Klausurfragen 2

Question 1

Pflichten des AN?

Answer 1

AN

Hauptpflicht :

Arbeitspflicht

Kann entfallen bei;

• Unmöglichkeit (§ 275 BGB)
• Krankheit (EntgFzG)
• Annahmeverzug des AG § 615 (z.B. rechtswiedrige Aussperrung)
• Urlaub
• rechtmäßiger Streit

Nebenpflichten

• Vertragsförderung
• Wettbewerbsverbot, auch nachträglich § 74 II HGB (nicht mehr als 2 Jahre § 74a S.3 HGB)

Question 2

Pflichten des AG?

Answer 2

Hauptpflicht:

Lohnzahlungspflicht

Nebenpflichten:

• Beschäftigungspflicht
• Urlaubsgewährung
• Fürsorgepflicht (§§ 242, 618 BGB)
• Gleichbehandlungspflicht
• Zeigniserteilung (§ 630 BGB)

Question 3

Sonderformen der Teilzeitbeschäftigung?

Answer 3

1. KAPOVAZ
   - > Kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit
2. BEVAZ
   - > Bedarfsvariable Arbeitszeit
3. Abrufarbeit § 12 TzBfG
4. Job-Sharing § 13 TzBfG

Question 4

Ist der AN verpflichtet ausgefallene Arbeitszeit nach zu arbeiten?

Answer 4

Nein, Arbeitsleistung hat Fixschuldcharakter und kann im nachhinein deswegen „nicht mehr erbracht werden“

Question 5

Lehre vom Betriebs- & Wirtschaftsrisiko?

Answer 5

AG trägt :

1. Betriebsrisiko
   - Energiemangel
   - Technische Vorfälle
   - Naturkatastrophen
   - Feuer
2. Wirtschaftsrisiko
   - Es könnte gearbeitet werden, macht aber eig kein Sinn (Wirtschaftskrise)

AN trägt :

1. Wegerisiko