BGB Allgemeiner Teil Flashcards Preview

Wirtschaftsprivatrecht (SS17) > BGB Allgemeiner Teil > Flashcards

Flashcards in BGB Allgemeiner Teil Deck (14):
1

Was enthält das 1. Buch des BGBs (Allgemeiner Teil)?

- Grundlagen für alle Bücher des BGB
- AT ist vor der Klammer des BT

2

Wer oder Was ist unter Rechtssubjekten zu verstehen?

Def.: Träger von Rechten und Pflichten
- Natürliche Personen, § 1 BGB
- Juristische Personen (Verein, GmbH, Körperschaften)

3

Was ist unter Rechtsfähigkeit zu verstehen?

Die Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Pflichten und Rechten zu sein

4

Was ist unter Rechtsobjekten zu verstehen?

- Körperlich(-Sachen) : Beweglich, unbeweglich
- Unkörperliche (Rechte): Absolute und Relative Rechte

5

Was versteht man unter Rechtsgeschäften?

Ein Rechtsgeschäft ist jeder aus mindestens einer Willenserklärung (und fakultativ einem sonstigen Verhalten) bestehende Tatbestand, der eine Rechtsfolge herbeiführt, die eintritt, weil sie gewollt ist.

6

Wie lautet die Definition der WE?

Eine auf Rechtsgeschäftlichen Erfolg gerichtete Willensäußerung (Mittel wie Rechtsgeschäfte zustande kommen)

7

Welche vier Bestandteile gehöre der WE an?

1. Erklärung
2. Inhalt
3. Abgabe
4. Zugang

8

Was bedeutet Geschäftsfähigkeit?

Fähigkeit, Rechtsgeschäfte vornehmen zu können. Es ist eine aktive Teilnahme am Rechtsverkehr. (siehe §§ 104, 106)

9

Welche Arten von Rechtsgeschäften unterscheidet man?

Einseitige: Kündigung, Testament, Anfechtung
Mehrseitige: Verträge oder Beschlüsse

10

Was versteht man unter Vertragsfreiheit?

Abschlussfreiheit: Ob bzw. mit wem
Gestaltungsfreiheit: Wie/ Inhalt

11

Wie kommt ein Vertrag zustande?

(Vertrag = Mehrseitiges Rechtsgeschäft)
Mind. zwei übereinstimmende WEen (Angebot, Annahme)

12

Inwiefern Kann ein Vertrag "Beendigt" werden?

Vertraglich: z.B. Aufhebungsvertrag
Gesetzlich: z.B. Kündigung, Rücktritt, Anfechtung

13

Wie erhält man Kraft des Gesetzes die Vertretungsmacht?

- Kraft Gesetzes (Ehegatten, Eltern)
- Durch Rechtsgeschäfte (=Vollamacht, § 167)
- Kraft Rechtsscheins

14

Was ist bei der Verjährung der Verträge zu erwähnen?

Verträge können Jahre andauern, falls nichts anderes geregelt ist. Daher gibt es Verjährungsfristen (§ 194 ff.)