IT-&Medienrecht Flashcards

(97 cards)

1
Q

Annahme

A

Empfangsbedürftige Willenserklärung

Angebotsempfänger teilt Anbietenden Einverständnis über angebotenen Vertragsschluss mit

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2
Q

Angebot

A

im BGB Antrag

Willenserklärung des Anbietenden, welche einem Anderen Abschluss eines Vertrages anträgt, sodass dessen ZUstandekommen nur noch von Annahme des anderen abhängt

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3
Q

4 Grundvertragsarten

A

Kaufvertrag (§433 BGB )

Mietvertrag (§535 BGB)

Werkvertrag (§631 BGB)

Dienstvertrag (§611 BGB)

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4
Q

Verpflichtungsgeschäft

A

Schuldrechtlicher Vertrag

Angebot & Annahme

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5
Q

Verfügungsgeschäft

A

Übergabe & Abnahme der Sache

Zahlung des Geldes

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6
Q

Sachmangel

A

zwingende Fehler oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften darunter fallen:

  • vereinbarte Beschaffenheit
  • Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung
  • Eignung zur gewöhnlichen Verwendung
  • unsachgemäße Montage
  • mangelhafte Montageanleitung
  • Lieferung einer anderen Sache
  • Lieferung einer Mindermenge
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7
Q

Rechtsfolge bei Mangel im Kaufrecht

A

Nacherfüllung
Rücktritt vom Vertrag
Minderung des Kaufpreises
Schadenersatz statt der Leistung
Ersatz vergeblicher Aufwendungen

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8
Q

Rechtsfolge bei Mangel im Werkrecht

A

Nacherfüllung
Selbstvornahme und Ersatz der vergeblichen Aufwendungen
Minderung
Rücktritt
Schadenersatz

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9
Q

Nacherfüllung

A

Reperatur der mangelhaften Sache (Nachbesserung)

oder

Lieferung einer neuen mangelfreien Sache (Nachlieferung)

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10
Q

Rücktritt

A

wenn Nacherfüllung nicht ausreichend ist / stattfindet

Rückabwicklung des Vertrags

empfangene Leistungen müssen zurückgewährt werden, noch nicht erfüllte Ansprüche erlischen

gleichzeitig mit Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen möglich

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11
Q

Minderung

A

schlechtere Leistung - weniger bezahlen

bei jeweiligen Vertragstypen geregelt

kann kraft Gesetztes oder von der Ausübung eines entsprechenden Geltungsrechts in Kraft treten

Vergütung in richtigem Verhältniss herabzusetzen

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12
Q

Voraussetzung Minderung (werkvertrag)

A

Besteller hat dem Unternehmen Frist zu ordnungsgemäßen Leistung gesetzt

Frist ist abgelaufen

wenn Vertrag von mehreren Personen abgeschlossen wurde, kann Minderung nur vonn allen gemeinsam geklärt werden

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13
Q

Voraussetzung Rücktritt (Werkvertrag)

A

Besteller hat dem Unternehmen eine Frist zur ordnungsgemäßen Leistugn gesetzt

Frist ist abgelaufen

kann ebenfalls Schadensersatz geltend machen

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14
Q

Agiles Vorgehen Pro

A

Wenn Auftraggeber nur grobe Idee hat, die schnell umgesetzt werden soll

wenn Auftraggeber bereit ist, Projekt aktiv mitzugestalten

Projekt welches in sich schnell wandelnden Umfeld eingesetzt werden soll

wenn technische Kenntnisse des Auftraggebers eher gering sind und er bereits zur Definition der Anforderungen Hilfe bedarf

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15
Q

Agiles vorgehen Contra

A

Projekten mit hoher Planungssicherheit

wenn Auftraggeber technisch versiert ist und genaue Vorgaben machen kann, was Endprodukt können sill

bei unwahrscheinlichen Änderungen der Umgebungsvariablen

bei standardisierter Software

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16
Q

Scrum Master

A

übernimmt alle Koordinationsaufgaben

sorgt für Einhaltung des Prozesses

löst Konflikte

moderiert Meetings

i.d.R. keine Weisungsbefugnis

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17
Q

Product Owner

A

Produktverantwortliche

pflecht product backlog

besetzt wichitige Schnittstellen

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18
Q

Scrum Team

A

erledigt im Product balock niedergelegte Aufgaben

Team organisiert sich selbst

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19
Q

Allgemeines und besonderes Zivilrecht

A

Vertragsschlüsse, Handel & E-Commerce, Gewährleistung, Allg Haftungsgrundsäte, Informationspflicht bei geschäftsmäßigen Telemedien

BGB, TMG

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20
Q

Urheberrecht

A

Schutz des Urhebers
Verwertungsrecht, Rechteübertragung
Tauschbörse
Privatrecht

UrhG, KUG

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21
Q

Wettbewerbsrecht

A

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, Werbung

UWG

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22
Q

Strafrecht

A

Cracker, Pronographie, Volksverhetzung, Computerbetrug, Datenveränderung
Ausspähen von Daten, Computersabotage

StGB

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23
Q

Namens- und Markenrecht

A

Domain-Registrierung
Domainnutzung
Domainhandel
Domaingrabbing

MarkenG, BGB

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24
Q

Datenschutzrecht

A

E-Commerce, Datenschutzbeauftragter, Informations- und Belehrungspflichten
Vorratsdatenspeicherung

TMG, BDSG

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25
Internationales Privatrecht (IPR)
grenzüberschreitende Verträge oder Rechtsverletzungen EGBGB, CISG, diverse Abkommen
26
Internationales Zivilverfahrensrecht (IZVR)
zuständikeit der Gerichte EuGVVO, diverse Abkommen
27
Medienrecht
Sorgfaltspflicht bei Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Angeboten, Schutz von Kindern und Jugendlichen MStV, TMG, JMStV
28
Telekommunikationsrecht
Abrechnung von Telekommunikationsleistungen TKG
29
Rundfunkrecht
Gebühren für gesetzliche Rundfunkempfangsgeräte RGebStV, REinStV
30
Allegemeines und besonderes Zivilrecht kurzdefinition
Regelungen des BGB spielen in ZUsammenhang mit Vertragsschlüssen, E-COmmerce eine wichtige Rolle wichtige Fragen werden zum Großteil mit Grundlagen des allg. Zivilrechts beantwortet z.B Vertragsschluss AGB Fernabsatzbestimmungen Verbraucherschutzvorschriften
31
Wettbewerbsrecht kurzdefinition
Bestimmungen aus dem UWG spielen in ZUsammenhang mit Werbung Ausgestaltung von Waren-/Dienstleistungsangeboten im Internet eine Rolle wichtiges Instrument Abmahnung
32
Urheberrecht kurzdefinition
in zusammenhang mit Internet häufig eine Bedeutung bei rechtswidrig hergestellten oder verbreiteten Kopien von urheberrechtluch geschützten Medien Abmahnungen Tagesordnung
33
Medienrecht kurzdefinition
betrifft alles was mit Veröffentlichungen über Internet, Computer oder digitalen (Daten-trägern) zu tun hat Sicherung der Meinungsvielfalt und Schutz der Mediennutzer
34
Strafrecht kurzdefinition
Muster der klassischen Kriminaltität: illegales Glücksspiel, betrügerische Online-Autkion, verboene Pornographie computerspezifische Straftaten: Ausspähen von Daten, Abfangen von Daten, Computersabotage Online Durchsuchung ist in klassiche Strafprozessordnung eingefügt worden
35
Datenschutzrecht kurzdefinition
vorallem bei umgang mit personenbezogengen Daten im Internet Regelungen vorallem in DSGVO
36
Domainregistrierung
regisiterung in der Regel über Provider bei DENIC provider & DENIC leine private Unternehmen/organisationen -> private Schuldverhältnisse -> allgemeine Schuldrecht findet anwendung oft einzelfallklärung was Rechte und Pflichten sind
37
Domainhandel
richtet sich nach allgemeinem Zivilrecht einfacher Rechtskauf Durchführen einer umfassenden Due DIligence
38
Domainrechtliche Abmahnung
Rechtsverletzungen werden häufig duch Abmahnungen geltend gemacht Oft werden Löschungsansprüche geltend gemacht Ein Anspruch auf Übertragung der Domain besteht regelmäßig nicht
39
Fernkommunikationsmittel
alle Kommunikationsmittel die zu Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags eingesetzt werden können ohne das Vertragsparteien gleichzeitig körperlich anwesend sind zb Briefe Kataloge Telefonanrufe Telekopie E-Mails SMS Rundfunk Telemedien
40
Minimum Angaben Impressum
Firma Rechtsform Anschrift Vertretungsberechtiger (Vorname, Name) Telefon E-Mail Adresse ggf. Angaben zu zuständigen Aufsichtsbehörden Handelsregisternummer USt-Identifikationsnummer
41
Medienintermediäre
neue Wortschöpfung im Sinne von "Vermittler zwischen Vermittlern" Onlinedienste die als Medien gelten ohne selbst Inhalt zu produzieren z.b. Google, Youtube Also Suchmaschinen, Soziale Netzwerke App-Portale Sprachassistenten Blogging-Portale
42
Medienplattform
ein Telemedienangebot, das Rundfunk und/oder journalistisch-redaktionelle Telemedien zu einem Gesamtangebot zusammenfasse unterschied zu Medieninermediär: Inahlte die der Plattformbetreiber miteinander bündelt, sie zu neuem Angebot kombiniert geht voranging um damit erzielte Vergütungen und Erlöse aus Werbung zb Magenta TV
43
Benutzeroberfläche
Übersicht über Angebote von einer/mehreren Medienplattformen dient der Orientierung und die unmittelbare Auswahl von Angeboten, Inhalten oder softwarebasierten Angeboten ermöglicht
44
Video-Sharing-Dienst
Telemedium, dessen Hauptzweck darin besteht Fernsehsendungen oder nutzergenerierte Videos bereitzustellen z.b. Youtube
45
Vorteile Big Data (auswahl)
Auffindne von Fachkräften durch datengestützte Webanalyse Bessere, schnellere Marktforschung Bonitätsprüfung Fraud-Detection Smart Metering Erkennen von Zusammenhängen in medizinischen Diagnostik Verbesserung der Arbeitsbedingung für Mitarbeiter
46
Maschinendaten
alle Informationen die auf einer Industrimaschine abgerufen werden können
47
Prozessdaten
alle Informationen, die zum Betrieb der Maschine erforderlich sind und direkt von Operation generiert werden In erster Linie: Steuerdaten aber auch Informationen zum Stromverbrauch
48
Produktdaten
werden an den Verarbeitungseinheiten gemssen und liefern Informationen über den Produktionsprozess in Zusammenhang mit dem Betrieb der Anlagen in Bezug auf Qualität der Produktion, Daten wie Stückzahl, Gewicht, Dicke oder Temperatur
49
Von dem werden personenbezogene Daten erhoben z.B.
Mitarbeiterdaten in Personalabteilung Kundendaten in Vertrieb und Support Interessentendaten in Marketing, Vertrieb und Außendienst Lieferantendaten in Produktion und Fertigung Rezeption
50
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt
Einwilligung Berechtigtes Interesse Zweckbindungsgrundsatz
51
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - EInwilligung
Personenberzogene Daten dürfen verarbeitet werden, wenn die betroffene person informiert ist und ohne zwang einwilligt
52
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - berechtigtes interesse
unbestimmter Rechtsbegriff muss vom tatsächlichen Gehalt durch Aussage ermittelt werden
53
Verbot mit Erlaubnisvorbehalt - Zweckbindungsgrundsatz
elementarer Bestandteil des Datenschutzes personenbezogene Daten dürfen nur zu dem Zweck verarbeitet werden, zu dem sie auch erhoben wurden
54
DSGVO - T-O-M Datensicherheit
Zutrittskontrolle Zugangskontrolle Zugriffskontrolle Weitergabekontrolle Eingabekontrolle Auftragskontrolle Verfügbarkeitskontrolle Trennungsgebot
55
Zutrittskontrolle Bsp
Serverraum verschließen
56
Zugangskontrolle Bsp
PC-Login mit Passwort
57
Zugriffskontrolle Bsp
Berechtigungskonzeppt für Software/dateiablage
58
Weitergabekontrolle Bsp
Fernzugriff nur per VPN, verschlüsselte E-Mails
59
Eingabekontrolle Bsp
Logfiles
60
Auftragskontrolle Bsp
Datenverarbeitung im Auftrag nur nach Weisung
61
Verfügbarkeitskontrolle Bsp
Backup/Datensicherung
62
Trennungsgebot Bsp
Datentrennung bei unterschiedlichen Zwecken
63
Datenschutz Rechte der Betroffenen
Informationspflicht Auskunf Berechtigung Sperrung Löschung Recht auf Vergessenwerden Recht auf Datenübertragbarkeit Wiederspruchsrecht Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
64
Datenschutz Informationspflichten - Identität der verantwortlichen Stelle
Angaben zu Identität und Kontaktdaten eines Vertreters und zu Identität des betrieblichen Datenschutzbeauftragten
65
Datenschutz Informationspflichten - Art der Daten
werden Daten nicht bei Betroffenem erhoben ist eine Angabe zu der Art der Daten vorgeschrieben, die verarbeitet werden sollen
66
Datenschutz Informationspflichten - Zweckbestimmung
Datenverarbeiter muss in Datenschutzerklärung festlegen auf welche der Erlaubnisse er die Datenverarbeitung stützen möchte
67
Datenschutz Informationspflichten - Empfänger
wenn eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte beabsichtigt ist, die die konkreten Empfänger anzugeben
68
Datenschutz - typische Pflichten
Daten dürfen nur gemäß Arbeitsanweiseung & ursrpünglichem Zweck verarbeitet werden nur daten die notwendig sind um Zweck zu erreichen keien Weitergabe der Daten an Unbefuge (außer es ist genehmigt) sensible Daten auf mobilen Datenträgern und in Mails sind zu verschlüsseln nicht mehr benötigte Daten/Unterlagen müssen sicher vernichtet werden Datengeheimnis ist mit allen Konsequenzen zu beachten Bei Fragen/Problemen Datenschutzbeauftragen fragen
69
Information
In Informationstheorie das Wissen, das ein Absender einem Empfänger über einen Informationskanal vermittelt Bei Empfänger führt Information zu einem Zuwachs an Wissen kann bewusst oder unbewusst transportiert werden
70
Informationskanal
in vielen Fällen ein Medium
71
Informationswert
Information erhält Wert durch die Interpretation des Gesamtgeschehens auf verschiedenen Ebenen durch Emfpänger
72
Sender / Empfänger
Nicht nur Personen/Menschen sondern auch Tiere oder künstliche Systeme (Maschinen/Computer)
73
geistiges Eigentum
Urheberrecht an persönlichen geistigen Schöpfungen der Literatur, Wissenschaft + Kunst dem Urheberrecht verwandte Schutzrechte
74
Urheberrecht verwandte Schutzrechte
an wissenschaftlichen Ausgaben & Nachgelassenen Werken an Lichtbildern des ausübenden Künstlers des Herstellens eines Tonträgers des Sendeunternehmers des Datenbankherstellers des Presseverlegers
75
gewerbliche Schutzrechte - technisch
Patente Ergänzende Schutzzertifikate Gebrauchsmuster Sortenschutz (Pflanzenzüchtungen) Halbleiterschutz bzw. Schutz von Topografien
76
gewerbliche Schutzrechte - nicht technisch
Marken (ehemals Warenzeichen) Geografische Herkunftsangaben eingetragene Designs (Designs & Modelle) Geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel)
77
Ablauf der Schutzfrist & verwaiste Werke
urheberrecht erlichscht 70 Jahre post Mortem bei mehreren mitwirken, nach dem längstlebenden
78
Schöpfungshöhe
nu solche, die als persönliche geistige Schöpfungen angesehen werden (müssen hinreichendes Maß an Kreativität beinhalten)
79
Schöpfungshöhe - vier Elemente
persönliches Schaffen Warhrnehmbare Formgestaltung Geisitger Gehalt Eigenpersönliche Prägung
80
Urheber
ist der Schöpfer des Werkes Abzugrenzen vom angloamerikansichen Copyright Besteller ist niemals Urheber, diesem kann Nutzungsrecht eingeräumt werden
81
Urheberrecht - Vervielfältigung
Urheber kann Zustimmung zu Vervielfältigung verweigern Vervielfältigung liegt vor wenn Vervielfältigungsstücke des Werkes hergestellt werden, körperliche Festelgung des Werkes muss erfolgen
82
verbreitungsrecht
Recht das Original/Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieren oder in Verkehr zu bringen unbeachtet ob entgeltlich, unentgeltlicht, eigennützig oder altruistisch erfolgt Datenübermittlung keine Verbreitung (körperliche Form feglt)
83
Nutzungsrecht / lizenzen Allgemein
Eine Genehmigung Dinge zu tun, die sonst nicht erlaubt wären Recht zur Nutzung/Benutzung Lizenz bringt auch Pflichten mit sich
84
Lizenz varianten
Lizenz zur Herstellung Vertriebslizenz ( nur das Recht Ware zu vertreiben) Gebrauchslizenz (ware werder herstellen noch verbrauchen)
85
Arten von Nutzungsrecht (Lizenzen)
Einfache Lizenz ausschließliche Lizenz Abwandlungen: Allein- oder Betriebslizenz
86
Arten von Nutzungsrecht (Lizenzen) - Einfahce Lizenz
nicht-ausschließliche erlaubt dem Lizenznehmer den Gebrauch des Schutzrechts kann Erzeugnis Herstellen, sofern Lizenzvertrag es zulässt
87
Arten von Nutzungsrecht (Lizenzen) - ausschließliche Lizenz
gestattet Lizenznehmer für ein bestimmtes Gebiet/bestimmte Gebrauchsart den ausschließlichen Zugriff
88
Lizenzen - Strafrechtliche Sanktionen
Freiheintsstrafen bis zu 3 Jahren möglich, bei vervielfältigung, vertreibung oder öffentlicher Wiedergabe, wenn keine Lizenz oder Einwilligung vorliegt
89
Zivilrechtliche Ansprüche
Verletzten steht ein verschuldensunabhängiger Anspruch auf Beseitigung/ Unterlassun zu ggf. Schadensersatzansprüche
90
T.O.M
Technisch Organisatorische Maßnahme
91
Persönlichkeitsrecht Fallgruppen
- Schutz der Privat-,Geheim- und Intimsphäre - Recht am gesprochenen Wort - Recht am geschriebenen Wort - Schutz gegen Entstellung & Unterschiebung von Äußerungen - Recht auf informationelle Selbstbestimmung - Recht am eigenen Bild - Recht der persönlichen Ehre - Recht auf Weiterbeschäftigung im Arbeitsverhältnis - Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit & Integrität IT Systeme
92
Persönlichkeitsrecht 4 Sphären
Öffentlichkeitsspähre Sozialspähre Privatsphäre Intimsphäre
93
Öffentlichkeitsspähre
Beriech in dem Einzelne sich der Öffentlichkeit bewusst zuwenden bewusst in öffentlichkeit treten oder öffentlich äußern genießt schwachen Schutz
94
Sozialsphäre
Bereich in dem sich Mensch al "Soziales Wesen" im Austausch mit anderen Menschen befindet insb. berufliche, politische oder ehrenamtliche Tätigkeit gegen Veröffentlichungen recht schwach geschützt
95
Privatsphäre
räumlich - Leben im häuslichen Bereich, Privatleben gegenständlich - Sachverhalte, die typischerweise privat bleiben Eingriffe i.d.R. unzulässig, außer gegenläufiges Interesse Überwiegt
96
Intimsphäre
Innere Gedanken- und Gefühlswelt, Sexualleben eingriffe sind stets unzulässig
97
Recht der persönlichen Ehre
Betroffene ist insoweit vor Verleumdung, übler Nachreche und Beleidugung geschützt zu unterscheiden: ehreverletzende Tatsachen und ehreverletzende Meinungen