Erheblichkeit

Question 1

Bestreiten anspruchsbegründender Tatsachen

Answer 1

1. Einfaches Bestreiten:
   „stimmt nicht“, bzw. § 138 IV ZPO: Nicht-Wissen
2. qualifiziertes Bestreiten:
   nicht so, sondern so! Gegenbeweis grds. nicht erforderlich

Darlegungs- und Beweislast:
Kläger muss bestrittene Tatsache beweisen!

Question 2

Einreden

Answer 2

1. rechtshindernd (BGB „Einwendungen“), §§ 105, 125, 134, 138
2. rechtsvernichtend (BGB „Einwendung“), §§ 362 f., 346, 389, 118
3. rechtshemmend (BGB: Einreden), §§ 214, 273, 320, 321

–> Einwendungen von Amtswegen, Einreden wenn vorgebracht!

Darlegungs- und Beweislast
Einreden im prozessualen Sinne sind grds. von dem der sich auf sie berufen will darzulegen und (wenn bestritten) zu beweisen

Rechtsfolge:
Wenn Einlassung unerheblich: Klage begründet
Wenn Einlassung erheblich: Beweispflicht!
- wenn bewiesen: Klage begründet und stattzugeben
- wenn nicht beweisen: Klage in diesem Umfang abzuweisen