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Flashcards in Abschluss eines Kaufvertrages Deck (11)
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Definition von Kaufvertrag

Ein Kaufvertrag ist ein gegenseitiger schuldrechtlicher Vertrag. Er verpflichtet gemäß § 433 Abs. 1 BGB den Verkäufer, dem Käufer die gekaufte Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen und zwar frei von Sach- und Rechtsmängeln. Gemäß § 433 Abs. 2 BGB verpflichtet er noch den Käufer, den Kaufpreis zu zahlen und den Kaufgegenstand abzunehmen.

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Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:

1. Käufer
2. Verkäufer
3. Vereinbarung
4. Kaufgegenstand
5. Kaufpreis

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Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:
1. Käufer

1. Ein Käufer ist, wer die Sache ersteht.

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Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:
2. Verkäufer

2. Ein Verkäufer ist, wer die Sache veräußert.

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Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:
3. Vereinbarung

3. Eine Vereinbarung ist ein gegenseitiger schuldrechtlicher Vertrag. Der Vertrag verpflichtet gemäß § 433 Abs. 1 BGB den Verkäufer, dem Käufer die gekaufte Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen und zwar frei von Sach- und Rechtsmängeln. Gemäß § 433 Abs. 2 BGB verpflichtet er noch den Käufer, den Kaufpreis zu zahlen und den Kaufgegenstand abzunehmen.

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Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:
4. Kaufgegenstand

4. Der Kaufgegenstand ist die Sache, die verkauft und gekauft wird.

Gegenstand eines Kaufvertrages können Sachen (vgl. § 90 BGB), Tiere (§ 90a BGB) oder Rechte (vgl. § 453 BGB) sein.

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Anspruchsvoraussetzungen des Kaufvertrages:
5. Kaufpreis

5. Der Kaufpreis ist die vereinbarte Vergütung.

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Abstraktionsprinzip beim Kaufvertrag

Mit Abschluss des Kaufvertrages ist der Käufer noch nicht Eigentümer des Gegenstands geworden, denn es gilt das sog. "Abstraktionsprinzip", d.h. die Trennung von Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft.

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Verpflichtungsgeschäft

Verpflichtungsgeschäft = Rechtsgeschäft, d.h. schuldrechtlichen Vertrag, dass eine Verpflichtung zur Leistung begründet, vgl. § 433 BGB oder Schenkung.

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Erfüllungsgeschäft

Erfüllungsgeschäft = Rechtsgeschäft, durch das ein Recht übertragen, belastet, geändert oder aufgehoben wird ( = sog. Übereignung, vgl. § 929 BGB)

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Verpflichtungs- und Erfüllungsgeschäft im Kaufvertrag:

Kaufvertrag =

1 Verpflichtungsgeschäft + 2 Erfüllungsgeschäfte