Institutionen und Gremien am Oberrhein Flashcards
Etappen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein
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Kooperations-Felder:
- Die Eurofelder: AGEG, Versammlung der Regionen Europas (VRE)
- Die Regional Ebene: Die Trinationale Metropolregion Oberrhein (TMO)
- Die lokale, Kommunale Ebene: Trinationaler Eurodistric (TEB), Infobest Palmrain
- Die Nordwestschweiz und der Metropolitanraum Basel: Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK), Metropolitankonferenz Basel, Interkantonales Umsetzungsprogramm
Gemeinsame Erklärung zum 40. Jahrestag des Elysée Vertrags
ist eine Absichtserklärung, die verschiedene Staatsziele benennt. Grundlage der Erweiterung ist der seinerzeit geschlossene Élysée-Vertrag.
Vetrag von Aachen
-bezeichnet, ist ein bilaterales Abkommen zwischen den EU-Staaten Deutschland und Frankreich.
-Der Vertrag von Aachen besteht aus insgesamt 28 Artikeln
Ziele:
-unter anderem, die kulturelle Vielfalt zu stärken (§9) sowie die Sicherheitsinteressen beider Staaten anzugleichen. 2021 haben das Goethe-Institut und das Institut français auf Grundlage des Vertrags das Deutsch-Französische Kulturinstitut Palermo (DFKI Palermo) gegründe
-die Verbindungen zwischen der deutschen und französischen Zivilgesellschaft zu stärken:
Entwicklung der Zusammenarbeit am Oberrhein
Nach dem 2. Weltkrieg
* 1949: Deutsch-französische Verwaltung des Rheinhafens Kehl
* 1949: Bau des binationalen Euro-Airports Basel-Mulhouse
* Ab 1963: Grüdung der REGIO-Gesellschaft Basel, Colmar und Freiburg
* 1975: Deutsch-Französisch-schweizerische Regierungsvereinbarung „Bonner Abkommen“
* Ab 1988: Durchführung von Dreiländerkongressen
* 1991: Zusammenschluss der beiden Regionalausschüsse zur D-F-CH Oberrheinkonferenz
* 1996: Einrichtung des Gemeinsamen ORK-Sekretariats in Kehl
* 1997: Schaffung des Oberrheinrates
* 2000: Unterzeichnung der Basler Vereinbarung
* Ab 2003: Gründung von vier Eurodistrikten von Oberrhein
* 2010: Gründung der Trinationalen Metropolgregion Oberrhein
Entwicklung der Zusammenarbeit am Oberrhein
Organisationsstruktur
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Districtsrates, mitglieder ?
50 Mitglieder
Schweiz: 8 Mitglieder Kanton Basselland, 8 Mitglieder Kanton Basel-Stadt, 3 Mitglieder Kanton Aargau, 1 Mitglied Kanton Solothurn
Deutschland: 5 Kreisräte, Je 2 Gemeinderäte der 3 grossen Kreisstädte, Je 1 Vertreter aus einer Gemeinde des Hochrheins, Oberrheins und des Wiesentals, Je Vertreter Gemeinden Wehr/Bad-Säckingen
Frankreich: 15 Vertreter, Bürgermeister oder Gemeinderäte der Mitgliedergemeinden der von Saint Louis Agglomeration
Projekt Tramlinie 8
Aufgabe der Oberrheinkonferenz ist…
es Probleme, die sich täglich im grenzüberschreitenden Kontexte stellen, aufzunehmen und konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten
Staatsvertragliche Verankerung
Organigramm der Oberrhein Konferenz
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Das Gemeinsame Sekretariat: am Rehfusplatz in Kehl zusammen mit ?
- Der Koordinationstelle der Metropolregion
- Dem Euro-Institut
- Der Infobest
- Dem Genrealsekretariat des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau und
- Dem Sitz des Energienetzwerks TRION
Was macht das Gemeinsame Sekretariart
Das gemeinsame Sekretariat wird bei der Erledigung seiner Aufgaben vom Koordinationsausschuss begleitet, dem Vertreter all seiner Träger angehören.
Der Oberrheinrat (gegründet und mitglieder ?)
Gegründet: 1997
71 Mitglieder (26 Elsass, 26 Baden, 11 Nordwestschweiz, 8 Plalz)
Ziele der Oberrheinrat
- Trinationales „Parlament“
- Initiative für gemeinsame Projekte
- Aktivitäten der ORK begleiten