IT-&Medienrecht Flashcards
(97 cards)
Annahme
Empfangsbedürftige Willenserklärung
Angebotsempfänger teilt Anbietenden Einverständnis über angebotenen Vertragsschluss mit
Angebot
im BGB Antrag
Willenserklärung des Anbietenden, welche einem Anderen Abschluss eines Vertrages anträgt, sodass dessen ZUstandekommen nur noch von Annahme des anderen abhängt
4 Grundvertragsarten
Kaufvertrag (§433 BGB )
Mietvertrag (§535 BGB)
Werkvertrag (§631 BGB)
Dienstvertrag (§611 BGB)
Verpflichtungsgeschäft
Schuldrechtlicher Vertrag
Angebot & Annahme
Verfügungsgeschäft
Übergabe & Abnahme der Sache
Zahlung des Geldes
Sachmangel
zwingende Fehler oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften darunter fallen:
- vereinbarte Beschaffenheit
- Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung
- Eignung zur gewöhnlichen Verwendung
- unsachgemäße Montage
- mangelhafte Montageanleitung
- Lieferung einer anderen Sache
- Lieferung einer Mindermenge
Rechtsfolge bei Mangel im Kaufrecht
Nacherfüllung
Rücktritt vom Vertrag
Minderung des Kaufpreises
Schadenersatz statt der Leistung
Ersatz vergeblicher Aufwendungen
Rechtsfolge bei Mangel im Werkrecht
Nacherfüllung
Selbstvornahme und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen
Minderung
Rücktritt
Schadenersatz
Nacherfüllung
Reperatur der mangelhaften Sache (Nachbesserung)
oder
Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung)
Rücktritt
wenn Nacherfüllung nicht ausreichend ist / stattfindet
Rückabwicklung des Vertrags
empfangene Leistungen müssen zurückgewährt werden, noch nicht erfüllte Ansprüche erlischen
gleichzeitig mit Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen möglich
Minderung
schlechtere Leistung - weniger bezahlen
bei jeweiligen Vertragstypen geregelt
kann kraft Gesetztes oder von der Ausübung eines entsprechenden Geltungsrechts in Kraft treten
Vergütung in richtigem Verhältniss herabzusetzen
Voraussetzung Minderung (werkvertrag)
Besteller hat dem Unternehmen Frist zu ordnungsgemäßen Leistung gesetzt
Frist ist abgelaufen
wenn Vertrag von mehreren Personen abgeschlossen wurde, kann Minderung nur vonn allen gemeinsam geklärt werden
Voraussetzung Rücktritt (Werkvertrag)
Besteller hat dem Unternehmen eine Frist zur ordnungsgemäßen Leistugn gesetzt
Frist ist abgelaufen
kann ebenfalls Schadensersatz geltend machen
Agiles Vorgehen Pro
Wenn Auftraggeber nur grobe Idee hat, die schnell umgesetzt werden soll
wenn Auftraggeber bereit ist, Projekt aktiv mitzugestalten
Projekt welches in sich schnell wandelnden Umfeld eingesetzt werden soll
wenn technische Kenntnisse des Auftraggebers eher gering sind und er bereits zur Definition der Anforderungen Hilfe bedarf
Agiles vorgehen Contra
Projekten mit hoher Planungssicherheit
wenn Auftraggeber technisch versiert ist und genaue Vorgaben machen kann, was Endprodukt können sill
bei unwahrscheinlichen Änderungen der Umgebungsvariablen
bei standardisierter Software
Scrum Master
übernimmt alle Koordinationsaufgaben
sorgt für Einhaltung des Prozesses
löst Konflikte
moderiert Meetings
i.d.R. keine Weisungsbefugnis
Product Owner
Produktverantwortliche
pflecht product backlog
besetzt wichitige Schnittstellen
Scrum Team
erledigt im Product balock niedergelegte Aufgaben
Team organisiert sich selbst
Allgemeines und besonderes Zivilrecht
Vertragsschlüsse, Handel & E-Commerce, Gewährleistung, Allg Haftungsgrundsäte, Informationspflicht bei geschäftsmäßigen Telemedien
BGB, TMG
Urheberrecht
Schutz des Urhebers
Verwertungsrecht, Rechteübertragung
Tauschbörse
Privatrecht
UrhG, KUG
Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, Werbung
UWG
Strafrecht
Cracker, Pronographie, Volksverhetzung, Computerbetrug, Datenveränderung
Ausspähen von Daten, Computersabotage
StGB
Namens- und Markenrecht
Domain-Registrierung
Domainnutzung
Domainhandel
Domaingrabbing
MarkenG, BGB
Datenschutzrecht
E-Commerce, Datenschutzbeauftragter, Informations- und Belehrungspflichten
Vorratsdatenspeicherung
TMG, BDSG