2 Flashcards
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Was sind Rechtsobjekte?
Bewegliche und unbewegliche Sachen Paragraph 90/Rechte Namensrechte, Patentrechte .
Was gibt es bei der rechts und Geschäftsfähigkeit für drei Unterpunkte?
Rechtsobjekte, Rechtssubjekte, Rechtsfähigkeit
Was sind Rechtssubjekte?
Natürliche und juristische Personen.
Was bedeutet die Rechtsfähigkeit?
Träger von Rechten und Pflichten, alle natürlichen und juristischen Personen .
Wann beginnt die Rechtsfähigkeit Von Personen?
Bei natürlichen Personen mit Vollendung der Geburt, bei juristischen Personen mit der Eintragung ins Handelsregister oder ins Genossenschaftsregister.
Wann endet die Rechtsfähigkeit?
Bei natürlichen Personen mit Den Tod, bei juristischen Person mit der Löschung aus dem jeweiligen Register.
Was ist die Geschäftsfähigkeit?
Ist die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte wirksam vorzunehmen.
Welche Menschen sind Geschäftsunfähige?
Kinder vor dem 7 Geburtstag, Geisteskranke. Möglich für Volljährige: Geschäfte des täglichen Lebens mit geringwertigen Mitteln -Willenserklärung ist nichtig
Beschränkte Geschäftsfähigkeit , Wer ist das?
Minderjährige ab Vollendung des siebenten Lebensjahres Rechtsgeschäfte, die ein beschränkt geschäftsfähiger abschließt, sind grundsätzlich schwebend unwirksam.
Von wem ist die Wirksamkeit des Geschäfts bei beschränkt geschäftsfähigen Abhängig?
Die Wirksamkeit des Geschäfts ist dann von der Genehmigung der gesetzlichen Vertreter abhängig. Bis dahin besteht ein Widerrufsrecht für den Vertragspartner des minderjährigen.genehmigt Der gesetzliche Vertreter das Geschäft nicht, ist es unwirksam allerdings besteht die folgenden vier Ausnahmen in den Rechtsgeschäfte des minderjährigen dennoch wirksam sind.
Geschäfte der 7-17 Jahren sind wirksamwerden:?
Der gesetzliche Vertreter vor Vertragsschluss einwilligt/wenn der gesetzliche Vertreter den Vertrag im Nachhinein genehmigt/wenn das Geschäft für den minderjährigen ausschließlich mit einen rechtlichen Vorteil verbunden ist Beispiel: Annahme einer Schenkung aus der sich keine rechtlichen Verpflichtungen ergeben.außerdem können Verträge des minderjährigen nach Paragraph 110 BGB (Taschengeldparagraph) von Anfang an wirksam sein. Dafür muss der minderjährige das verwendete Geld zu diesem Vertragszweck oder zur freien Verfügung erhalten haben, wichtig! Der Zweck der Verwendung des Geldes Wert von gesetzlichen Vertreter bestimmt. Ratenzahlungen sind nicht möglich
Was ist eine Willenserklärung?
Ist eine private oder geschäftliche Willensäußerung die auf einen rechtlichen Erfolg gerichtet ist .
Was ist ein Rechtsgeschäft?
Besteht aus mindestens einer Willenserklärung um meist noch weiteren Elementen die Rechtsordnung knüpft an diese Willenserklärung ein gewollten rechtlichen Erfolg. Dieser muss von der Rechtsordnung anerkannt sein, andere Rechtsgeschäfte sind nichtig .
Nenne die drei Arten von Rechtsgeschäften.
Einseitige Rechtsgeschäfte, zweiseitigen Rechtsgeschäfte, mehrseitige Rechtsgeschäfte.
Was ist ein einseitigeres Rechtsgeschäft?
Setzen nur die Willenserklärungen einer Person und in der Regel einen Empfänger der Willenserklärungen voraus , Beispiele: Kündigung, Mahnungen, Anfechtung, Testament
Was sind zweiseitige Rechtsgeschäfte?
Setzen zwei über einstimmen der Willenserklärungen voraus, Antrag und Annahme = VerträgeBeispiele: Kaufvertrag, Ehe, Schenkung, Eheschließung
Mehrseitige Rechtsgeschäfte: ?
Mehrere übereinstimmende Willenserklärungen Beispiele: Gründung von Personen oder Kapitalgesellschaften.
Vertragsfreiheit: (Zwei)?
Abschlussfreiheit = Ertragseignung Freiheit d.h. jedem ist freigestellt ob er sich vertraglich binden möchte oder nicht .
Partner Wahlfreiheit ist gleich grundsätzlich kann sich jeder der Partner mit dem er einen Vertrag abschließen will frei aussuchen. Ausnahme: Kontrahierungszwang für solche Betriebe die die Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern und Dienstleistungen versorgen und die häufig eine Monopolstellung inne haben zum Beispiel Strom, Gas, Wasser
Vertragsfreiheit: Formfreiheit?
Verträge können in jeder beliebigen Forum abgeschlossen der beachte aber: von diesem Grundsatz der Formfreiheit gibt es zahlreiche Ausnahmen.
Vertragsfreiheit: Inhalts oder Gestaltungsfreiheit?
Soweit es sich um nachgiebiges, nicht zwingendes Recht handelt kann es von Vertragsparteien freigeschaltet werden
Nenne zwei wichtige Grundsätze des Vertragsrechts .
Grundsatz von Treu und Glauben = Vertragspartner ist demnach verpflichtet seine vertraglich übernommenen Pflichten ordnungsgemäß zu erfüllen .
Grundsatz: abgeschlossene Verträge sind einzuhalten. Deshalb sollten sich die Vertragsparteien vor Abschluss eines Vertrages genau überlegen ob sie willens und fähig sind die vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen.
Abgabe von Willenserklärungen :?
Eine Willenserklärung kann ausdrücklich oder konkludent abgegeben werden. Das Stillschweigen ist grundsätzlich keine Willenserklärung. Jedoch kann stillschweigen ausnahmsweise als Willenserklärung gelten.
Nennen Sie drei Arten von Willenserklärungen.?
Die ausdrückliche Willenserklärung, Die konkludente Willenserklärung, Stillschweigen
Was verstehen Sie unter der ausdrücklichen Willenserklärung? (Drei)
Schriftlich oder mündlich, durch Mimik und Gestik, mit Richtung auf den Empfänger auf den Weg gebracht . Beispiele Briefe Telefax Internet Bestellung Handschlag, Kopfnicken