Integrationsprozesse

Question 1

Was ist die Schuhmannerklärung / Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl?

Answer 1

• Vorschlag Robert Schuhmann, 09.05.1950
• Schaffung einer europäischen Gemeinschaft (grundlegender politischer Plan)
• Versuch einen Krieg in Europa vorzubeugen (materiell unmöglich)
• Zusammenschluss der wirtschaftlichen Interessen soll zur Erhöhung der Lebensqualität führen
• 18.04.1951 gegründet
• Zugang zu Kohle und Stahl für alle Mitgliedsländer ohne Zoll: Benelux-Staaten, Deutschland, Frankreich und Italien
• supranationaler Charakter (überstaatlich)
• Vertrag über 50 Jahre - lief 2002 aus - 2009 wird sie Regelung im Vertrag der EU
• hohe Behörde; neun unabhängige Mitglieder + beratender Ausschuss (51 Mitglieder)
• besonderer Ministerrat: Minister der einzelnen Länder
• europäisches Parlament: 79 Mitglieder - Kontrolle der hohen Behörde
• Gerichtshof: 7 Mitglieder mit supranationaler Rechtssprechung
• Steuern aus Kohle und Stahlunternehmen (Maximalhöhe der Umlage beträgt 1%)
• Möglichkeit Anleihen aufzunehmen
• Wurde als große kartellähnliche Organisation bezeichnet - zum
  Wiederaufbau der französischen Nachkriegsindustrie
• Bevorzugung Belgiens - Zuschuss für Modernisierung des Bergbaus
• Abnahmezwang Deutschlands - Industrie machte Verlust aufgrund der erzwungenen Abnahme rheinischer Kohle - Amerikas weitaus günstiger

Question 2

Was sind die
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und Europäische Atomgemeinschaft (EAG) / Die Römischen Verträge?

Answer 2

• 25.03.1957 unterzeichnet
• am 01.01.1958 in Kraft getreten
• sind EWG und EAG Teil der EU geworden
• Gegründet von Deutschland, Frankreich, Italien und den Beneluxstaaten
• Ausgangspunkt für die Idee: Integration der Kohle und Stahlindustrie der sechs Gründerstaaten
• Gründe für das Erstellen der Römischen Verträge:
• Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954
• Scheitern der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) 1954
• drei große Ideen: Marktwirtschaft, Frieden, Vielfalt
• Forschung wird gefördert
  Investitionen durch Subventionen
• Handlungsinfrastruktur
• Grundnormen für Gesundheitsschutz (Gefahren ionisierender Strahlung)
• gemeinsamer Markt (Einfuhr und Ausfuhrzölle wurden fallengelassen)
• Preise für Rohstoffe, die für die Energiegewinnung wichtig sind, wurden gesenkt
• Handlungsinfrastruktur für Rohstoffe gebildet
• Gesetze wurden verändert bzw. abgeschafft
• Hauptverantwortlich für ein vereintes Europa

Question 3

Élysée-Vertrag (Jahrhundert-Vertrag)

Answer 3

• 22.01.1963 unterzeichnet im Pariser Élysée-Palast
• abgeschlossen von Bundeskanzler Konrad Adenauer und Staatspräsident Charles de Gaulle
• Deutschland und Frankreich waren lange Zeit verfeindet (Beispielsweise Zweiter Weltkrieg)
• sollte die Aussöhnung beider Länder besiegeln
• Grundstein für Freundschaft und darauffolgenden Frieden in Europa (wie auch engere Union)
• Symbol für Bereitschaft der ehemaligen Kriegsgegner
• kulturelle Zusammenarbeit und Austausch führt zu Förderung von Verständnis und Toleranz
• Konsultationsmechanismus:
  höchste Ebene ist zwischen Präsident & Kanzler + Minister
• Treffen der Staats- & Regierungschefs mindestens zweimal jährlich
• Treffen der Außenminister mindestens alle drei Monate
• Alle Direktoren, andere Minister monatlich
• beide Nationen müssen sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik absprechen (gemeinsame Haltung)
• Gemeinsame Widmung zu Erziehungs- und Jugendfragen
• Deutsch-Französisches Jugendwerk (seit 1963 gibt es jedes Jahr ein Austauschprogramm)
• am 22.01.2019 von Macron und Merkel als „Vertrag von Aachen“ erneuert

Question 4

Was ist das Schengener Abkommen?

Answer 4

• 1968 Gründung der europäischen Zollunion
• Am 14.06.1985 wird das Schengener Abkommen in Schengen (Luxemburg) beschlossen
• 5 Gründerstaaten: Frankreich, Deutschland, Benelux-Staaten
  27 Mitgliedstaaten, davon 4 EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Schweiz)
• Vorantreibung des europäischen Binnenmarktes; nationale Märkte geöffnet
• Übertreten von Binnengrenzen ohne Personenkontrolle möglich (Zollkontrollen haben jedoch weiterhin Bestand)
• Einigung auf Schengen-Standard zur Verhinderung illegaler Einwanderung
• Verstärkte Außenkontrollen
• Angleichung des Waffenrechts
• Gemeinsame Asyl- und Visumspolitik
• Zusammenarbeit der Justiz und Polizeibeamten
• Einigung auf Schengener Grenzkodex
  Gestattet Mitgliedstaaten bei außergewöhnlichen Umständen wieder Kontrollen an bestimmten Binnengrenzen einzuführen (wenn die Funktion des Schengenraums gefährdet ist / bei ernsthaften Bedrohungen der öffentlichen Ordnung / innerer Sicherheit
• Vorteile für Kriminelle (leichteres Bewegen im Schengenraum, leichterer Schmuggel)
• wirtschaftliche Vorteile (tägliches Passieren von Binnengrenzen)
• Gut für Tourismus und Kultursektor
  Kooperation der Polizei
  Kultureller Austausch/Verständigung

Question 5

Was ist der “Maastricht-Vertrag”?

Answer 5

• Am 07.02.1992 in Maastricht unterzeichnet
• 12 Staaten darunter, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Italien, Frankreich und Niederlande
• Reformen in Wirtschaftspolitik sollen abgesichert und fortentwickelt werden
• Internationale Zusammenarbeit soll ein konkretes System bekommen
• Preisstabilität im Euroraum
• Folgen:
• Stärkung der politischen Integration
• Schaffung der EZB
• Beitritt neuer Mitgliedsstaaten
• Ziele:
• Demokratische Legitimität schaffen
• Wirtschafts- und Währungsunion schaffen
• Einführung in die Außen- und Sicherheitspolitik
• Aufgaben:
• Gründung der EU als Dachorganisation
• Demokratisierung durch Mitentscheidungsverfahren
• Konvergenzkriterien: Inflation, öffentlicher Schuldenstand, Zinssätze, Wechselkurs
• Wegebnung für den Euro:
  
  • Stufe 1: freier Kapitalverkehr
    zwischen Mitgliedsstaaten
  • Stufe 2: Zusammenarbeit nationaler Zentralbanken
  • Stufe 3: einheitliche Geldpolitik mit Euro
• Konvergenzkriterien machen keynesianistische Wirtschaftspolitik unmöglich
• Mögliches Instrument, um fiskalpolitische Zurückhaltung zu erzwingen

Question 6

Was ist der “Vertrag von Lissabon”?

Answer 6

• Am 13.12.2007 entstanden
• Am 01.12.2009 ratifiziert
• Verfasst auf einer Regierungskonferenz der Vertreter der Mitgliedstaaten
  EU soll handlungsfähiger, demokratischer und transparenter werden
• Europäischer Rat und das Europäische Parlament werden gestärkt
• Das neue Amt des Präsidenten des Europäischen Rates wurde eingeführt, der für je zweieinhalb Jahre vom Europäischen Rat ernannt wird, um eine größere Kontinuität in dessen Aktivitäten zu sichern
• Mehr Entscheidungsbefugnisse für das Europäische Parlament
• Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt (gleichzeitig Vizepräsident der Europäischen Kommission)
• Bündelung der Funktionen des EU-Außenkommissars und des EU-Außenbeauftragten
• Effizientere Entscheidungsfindung (Mehrheitsentscheidung)
• Die Charta der Europäischen Union wurde rechtlich bindend
• Nationale Parlamente wurden gestärkt (Subsidiaritätsprinzip, wenn nötig, dann erst Entscheidung auf EU-Ebene)
• Förmlicher Prozess für Austritt aus EU eingeführt
• Mehrheitsentscheidungen mit doppelter Mehrheit wurden ab 2014 eingeführt
• Übergangszeit bis 31. März 2017 für Mitgliedstaaten, um beim qualifizierten Mehrheitsbeschluss nach dem Nizza-Vertrag zu bleiben
• “Doppelte Mehrheit” erfordert 55 % der Mitgliedsländer und 65 % der EU-Bevölkerung
• Zahl der Kommissare (Mitglieder) wurde seit 2014 auf zwei Drittel der Mitgliedstaaten verringert
• Beitrittswillige Staaten müssen EU-Werte respektieren und fördern
  EU-Bürger können Arbeits- und Sozialrechte vor dem EU-Gerichtshof einklagen (Ausnahmen für Großbritannien und Polen)
• Einführung des Bürgerbegehrens: 1 Million EU-Bürger können Gesetze per Unterschriftenliste fordern, woraufhin die EU-Kommission tätig werden muss
• Erweiterter Minderheitenschutz mit Weitergeltung des Kompromisses von Ioannina
• Fortsetzung der Verhandlungen im Rat auf Verlangen einer bestimmten Anzahl von Mitgliedstaaten oder repräsentierter Bevölkerung
• Erwähnung der Bekämpfung des Klimawandels als ausdrückliches Ziel im Primärrecht (Vertragsklauseln zur Energiesolidarität wurden eingefügt)
• Einführung eines Klagerechts für nationale Parlamente vor dem Europäischen Gerichtshof