Wahlen - Parteien Flashcards Preview

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Flashcards in Wahlen - Parteien Deck (25):
1

Bundestag - Was leisten die Abgeordneten?

- sie vertreten uns in Berlin
- sie setzen sich für ihren Wahlkreis ein
- sie halten Reden und versuchen andere Abgeordnete von ihrer Meinung zu überzeugen

2

Bundestag - Aufgaben

- Wahl des Kanzlers
- Gesetzgebung (Legislative)
- Staatshaushalt
- Genehmigung von Staatsverträgen

3

Bundestag - Aufteilung

- Fraktion
- Ausschüsse

4

Bundestag - Koalition

- Bündnis von Fraktionen zur Regierungsbildung
- unterstützt die Politik der Regierung

5

Bundestag - Opposition

- Fraktionen, die nicht an der Regierung beteiligt sind
- kontrolliert die Politik der Regierung

6

Wahlberechtigte in Deutschland

61,3 Mio (2013) davon 3 Millionen Erstwähler

7

Bundespräsident - Vorraussetzungen

- ü 40
- deutsche Staatsangehörigkeit
- keine Parteizugehörigkeit

8

Bundespräsident - Wahl

- durch die Bundesversammlung (Bundestagsabgeordnete + Verträter der Bundesländer 50/50)
- Amtszeit 5 Jahre
- einmalige Wiederwahl mögl.

9

Bundespräsident - Aufgaben

- Repräsentation (Staatsbesuche und -empfänge)
- Bestätigung der Wahl und des Rücktritts von Kanzler und Ministern
- Verkündigung von Gesetzen
- Ehrungen
- Begnadigungen

10

Bundespräsident - Vorteile einer Direktwahl

- Stärkung der Demokratie
- Möglichkeit einer längeren Amtsperiode
- Erhöhung des Interesses für Politik

11

Bundespräsident - Nachteile einer Direktwahl

- Wahlkampf und Parteipolitisierung
- Bruch mit Verfassungstradition
- Veränderung der Balance der Gewaltenteilung

12

Bundeskanzler

- Wahl durch den Bundestag auf 4 Jahre
- Ernennung durch den Bundespräsidenten
- bestimmt die Richtlinien der Politik
- Amtseid

13

Minister

- Berufung durch den Bundeskanzler
- Ernennung durch den Bundespräsidenten
- Verantwortung für ein Ressort
- Amtseid

14

Zahl der Bundestagsabgeordneten

598 + Überhangmandate

15

1. Stimme

- 299 Direktmandate in 299 Wahlkreisen
- Mehrheitswahl
- Meist Kandidaten aus großen Parteien

16

2. Stimme

- 299 Kandidaten
- Verhältniswahl
- Listenwahl / Landeslisten der Parteien
- Sperrklausel 5%

17

Folgen der Mehrheitswahl

- eindeutige Mehrheit
- Gefahr eines 2-Parteiensystems
- meist stabile Regierung

18

Folgen der Verhältniswahl

- keine Stimmen fallen weg
- demokratischer
- Koalitionsregierungen

19

Überhangmandate

Partei hat mehr Direktmandate errungen, als ihr laut Zweitstimmen zustehen

20

Wahlgrundsätze

- Gleich
- Geheim
- Frei
- Allgemein
- Unmittelbar

21

Definition Parteien

Zusammenschluss von Menschen mit einer gemeinsamen politischen Überzeugung

22

Aufgaben Parteien

- wirken bei polit. Willensbildung mit
- Gründung ist frei
- demokratische Grundsätze
- Rechenschaft ablegen über Finanzierung

23

Ziele Parteien

- Politische Einflussnahme
- Überzeugung der Bürger - Gewinnen von Wahlen

24

Finanzierung

- private Mittel
- Spenden
- Beiträge
- Jährliche Zuschüsse

25

Parteiverbot

Parteien sind verfassungswiedrig, wenn sie die freiheitliche demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen wollen