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Flashcards in Übung 1 Deck (26):
1

Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik

Kernaussagen

• Wissenschaftliche Betrachtung: gängige Vorstellung von Gut und Böse im Raum der Sozialpolitik anzweifeln
•Gesellschaftswissenschaft benötigt Wertung
=> aber keine kritiklose Übernahme der sozialpolitischen Praxis
• Täuschungen: Sozialpolitik wird nicht nur von ethischen Prinzipien geleitet sondern auch von politischem Interesse
• Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik
=> Sozialpolitik muss sich Wandel der Zeit anpassen

2

Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik

Kernaussagen => Arbeiterfrage

• Sozialpolitik als Reaktion (z.B auf Arbeiterfrage)
• Damals: reformerischer Ausgleich von sozialer Ungleichheit
• Nachkriegszeit=> neue soziale Risiken
• Massstab der Arbeiterfrage heute überholt
=> soziale Sicherung wichtiger und Institutionell angelegt

3

Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik

Kernaussagen

• Durch Industralisierung => Schutz der Arbeiter und Gefahren der Industralisierung
• zunehmende Ablösung von Arbeiterfrage und Ausweitung sozialpolitischer Leistungen
• Wissenschaft der Sozialpolitik
=> Minderung der Klassengegensätze und damit auf gesellschaftlichen Zusammenhalt
=> Sozialdemokratie und Sozialpolitik

4

Hans Achinger => Sozialpolitik als Gesellschaftspolitik

Kernaussagen

• Interventionismus = wirtschaftsschädogende Kosten der Sozialpolitik

• Neuorientierung nach 2. Weltkrieg
=> Einkommensumverteilung
=> Konjunkturpolitik
=> Fokus auf Wirkung statt den Ursachen

5

Der Sozialstaat in der Bundesrepublik

• Optimistische Bewertung der Integrationsleistungen des Wohlfahrtsstaat ( bis 1960)

• Wohlfahrtsstaat (Arbeitsverkürzung, kollektive Tarifverträge) reduziert Bedeutung der sozialen Ungleichheit und Schwächen Klassenkonflikt
• Soziale Bürgerrechte und Rechtsanspruch als materielle Voraussetzung für formale Freiheits und Beteiligungsrechte
• Wohlfahrtsstaat trägt zur sozialen Integration und der politischen Legitimität der Gesellschaft bei

=> Positiver Integrationseffekt der Sozialpolitik

6

Der Sozialstaat in der Bundesrepublik

Skeptische Argumentationsweise hinsichtlich der Integrationsleistungen des Wohlfahrtsstaat

• Zentralisierung und Bürokratisierung der sozialen Sicherung verdrängt soziale Netzwerke (z.B Familie, Nachbarn)
=> Selbsthilfe und andere autonome Formen sozialer Kontrolle geht verloren
• Verrechtlichung und Professionalisierung des Sozialgeschäfts haben aktive Produzenten in passive Konsumenten verwandelt

7

Sozialpolitik nach Offe

Theoretische Zweifel an uneingeschränkten Integrationsleistungen vom Wohlfahrtsstaat

• vertikale Ungleichheiten zwischen sozialen Klassen verlieren im Spätkapitalismus an Bedeutung und werden von horizontale Ungleichheiten überlagert
•Horizontale Disparitäten lassen sich schlecht organisieren da keine strukturelle Bindungen an Soziallagen liegen
• Ungleichheit ist stärker situationsspezifisch und damit für alle sozialen Gruppen relevant
• Priorität des politischen Systems liegt auf Sicherung der Massenloyalität => bestimmte Lebenslagen werden vernachlässigt

=> soziale Ungleichheit ist Ausdruck der organisationsfähigkeit der situationsspezifischen Intressen

8

Sozialpolitik nach Willensky

Theoretische Zweifel an uneingeschränkten Integrationsleistungen vom Wohlfahrtsstaat

• Modernisierungsthese: Expansion des Wohlfahrtsstaat ist Ausdruck der wirtschaftlichen Entwicklung
• Ende der Wachstumsphase => Soziallasten stoßen auf Widerstand bei den Steuern und Beitragszahlen
=> Steuerhinterziehung, Entstehung von Steuerparteien, Kampagnen gegen den Missbrauch von Sozialleistungen
(=> Erfolgsideologie der Mittelmaße = Entsolidarisierung)
• Bedeutung des Finanzierungsdesigns
=> Indirekte Steuern und Sozialversicherung bieten weniger Angriffsfläche für direkte Steuern

=> Neuer Antagonismus durch die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme geprägt
=> Abgabepflichtige Erwerbstätige vs. Transferempfänger

9

Sozialpolitik nach Lepsius

• Das neue Strukturierungsprinzip gesellschaftlicher Ungleichheit

Theoretische Zweifel an uneingeschränkten Integrationsleistungen vom Wohlfahrtsstaat

• Das neue Strukturierungsprinzip gesellschaftlicher Ungleichheit = Sozialstaat trägt zur Bildung neuer Versorgungsklassen hervorbringt
• neue soziale Ungleichheit ist Ergebnis des Sozialstaats der positive und negative privilegierte Versorgungsgruppen hervorbringt
=> Leistungsberechtigung nach Merkmalen strukturiert
(Z.B Einkommengrenzen oder definierte Jahrgänge bzw. alter)

=> Die Strukturierung des Sozialstaats hat die Komplexität sozialer Ungleichheit erhöht und damit auch die Konfliktlinien unübersichtlicher werden

10

Primärverteilung

Sekundärverteilung

• Aufteilung des Volkseinkommen im Marktprozess

• Ergebnis sozialstaatlicher Einkommensumverteilung

11

Sozialpolitik als Einkommensumverteilungspolitik

• Sozialpolitik finanziert sich aus Steuern und Beiträgen
=> diese Müssen zunächst erwirtschaftet werden

12

Sozialleistungsempfänger finanzieren ihre Einkommen teilweise selbst

• durch Besteuerung einzelner Lohnersatzleistungen (z.B Altersrente unterliegt der Einkommenssteuer)
• Besteuerung des privaten Konsums (indirekte Steuern)

13

Mackenroth These

• Sozialaufwand muss immer aus dem Volkseinkommen der laufenden Periode gedeckt werden
=> keine andere Möglichkeit da es keine Fonds oder sowas gibt

14

Lebenslaufperspektiv

• Untersuchung gesellschaftlicher Ungleichheit
=> langfristige Perspektive
=> zeigt Folgen von Lebensentscheidungen unterschiedlicher Gruppen

15

Lebenslaufperspektive

Lebensphasen

• Kindheit
• Jugend
• Mittleres Alter
• Hohes Alter

16

Lebenslaufperspektive

Normalbiogaphrie

• Kindheit
• Schule Ausbildung
• Erwerbsleben
•Rente

17

Mackenroth These unter Bezug auf die Lebenslaufperspektive

• Die mittlere Erwerbstätige Generation ist zentral, da sie überwiegend die Güter und Dienstleistungen in einer Gesellschaft produziert

18

Finanzierungsmöglichkeiten für Ausweitung des gesetzlichen Leistungskatalog

• Arbeitnehmer und Arbeitgeberbeiträge erhöhen
( derzeit 14,6%)
=>systemkonform
• Beitragsbemessungsgrundlage ausweiten
=> schließt Finanzierungslücke
• Steuern erhöhen
=> indirekte Steuern ( belastet ärmere Schichten relativ stark
=> direkte Steuern ( ermöglicht eine Belastung nach dem Leistungsprinzip)

19

Liquiditätsreserve der Sozialpolitik

• Umlageverfahren
• für Schwankungen zwischen Beitragzahlumg und Leistungsinanspruchnahme zu überbrücken

20

Modifiziertes Kapitaldeckungsverfahren

Kapitaldeckungsverfahren
• Beiträge der Versichtem werden nicht für laufende Zahlungen verwendet, sondern ein individueller zugerechneter Kapitalstock gebildet

Abschnittsdeckungsverfahren
• modifiziertes Kapitaldeckungsverfahren bei dem ein Kollektiv Kapitalstock für einen mehrjährigen Deckungsabschnitt gebildet wird

=> Entscheidend : Bildung individueller Konten

21

Finanzierung Privatversicherung

• freiwillig
• Zahl der Versicherten und Einzahlung schwer kalkulierbar
• Um Leistungsansprüche unabhängig von den unsicheren laufenden Einzahlungen decken zu können
Ist Kapitaldeckungsverfahren erforderlich

22

Robinson Crusoe

• leben alleine = nur Rücksicht auf sich und eigene Vorlieben
• leben mit anderen = Rücksichtnahme und gegenseitige Abstimmung

23

Robinson Crusoe in Zusammenhang mit Miteinander der Generationen

• Selbst im Kapitaldeckungsverfahren müssen Käufer für das angelegte Kapital gefunden werden

24

Einkommensersatzleistungen

• nur über Beiträge in die Sozialversicherungszweige finanziert

=> keine Steuern

25

Beiträge

• zweckgebunden
• Rechtsansprüche begründet
• Äquivalenzverhältnis zu Geldleistungen

26

Leistungsberechtigung und Leistungshöhe

• werden aus öffentlichen Haushalten ( Bund, Land, Gemeinde ) finanziert