Vertrag

Question 1

was ist die Prüfschema für Vertragsentstehung?

Answer 1

1. Anspruchsgrundlage: besteht es aus Vertrag, unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung oder Culpa-/Vertrauenshaftung?
2. Zustandekommen des Vertrags?: Annahme, Antrag, natürlicher/rechtlicher Konsens
3. Gültig Zustandekommen?: Geschäftsfähigkeit, Formvorschriften, Inhaltsschranken, Willensmängel
4. Ergebnis

Question 2

was ist zu prüfen bei der Zustandekommen des Vertrags?

Answer 2

Damit ein Vertrag gültig zustandekommen kann, ist zunächst das Zustandekommen allein zu prüfen (Anmerkung: ohne «gültig»). Zum Abschluss eines Vertrages ist die übereinstimmende («gleich») gegenseitige («beide») Willensäusserung der Parteien erforderlich (Art. 1 Abs. 1 OR). Sie kann ausdrücklich oder stillschweigend erfolgen (Art. 1 Abs. 2 OR). Eine übereinstimmende Willenserklärung liegt bei Konsens vor, d.h. wenn auf einen Antrag eine gleichlautende Annahme folgt.

• wie viel Beteiligte?
• übereinstimmende Willenserklärung (Art. 1 Abs.1 OR)
• Konsens (tatsächlich/ rechtlich)
• Austausch des Willenserklärung: Antrag und Annahme (Art. 3 ff.)

Question 3

welche punkte sind zu beachten bei Willenserklärung?

Answer 3

der Zugangsprinzip mit der Empfangstheorie.
Eine empfangsbedürftige Willenserklärungen muss dem Empfänger zugegangen(ricevuta) sein, damit sie Rechtswirkung entfaltet. (vedi schema iPad)