Willenserklärungen & Verträge

Question 1

Was versteht man unter dem Grundsatz der Privatautonomie?

Answer 1

Die Freiheit des Einzelnen, seine Lebensverhältnisse eigenverantwortlich zu regeln.

Question 2

Wie unterscheiden sich Rechtssubjekte von - objekten?

Answer 2

Subjekte = natürliche und jur. Personen
Objekte = Jedes Gut

Question 3

Was versteht man unter einer WE?

Answer 3

WE ist jede Äußerung eines rechtlich bedeutsamen Willens, wodurch jemand zum Ausdruck bringt, dass eine bestimmte Rechtsfolge eintreten soll.

Question 4

Woraus besteht eine WE?

Answer 4

Der innere Tatbestand (Wille) und der äußere Tatbestand (Erklärung)

Question 5

Wie unterscheiden sich WE in Bezug auf ihr wirksamwerden?

Answer 5

Es gibt empfangsbedürfte und nicht empfangsbedürftige WE, je nachdem werden diese zu unterschiedlichen Zeitpunkten wirksam.

1. empfangsbedürftige = wirksam mit Zugang beim Empfänger
2. nicht empfangsbedürftige = wirksam mit Abgabe

Question 6

Wie unterscheiden sich Rechtsgeschäfte & Verträge?

Answer 6

1. Rechtsgeschäfte = besteht aus einer oder mehreren WE -> Eintritt einer bestimmten rechtlichen Folge.
2. Vertrag = mehrseitiges Rechtsgeschäft, besteht aus min. zwei auf einander gerichtete WE

Question 7

Wie kommen Verträge i.d.R. zustande?

Answer 7

durch ein wirksames Angebot (gem. §145) und eine wirksame Annahme (gem. §§ 146 ff.)

Question 8

Was muss bei der Interpretation von WE beachtete werden?

Answer 8

1. Ob eine WE vorliegt und welchen Inhalt sie besitzt.
2. Ergänzend: Handelsbräuche, Dispositivrecht, hypothetischer Wille (gem. §157)

Question 9

Welche Auslegungskriterien können bei der Interpretation von WE hilfreich sein?

Answer 9

1. Wortlaut
2. Begleitumstände
3. Interessenlagen

Question 10

Was ist ein sog. “Geheimer Vorbehalt” und wo steht dieser geschrieben?

Answer 10

Eine abgegebene WE, mit dem insgeheim Vorbehalt das erklärte nicht zu wollen.
=> Ein geheimer Vorbehalt macht eine Willenserklärung in der Regel nicht unwirksam. Nur wenn der Empfänger den Vorbehalt kennt, ist die Erklärung nichtig

§ 116

Question 11

Was ist ein sog. “Scheingeschäft” und wo steht dieser geschrieben?

Answer 11

Beide Parteien sind sich einig, dass die Erklärung nicht gelten soll.
=> Das Scheingeschäft ist nichtig

§117

Question 12

Was ist die sog. “Scherzerklärung” und wo steht diese geschrieben?

Answer 12

Bei einer Scherzerklärung nimmt der Erklärende an, dass der Empfänger die Erklärung nicht ernst nimmt.
=> WE nichtig.

§118