/im Schlaf etc.
- Erklärungsbewusstsein: Bewusstsein, sich rechtserheblich zu verhalten
- Konkreter Geschäftswille
Was ist die “konkludente Willenserklärung”?
Schlüssiges Verhalten -> Legen von Ware auf Kassenband, Nicken auf eine Frage
Was ist der Unterschied zum Schweigen von der konkludenten Willenserklärung?
Schweigen ist nie eine Willenserklärung
Was ist der Rechtsbindungswillen / Invitatio ad offerendum?
Das ist eine Aufforderung ein Angebot abzugeben aber kein rechtliches Angebot
Beispiel: Schaufenster, Werbung
Was sind die Arten der Beendigung von Schuldverhältnissen?
Anfechtung von Willenserklärung:
- Wenn Erklärender sich irrte, getäuscht oder bedroht wurde
Rücktritt:
- Bei Vorliegen einer Pflichtverletzung zB. Nichtlieferung, Mangel
Kündigung:
- Rücktritt bei Dauerschuldverhältnissen wie Miete oder Darlehen
Verbraucherwiderruf
- Rücktritt bei Verträgen ohne Bedarf eines Grundes (zB Internetkauf)
Was sind die relevanten Anfechtungsgründe?
Inhaltsirrtum
- Erklärender meint mit dem Gesagten etwas anderes (Sprachbariere zb)
Erklärungsirrtum
- Erkärender vertippt oder verschreibt sich
Anfechtung wegen arglistiger Täuschung
- Person wird von anderer Person getäuscht und schließt dann den Vertrag
Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung
Irrtum über verkehrswesentliche Eigenschaften
Wie unterscheiden sich Rücktritt und Kündigung?
Rücktritt beendet den Vertrag direkt.
Kündigung richtet sich auf einen Rücktritt in der Zukunft (Miete immer 8 Wochen vorher kündigen oder so)
Was ist ein Verbraucher?
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt was nicht ihrer Betulichkeit zugeordnet werden kann
Was ist das Widerrufsrecht?
Es brauch einen Widerrufsgrund: Bsp bei außerhalb von Geschäfträumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen
- Widerrufserklärung
Es muss deutlich werden dass der Verbraucher den Vertrag widerrufen will (nicht unbedingt in perfekter juristischer Sprache)
- Widerrufsfrist
Wann kann man beispielsweise zurücktreten?
Wegen nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
A schlägt B das Handy aus der Hand und damit verpasst B die Email bei der er 5000€ gebracht hätte. Schadensersatz möglich?
Das Handy und auch der entgangene Gewinne kann durch Schadensersatz erklagt werden
Anton hat in seinem Job eine Prokura und sorgt für ein Verlustgeschäft von 10.000€ gegen des Geschäftsführers Willen. Schadensersatzanspruch?
Anton hat sich den Anweisungen widersetzt und muss eigentlich für den Schaden aufkommen doch durch das besondere Recht im Arbeitsverhältnis könnte er doch nicht zahlen müssen:
Wann muss der Arbeitnehmer oder Geber wie viel Schaden tragen wenn der AN Schaden verursacht?
- Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; AN muss gesamten Schaden tragen
- Mittlere Fahrlässigkeit: AN muss anteilig Schaden zahlen
- Leichte Fahrlässigkeit: AG muss gesamten Schaden übernehmen
kann ein AN nach Schaden Verursachung gekündigt werden?
Nein
Welche Unternehmensformen gibt es?
- GbR: Zusammenschluss mehrerer Person ohne Betrieb (Abifahrt)
- Einzelunternhemer
- oHG: Gewerbe, Gesellschaft und Gesellschafter haften uneigenschränkt
- KG; Gewerbe, Komplementäre haften unbeschränkt und Kommanditisten haften nur zur Höhe ihrer Haftsumme
-GmbH: Nur die Gesellschaft haftet keine einzelnen Gesellschafter, es bedarf eines Stammkapitals - AG: Einzelne Anteile verkäuflich, Gesellschaft haftet
Ranke die Unternehmensformen nach ihrer Mitgliedergröße (klein bis groß)
Einzelunternhmer
GbR
oHG
KG
GmbH
AG
