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Semester 3 > IT-&Medienrecht > Flashcards

IT-&Medienrecht Flashcards

1
Q

Annahme

A

Empfangsbedürftige Willenserklärung

Angebotsempfänger teilt Anbietenden Einverständnis über angebotenen Vertragsschluss mit

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2
Q

Angebot

A

im BGB Antrag

Willenserklärung des Anbietenden, welche einem Anderen Abschluss eines Vertrages anträgt, sodass dessen ZUstandekommen nur noch von Annahme des anderen abhängt

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3
Q

4 Grundvertragsarten

A

Kaufvertrag (§433 BGB )

Mietvertrag (§535 BGB)

Werkvertrag (§631 BGB)

Dienstvertrag (§611 BGB)

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4
Q

Verpflichtungsgeschäft

A

Schuldrechtlicher Vertrag

Angebot & Annahme

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5
Q

Verfügungsgeschäft

A

Übergabe & Abnahme der Sache

Zahlung des Geldes

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6
Q

Sachmangel

A

zwingende Fehler oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften darunter fallen:

  • vereinbarte Beschaffenheit
  • Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung
  • Eignung zur gewöhnlichen Verwendung
  • unsachgemäße Montage
  • mangelhafte Montageanleitung
  • Lieferung einer anderen Sache
  • Lieferung einer Mindermenge
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7
Q

Rechtsfolge bei Mangel im Kaufrecht

A

Nacherfüllung
Rücktritt vom Vertrag
Minderung des Kaufpreises
Schadenersatz statt der Leistung
Ersatz vergeblicher Aufwendungen

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8
Q

Rechtsfolge bei Mangel im Werkrecht

A

Nacherfüllung
Selbstvornahme und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen
Minderung
Rücktritt
Schadenersatz

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9
Q

Nacherfüllung

A

Reperatur der mangelhaften Sache (Nachbesserung)

oder

Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung)

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10
Q

Rücktritt

A

wenn Nacherfüllung nicht ausreichend ist / stattfindet

Rückabwicklung des Vertrags

empfangene Leistungen müssen zurückgewährt werden, noch nicht erfüllte Ansprüche erlischen

gleichzeitig mit Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen möglich

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11
Q

Minderung

A

schlechtere Leistung - weniger bezahlen

bei jeweiligen Vertragstypen geregelt

kann kraft Gesetztes oder von der Ausübung eines entsprechenden Geltungsrechts in Kraft treten

Vergütung in richtigem Verhältniss herabzusetzen

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12
Q

Voraussetzung Minderung (werkvertrag)

A

Besteller hat dem Unternehmen Frist zu ordnungsgemäßen Leistung gesetzt

Frist ist abgelaufen

wenn Vertrag von mehreren Personen abgeschlossen wurde, kann Minderung nur vonn allen gemeinsam geklärt werden

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13
Q

Voraussetzung Rücktritt (Werkvertrag)

A

Besteller hat dem Unternehmen eine Frist zur ordnungsgemäßen Leistugn gesetzt

Frist ist abgelaufen

kann ebenfalls Schadensersatz geltend machen

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14
Q

Agiles Vorgehen Pro

A

Wenn Auftraggeber nur grobe Idee hat, die schnell umgesetzt werden soll

wenn Auftraggeber bereit ist, Projekt aktiv mitzugestalten

Projekt welches in sich schnell wandelnden Umfeld eingesetzt werden soll

wenn technische Kenntnisse des Auftraggebers eher gering sind und er bereits zur Definition der Anforderungen Hilfe bedarf

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15
Q

Agiles vorgehen Contra

A

Projekten mit hoher Planungssicherheit

wenn Auftraggeber technisch versiert ist und genaue Vorgaben machen kann, was Endprodukt können sill

bei unwahrscheinlichen Änderungen der Umgebungsvariablen

bei standardisierter Software

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16
Q

Scrum Master

A

übernimmt alle Koordinationsaufgaben

sorgt für Einhaltung des Prozesses

löst Konflikte

moderiert Meetings

i.d.R. keine Weisungsbefugnis

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17
Q

Product Owner

A

Produktverantwortliche

pflecht product backlog

besetzt wichitige Schnittstellen

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18
Q

Scrum Team

A

erledigt im Product balock niedergelegte Aufgaben

Team organisiert sich selbst

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19
Q

Allgemeines und besonderes Zivilrecht

A

Vertragsschlüsse, Handel & E-Commerce, Gewährleistung, Allg Haftungsgrundsäte, Informationspflicht bei geschäftsmäßigen Telemedien

BGB, TMG

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20
Q

Urheberrecht

A

Schutz des Urhebers
Verwertungsrecht, Rechteübertragung
Tauschbörse
Privatrecht

UrhG, KUG

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21
Q

Wettbewerbsrecht

A

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, Werbung

UWG

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22
Q

Strafrecht

A

Cracker, Pronographie, Volksverhetzung, Computerbetrug, Datenveränderung
Ausspähen von Daten, Computersabotage

StGB

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23
Q

Namens- und Markenrecht

A

Domain-Registrierung
Domainnutzung
Domainhandel
Domaingrabbing

MarkenG, BGB

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24
Q

Datenschutzrecht

A

E-Commerce, Datenschutzbeauftragter, Informations- und Belehrungspflichten
Vorratsdatenspeicherung

TMG, BDSG

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25
Q

Internationales Privatrecht (IPR)

A

grenzüberschreitende Verträge oder Rechtsverletzungen

EGBGB, CISG, diverse Abkommen

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26
Q

Internationales Zivilverfahrensrecht (IZVR)

A

zuständikeit der Gerichte

EuGVVO, diverse Abkommen

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27
Q

Medienrecht

A

Sorgfaltspflicht bei Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Angeboten, Schutz von Kindern und Jugendlichen

MStV, TMG, JMStV

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28
Q

Telekommunikationsrecht

A

Abrechnung von Telekommunikationsleistungen

TKG

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29
Q

Rundfunkrecht

A

Gebühren für gesetzliche Rundfunkempfangsgeräte

RGebStV, REinStV

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30
Q

Allegemeines und besonderes Zivilrecht

kurzdefinition

A

Regelungen des BGB spielen in ZUsammenhang mit Vertragsschlüssen, E-COmmerce eine wichtige Rolle

wichtige Fragen werden zum Großteil mit Grundlagen des allg. Zivilrechts beantwortet

z.B
Vertragsschluss
AGB
Fernabsatzbestimmungen
Verbraucherschutzvorschriften

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31
Q

Wettbewerbsrecht

kurzdefinition

A

Bestimmungen aus dem UWG spielen in ZUsammenhang mit Werbung
Ausgestaltung von Waren-/Dienstleistungsangeboten im Internet eine Rolle

wichtiges Instrument
Abmahnung

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32
Q

Urheberrecht

kurzdefinition

A

in zusammenhang mit Internet häufig eine Bedeutung bei rechtswidrig hergestellten oder verbreiteten Kopien von urheberrechtluch geschützten Medien

Abmahnungen Tagesordnung

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33
Q

Medienrecht

kurzdefinition

A

betrifft alles was mit Veröffentlichungen über Internet, Computer oder digitalen (Daten-trägern) zu tun hat

Sicherung der Meinungsvielfalt und Schutz der Mediennutzer

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34
Q

Strafrecht

kurzdefinition

A

Muster der klassischen Kriminaltität: illegales Glücksspiel, betrügerische Online-Autkion, verboene Pornographie

computerspezifische Straftaten: Ausspähen von Daten, Abfangen von Daten, Computersabotage

Online Durchsuchung ist in klassiche Strafprozessordnung eingefügt worden

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35
Q

Datenschutzrecht

kurzdefinition

A

vorallem bei umgang mit personenbezogengen Daten im Internet

Regelungen vorallem in DSGVO

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36
Q

Domainregistrierung

A

regisiterung in der Regel über Provider

bei DENIC

provider & DENIC leine private Unternehmen/organisationen

-> private Schuldverhältnisse -> allgemeine Schuldrecht findet anwendung

oft einzelfallklärung was Rechte und Pflichten sind

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37
Q

Domainhandel

A

richtet sich nach allgemeinem Zivilrecht

einfacher Rechtskauf

Durchführen einer umfassenden Due DIligence

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38
Q

Domainrechtliche Abmahnung

A

Rechtsverletzungen werden häufig duch Abmahnungen geltend gemacht

Oft werden Löschungsansprüche geltend gemacht

Ein Anspruch auf Übertragung der Domain besteht regelmäßig nicht

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39
Q

Fernkommunikationsmittel

A

alle Kommunikationsmittel die zu Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können

ohne das Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind

zb
Briefe
Kataloge
Telefonanrufe
Telekopie
E-Mails
SMS
Rundfunk
Telemedien

40
Q

Minimum Angaben Impressum

A

Firma
Rechtsform
Anschrift
Vertretungsberechtiger (Vorname, Name)
Telefon
E-Mail Adresse
ggf. Angaben zu zuständigen Aufsichtsbehörden
Handelsregisternummer
USt-Identifikationsnummer

41
Q

Medienintermediäre

A

neue Wortschöpfung im Sinne von “Vermittler zwischen Vermittlern”

Onlinedienste die als Medien gelten ohne selbst Inhalt zu produzieren z.b. Google, Youtube

Also
Suchmaschinen, Soziale Netzwerke
App-Portale
Sprachassistenten
Blogging-Portale

42
Q

Medienplattform

A

ein Telemedienangebot, das Rundfunk und/oder journalistisch-redaktionelle Telemedien zu einem Gesamtangebot zusammenfasse

unterschied zu Medieninermediär:

Inahlte die der Plattformbetreiber miteinander bündelt, sie zu neuem Angebot kombiniert

geht voranging um damit erzielte Vergütungen und Erlöse aus Werbung

zb Magenta TV

43
Q

Benutzeroberfläche

A

Übersicht über Angebote von einer/mehreren Medienplattformen

dient der Orientierung und die unmittelbare Auswahl von Angeboten, Inhalten oder softwarebasierten Angeboten ermöglicht

44
Q

Video-Sharing-Dienst

A

Telemedium, dessen Hauptzweck darin besteht Fernsehsendungen oder nutzergenerierte Videos bereitzustellen

z.b. Youtube

45
Q

Vorteile Big Data (auswahl)

A

Auffindne von Fachkräften durch datengestützte Webanalyse

Bessere, schnellere Marktforschung

Bonitätsprüfung

Fraud-Detection

Smart Metering

Erkennen von Zusammenhängen in medizinischen Diagnostik

Verbesserung der Arbeitsbedingung für Mitarbeiter

46
Q

Maschinendaten

A

alle Informationen die auf einer Industrimaschine abgerufen werden können

47
Q

Prozessdaten

A

alle Informationen, die zum Betrieb der Maschine erforderlich sind und direkt von Operation generiert werden

In erster Linie: Steuerdaten aber auch Informationen zum Stromverbrauch

48
Q

Produktdaten

A

werden an den Verarbeitungseinheiten gemssen und liefern Informationen über den Produktionsprozess in Zusammenhang mit dem Betrieb der Anlagen

in Bezug auf Qualität der Produktion, Daten wie Stückzahl, Gewicht, Dicke oder Temperatur

49
Q

Von dem werden personenbezogene Daten erhoben z.B.

A

Mitarbeiterdaten in Personalabteilung

Kundendaten in Vertrieb und Support

Interessentendaten in Marketing, Vertrieb und Außendienst

Lieferantendaten in Produktion und Fertigung

Rezeption

50
Q

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt

A

Einwilligung

Berechtigtes Interesse

Zweckbindungsgrundsatz

51
Q

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - EInwilligung

A

Personenberzogene Daten dürfen verarbeitet werden, wenn die betroffene person informiert ist und ohne zwang einwilligt

52
Q

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - berechtigtes interesse

A

unbestimmter Rechtsbegriff

muss vom tatsächlichen Gehalt durch Aussage ermittelt werden

53
Q

Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - Zweckbindungsgrundsatz

A

elementarer Bestandteil des Datenschutzes

personenbezogene Daten dürfen nur zu dem Zweck verarbeitet werden, zu dem sie auch erhoben wurden

54
Q

DSGVO - T-O-M Datensicherheit

A

Zutrittskontrolle

Zugangskontrolle

Zugriffskontrolle

Weitergabekontrolle

Eingabekontrolle

Auftragskontrolle

Verfügbarkeitskontrolle

Trennungsgebot

55
Q

Zutrittskontrolle
Bsp

A

Serverraum verschließen

56
Q

Zugangskontrolle
Bsp

A

PC-Login mit Passwort

57
Q

Zugriffskontrolle
Bsp

A

Berechtigungskonzeppt für Software/dateiablage

58
Q

Weitergabekontrolle
Bsp

A

Fernzugriff nur per VPN, verschlüsselte E-Mails

59
Q

Eingabekontrolle
Bsp

A

Logfiles

60
Q

Auftragskontrolle
Bsp

A

Datenverarbeitung im Auftrag nur nach Weisung

61
Q

Verfügbarkeitskontrolle
Bsp

A

Backup/Datensicherung

62
Q

Trennungsgebot
Bsp

A

Datentrennung bei unterschiedlichen Zwecken

63
Q

Datenschutz Rechte der Betroffenen

A

Informationspflicht

Auskunf

Berechtigung

Sperrung

Löschung

Recht auf Vergessenwerden

Recht auf Datenübertragbarkeit

Wiederspruchsrecht

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

64
Q

Datenschutz Informationspflichten - Identität der verantwortlichen Stelle

A

Angaben zu Identität und Kontaktdaten eines Vertreters und zu Identität des betrieblichen Datenschutzbeauftragten

65
Q

Datenschutz Informationspflichten - Art der Daten

A

werden Daten nicht bei Betroffenem erhoben ist eine Angabe zu der Art der Daten vorgeschrieben, die verarbeitet werden sollen

66
Q

Datenschutz Informationspflichten - Zweckbestimmung

A

Datenverarbeiter muss in Datenschutzerklärung festlegen auf welche der Erlaubnisse er die Datenverarbeitung stützen möchte

67
Q

Datenschutz Informationspflichten - Empfänger

A

wenn eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte beabsichtigt ist, die die konkreten Empfänger anzugeben

68
Q

Datenschutz - typische Pflichten

A

Daten dürfen nur gemäß Arbeitsanweiseung & ursrpünglichem Zweck verarbeitet werden

nur daten die notwendig sind um Zweck zu erreichen

keien Weitergabe der Daten an Unbefuge (außer es ist genehmigt)

sensible Daten auf mobilen Datenträgern und in Mails sind zu verschlüsseln

nicht mehr benötigte Daten/Unterlagen müssen sicher vernichtet werden

Datengeheimnis ist mit allen Konsequenzen zu beachten

Bei Fragen/Problemen Datenschutzbeauftragen fragen

69
Q

Information

A

In Informationstheorie

das Wissen, das ein Absender einem Empfänger über einen Informationskanal vermittelt

Bei Empfänger führt Information zu einem Zuwachs an Wissen

kann bewusst oder unbewusst transportiert werden

70
Q

Informationskanal

A

in vielen Fällen ein Medium

71
Q

Informationswert

A

Information erhält Wert durch die Interpretation des Gesamtgeschehens auf verschiedenen Ebenen durch Emfpänger

72
Q

Sender / Empfänger

A

Nicht nur Personen/Menschen sondern auch Tiere oder künstliche Systeme (Maschinen/Computer)

73
Q

geistiges Eigentum

A

Urheberrecht an persönlichen geistigen Schöpfungen der Literatur, Wissenschaft + Kunst

dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte

74
Q

Urheberrecht verwandte Schutzrechte

A

an wissenschaftlichen Ausgaben & Nachgelassenen Werken

an Lichtbildern

des ausübenden Künstlers

des Herstellens eines Tonträgers

des Sendeunternehmers

des Datenbankherstellers

des Presseverlegers

75
Q

gewerbliche Schutzrechte - technisch

A

Patente

Ergänzende Schutzzertifikate

Gebrauchsmuster

Sortenschutz (Pflanzenzüchtungen)

Halbleiterschutz bzw. Schutz von Topografien

76
Q

gewerbliche Schutzrechte - nicht technisch

A

Marken (ehemals Warenzeichen)

Geografische Herkunftsangaben

eingetragene Designs (Designs & Modelle)

Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel)

77
Q

Ablauf der Schutzfrist & verwaiste Werke

A

urheberrecht erlichscht 70 Jahre post Mortem

bei mehreren mitwirken, nach dem längstlebenden

78
Q

Schöpfungshöhe

A

nu solche, die als persönliche geistige Schöpfungen angesehen werden (müssen hinreichendes Maß an Kreativität beinhalten)

79
Q

Schöpfungshöhe - vier Elemente

A

persönliches Schaffen

Warhrnehmbare Formgestaltung

Geisitger Gehalt

Eigenpersönliche Prägung

80
Q

Urheber

A

ist der Schöpfer des Werkes

Abzugrenzen vom angloamerikansichen Copyright

Besteller ist niemals Urheber, diesem kann Nutzungsrecht eingeräumt werden

81
Q

Urheberrecht - Vervielfältigung

A

Urheber kann Zustimmung zu Vervielfältigung verweigern

Vervielfältigung liegt vor wenn Vervielfältigungsstücke des Werkes hergestellt werden, körperliche Festelgung des Werkes muss erfolgen

82
Q

verbreitungsrecht

A

Recht das Original/Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieren oder in Verkehr zu bringen

unbeachtet ob entgeltlich, unentgeltlicht, eigennützig oder altruistisch erfolgt

Datenübermittlung keine Verbreitung (körperliche Form feglt)

83
Q

Nutzungsrecht / lizenzen Allgemein

A

Eine Genehmigung Dinge zu tun, die sonst nicht erlaubt wären

Recht zur Nutzung/Benutzung

Lizenz bringt auch Pflichten mit sich

84
Q

Lizenz varianten

A

Lizenz zur Herstellung

Vertriebslizenz ( nur das Recht Ware zu vertreiben)

Gebrauchslizenz (ware werder herstellen noch verbrauchen)

85
Q

Arten von Nutzungsrecht (Lizenzen)

A

Einfache Lizenz

ausschließliche Lizenz

Abwandlungen: Allein- oder Betriebslizenz

86
Q

Arten von Nutzungsrecht (Lizenzen) - Einfahce Lizenz

A

nicht-ausschließliche
erlaubt dem Lizenznehmer den Gebrauch des Schutzrechts

kann Erzeugnis Herstellen, sofern Lizenzvertrag es zulässt

87
Q

Arten von Nutzungsrecht (Lizenzen) - ausschließliche Lizenz

A

gestattet Lizenznehmer für ein bestimmtes Gebiet/bestimmte Gebrauchsart den ausschließlichen Zugriff

88
Q

Lizenzen - Strafrechtliche Sanktionen

A

Freiheintsstrafen bis zu 3 Jahren möglich, bei vervielfältigung, vertreibung oder öffentlicher Wiedergabe, wenn keine Lizenz oder Einwilligung vorliegt

89
Q

Zivilrechtliche Ansprüche

A

Verletzten steht ein verschuldensunabhängiger Anspruch auf Beseitigung/ Unterlassun zu

ggf. Schadensersatzansprüche

90
Q

T.O.M

A

Technisch Organisatorische Maßnahme

91
Q

Persönlichkeitsrecht Fallgruppen

A
  • Schutz der Privat-,Geheim- und Intimsphäre
  • Recht am gesprochenen Wort
  • Recht am geschriebenen Wort
  • Schutz gegen Entstellung & Unterschiebung von Äußerungen
  • Recht auf informationelle Selbstbestimmung
  • Recht am eigenen Bild
  • Recht der persönlichen Ehre
  • Recht auf Weiterbeschäftigung im Arbeitsverhältnis
  • Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit & Integrität IT Systeme
92
Q

Persönlichkeitsrecht 4 Sphären

A

Öffentlichkeitsspähre

Sozialspähre

Privatsphäre

Intimsphäre

93
Q

Öffentlichkeitsspähre

A

Beriech in dem Einzelne sich der Öffentlichkeit bewusst zuwenden

bewusst in öffentlichkeit treten oder öffentlich äußern

genießt schwachen Schutz

94
Q

Sozialsphäre

A

Bereich in dem sich Mensch al “Soziales Wesen” im Austausch mit anderen Menschen befindet

insb. berufliche, politische oder ehrenamtliche Tätigkeit

gegen Veröffentlichungen recht schwach geschützt

95
Q

Privatsphäre

A

räumlich - Leben im häuslichen Bereich, Privatleben

gegenständlich - Sachverhalte, die typischerweise privat bleiben

Eingriffe i.d.R. unzulässig, außer gegenläufiges Interesse Überwiegt

96
Q

Intimsphäre

A

Innere Gedanken- und Gefühlswelt, Sexualleben

eingriffe sind stets unzulässig

97
Q

Recht der persönlichen Ehre

A

Betroffene ist insoweit vor Verleumdung, übler Nachreche und Beleidugung geschützt

zu unterscheiden: ehreverletzende Tatsachen und ehreverletzende Meinungen

Semester 3 (5 decks)

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