Vorlesung 3: Auflagen Flashcards

1
Q

Definition Auflagen

A

Eine Auflage ist die Vorgabe einer bestimmten Norm, deren Nichteinhaltung zu Strafzahlungen an die öffentliche Hand führt.
(vgl. Feess & Seeliger 2013: 57)

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2
Q

Arten von Auflagen

A

≡ Emissionsstandards (Schadstoffbelastungen an der
Quelle)
≡ Immissionsstandards (Schadstoffbelastungen im
Raum)
≡ Produktstandards (Belastungsgrenzen schädlicher
Substanzen)

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3
Q

Beispiele für Auflagen

A
  • Obergrenze für die SO2-Ausstoßmenge am
    Schornstein eines Kraftwerks pro m³ Abluft
  • Obergrenze für SO2-Luftbelastung in einer Stadt
  • Obergrenze für den Anteil künstlicher Farbstoffe in
    Lebensmitteln
  • Höchsttemperatur eines Kühlwasserreservoirs
  • Verbot von FCKW als Treibgas
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4
Q

Was ist ein Vollzugsdefizit?

A

Aufgrund der hohen Auflagendichte sind Umweltbehörden überfordert und entdecken in der Praxis nicht alle Überschreitungen.

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5
Q

Ergänzung zu Strafzahlungen

A
  • Die Entdeckungswahrscheinlichkeit p(Ei) kann von der Umweltbehörde durch die Kontrolldichte beeinflusst werden
  • Unter Anreizgesichtspunkten (Kosten der Überschreitung = p(Ei)Z) können die
    Höhe der Strafzahlung Z und die Wahrscheinlichkeit ertappt zu werden p(Ei)gegeneinander substituiert werden (Annahme: risiko-neutrale UN)
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6
Q

Gründe für Auflagen

A
  • großer Anreiz Umweltstandards einzuhalten
  • Auflagen in Bereichen reizvoll in denen ein
    bestimmtes Emissionsniveau nicht überschritten
    werden darf
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7
Q

Nutzen von Auflagen

A

Ist der Erwartungsnutzen des Überschreitung der vorgeschriebenen Menge kleiner als der Nutzen der Einhaltung, ist eine Auflage ökologisch treffsicher.

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8
Q

Besonderer Vorteil von Auflagen

A

Zur Erreichung der ökologischen Treffsicherheit sind keinerlei Information notwendig, außer der Emissionsobergrenze.

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9
Q

Eignung von Auflagen + Beispiele

A

Auflagen eignen sich immer dort wo die ökologische Treffsicherheit im Vordergrund steht.

Beispiele:

  • Einschränkungen bei gefährlichen,giftige Substanzen
  • Verbot krebserregender (karzinogener) Stoffe
  • Festlegung von Geschwindigkeitsbeschränkungen
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10
Q

Welche Emissionsmenge sollte von den Behörden festgelegt werden?

A

Im ökonomischen Sinne ist die Emissionsmenge dann wohlfahrtsoptimal, wenn gilt:
Grenzkosten der Schadstoffvermeidung V‘(E) = Grenzschäden der Umweltverschmutzung S‘(E)

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11
Q

Informationsproblem

A

Die Umweltbehörde muss die Schadensfunktion S’ genau kennen, um ein Optimum zu implementieren.

Die Umweltbehörde müsste für jedes UN auch die individuelle Grenzvermeidungsfunktion V’ kennen.

-Extremst hoher Informationsbedarf der in der Praxis nicht befriedigt werden kann.

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12
Q

Anreizproblem

A
  • Zielkonflikt zwischen (statischer) Effizienz und
    dynamischer Anreizwirkung
  • Die statische Effizienz besagt, dass UN mit hohen
    Grenznutzen der Emissionen (hohen Grenzkosten der
    Schadstoffvermeidung) mehr emittieren dürfen

Der Anreiz umweltfreundliche Technologien zu erfinden verschwindet!

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13
Q

Fazit Anreizproblem

A

Ein wohlfahrtsoptimales Ergebnis zu erzielen, ist mit Auflagen extrem schwierig und in der Praxis nur in Ausnahmefällen möglich.

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14
Q

Definition Kosteneffizienz

A

Ein umweltpolitisches Instrument ist dann kosteneffizient, wenn es die volkswirtschaftlichen Gesamtkosten, die zur Einhaltung bestimmter exogen
vorgegebener Umweltqualitätsziele (z.B. Emissionen) notwendig sind, minimiert.

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15
Q

Informationen bei Kosteneffizienz

A

Um die Emissionen kosteneffizient zu verteilen, müssten die Umweltbehörde die individuellen Grenzkostenfunktionen der Vermeidung von jedem UN kennen und die Emissionsmenge daran anpassen.

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16
Q

Bundesimmissionsschutzgesetz

Kernbereiche der Genehmigung

A

Die festgelegten Immissionsgrenzwerte für die einzelnen Gebiete dürfen nicht überschritten werden.

Die genehmigungspflichtigen Anlagen müssen dem Stand der Technik entsprechen.

Direkte Emissionsgrenzwerte müssen eingehalten werden, z.B. dürfen alle Kraftwerke mit einer Leistung über 50 MW einen Grenzwert von 400 mg SO2
/m³ Luft nicht überschreiten.

-> Bei einem Verstoß kann die Behörde die Genehmigung verweigern

17
Q

Ökonomische Analyse der deutschen Luftreinheitspolitik

Massenkonzentration

A

Die Mehrzahl der Grenzwerte für Luftschadstoffe werden in Form von Massenkonzentrationen festgelegt (Schadstoffbelastung pro m3 Abgas)

UN können ihre Gesamtemission durch die Erhöhung des Gesamtabgases
steigern (Einschränkung: Stand der Technik)

18
Q

Ökonomische Analyse der deutschen Luftreinheitspolitik

Stand der Technik

A

Über den Stand der Technik oder die Festlegung von Emissionsgrenzwerten werden die gleichen Standards für unterschiedliche Anlagentypen
festgelegt

Es kommt zu den bereits beschriebenen Ineffizienzen.