Handelsrechtl. Kaufmannsbegriff

Question 1

Wonach setzt sich der Begriff des Handelsgewerbes zusammen?

Answer 1

nach § 1 Abs. 3 HGB:

• dem Vorliegen eines Gewerbebetriebes,
• der einen nach Art und Umfang in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert

Question 2

Definition eines Gewerbes nach Lit.

Answer 2

„Jede offene, planmäßig auf eine gewisse Dauer und unbestimmte Anzahl
von Geschäftsvorfällen angelegte, entgeltliche sowie selbstständige Tätigkeit, die nicht den freien Berufungen zuzuordnen ist.“

Question 3

Tatbestandsmerkmale eines Gewerbes

Answer 3

• offen
• planmäßig auf eine gewisse Dauer und unbestimmte
  Anzahl von Geschäftsvorfällen angelegt
• entgeltlich
• selbstständig
• nicht den freien Berufen zuordenbar
• Erlaubtheit der Tätigkeit

Question 4

Unterschied konstitutive und deklaratorische eintragung

Answer 4

• deklaratorisch bedeutet rechtsklärend, rechtsbezeugend

Die Rechtswirkung ist schon vorm Eintrag ins Handelsregister vorhanden

• konstitutiv bedeutet rechtserzeugend

Die Rechtswirkung tritt mit Registereintragung ein.

Question 5

Kriterien für einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb?

Answer 5

• Umsatzhöhe (über ca. 500.000€ im Jahr)
• Betriebsvermögen
• Anzahl der MA
• Vielfalt der Erzeugnisse und Leistungen

Question 6

Unterscheidung der Kaufmannsarten

Answer 6

1. Istkaufmann => Gewerbetreibende mit kaufmännisch eingerichtetem Geschäftsbetrieb
2. Kannkaufmann I => Kleingewerbetreibende die sich freiwilling ins Handelsregister eintragen lassen.
3. Kannkaufmann II => Landwirtschaftliche Betriebe und Nebenbetriebe die einen kaufmännisch eingerichtetem Geschäftsbetrieb haben können sich eintragen lassen

Land- oder Forstwirte können Eintragung nicht wieder rückgängig machen

4. Formkaufmann => Handelsgesellschaften müssen sich ins entsprechende Register eintragen lassen. Außnahme bei Kleingewerbe BGB/Gbr, hier ist die Eintragung freiwilling. Sie wird damit zu OHG,

Question 7

Wer sind nicht Nichtkaufleute beispiele:

Answer 7

Arzt

• Maler
• Vorstandsmitglied einer AG
• Rechtsanwalt
• Richter

Question 8

Wer ist FiktivKaufmann

Answer 8

Vielmehr ist wegen der Registereintragung der Inhaber des Gewerbebetriebs wie ein Kaufmann zu behandeln, selbst wenn er in Wirklichkeit Nichtkaufmann ist §5 HGB

Question 9

Wer ist Scheinkaufmann

Answer 9

Person, die zurechenbar den Anschein eines Kaufmanns erweckt, ohne es in Wirklichkeit zu sein