Unwirksamkeit

Question 1

Wirksamkeitshindernisse sind welcher rechtlichen Einwendungsart zugeordnet?

Answer 1

Rechtshindernden Einwendungen

Question 2

Wie unterscheiden sich Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit von einander?

Answer 2

Rechtsfähigkeit = Fähigkeit Träger von Rechten & Pflichten zu sein (gem. § 1)
Geschäftsfähigkeit = Fähigkeit Rechtsgeschäfte selbstständig und vollwirksam durch zu führen. (gem. § 2)

Question 3

Wie teilt sich die Geschäftsfähigkeit auf?

Answer 3

0-7 = Geschäftsunfähigkeit (gem. §§104 f.)
7-17 = eingeschränkt Geschäftsfähig (gem. §§ 106 ff.)
ab 18 = volle Geschäftsfähigkeit (gem. § 2 )

Question 4

Was besagt § 134 aus?

Answer 4

Ein Rechtsgeschäft ist nichtig, wenn es gegen ein gesetzliches Verbot verstößt.

Question 5

Was ist das Abstraktionsprinzip?

Answer 5

Getrennte Prüfung von Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft.

Question 6

Was sind Schlüsselwörter um ein Vebotsgesetz zu identifizieren?

Answer 6

kann nicht, ist unzulässig, ist nicht übertragbar, ist unwirksam

Question 7

Was besagt § 138 I aus & was ist hierbei zu beachten?

Answer 7

Ein Rechtsgeschäft was gegen die guten Sitten verstößt ist nichtig.
Gesamtwürdigkeit des Geschäfts (Inhalt, Zweck usw.) und Vorwerfbarkeit (grob fahrlässige Handlung)

Question 8

Was besagt § 138 II aus & was ist hierbei zu beachten?

Answer 8

Wucher, Sonderfall von § 138 I -> führt ebenfalls zur Nichtigkeit.
Leistung und Gegenleistung muss in einem auffälligem Missverhältnis zu einander stehen und Ausnutzung von (Schwächesituationen)

Question 9

Was bedeutet der Grundsatz der Formfreiheit?

Answer 9

Rechtsgeschäfte können grds. fromfrei abgeschlossen werden.

Question 10

Was ist Formzwang bei Rechtsgeschäften?

Answer 10

Das Rechtsgeschäft muss einer vorgeschriebenen Form folgen, z.B. gesetzlich oder gewillkürt.

Question 11

Welche Arten von Formerfordernissen gibt es?

Answer 11

1. Textform
2. Schriftform
3. elektron. Form
4. Öffentliche Beglaubigung
5. Notarielle Beurkundung
6. gerichtlicher Vergleich

Question 12

Was ist die Rechtsfolge einer Nichtbeachtung gesetzlicher Formvorschriften & welcher Paragraph regelt das?

Answer 12

Nichtigkeit gem. § 125 I BGB

Question 13

Wie unterscheiden sich Schrift- und Textformerfordnisse von einander?

Answer 13

1. Schriftform = erfordert eine Unterschrift aller Parteien auf dem Dokument
2. Textform = erfordert keine Unterschrift, jedoch muss der Erklärende namentlich genannt werden.

Question 14

Was ist bei gewillkürten/vereinbarten Formerfordernissen zu beachten?

Answer 14

Die Parteien können lt. dem Grundsatz der Formfreiheit die Einhaltung einer Formvorschrift für ein Rechtsgeschäft vereinbaren.

Question 15

Wie unterscheiden sich die Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Formerfordernisse?

Answer 15

1. Formerfordernisse mit konstitutiver Bedeutung = Nichtigkeit
2. Formerfordernisse mit deklaratorischer Bedeutung = Wirksamkeit

Question 16

Wie unterscheidet sich die deklaratorische von der konstitutiven Bedeutung bei gewillkürten/vereinbarten Formerfordernissen?

Answer 16

1. deklaratorisch = Dokumentationszweck
2. konstitutiv = Wirksamkeitsbedingung