Recht - 1b Flashcards Preview

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Flashcards in Recht - 1b Deck (11):
1

Welche folgenden sind juristische Personen ?

1. FC St Pauli
2. Richter beim Amtsgericht
3. Stadtsparkasse Buxtehude
4. Bundesrepublik Deutschland
5. Matthias Müller, Vorstandsvorsitzender der VW AG

1. FC St Pauli
3. Stadtsparkasse
4. Bundesrepublik Deutschland

2

Rechtsfähigkeit

Die Fähigkeit von Personen (natürliche und juristische) Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Natürliche Personen -->
Beginnt mit der Vollendung der Geburt und endet mit dem Tod

Juristische Personen -->
Beginnt mit Gründung und endet mit der Auflösung der Institution (z.B. durch Löschung aus dem jeweiligen Register, Entzug der staatlichen Verleihung oder Genehmigung wurde aufgehoben)

3

Geschäftsfähigkeit

= die Fähigkeit Willenserklärungen rechtsgültig abzugeben und entgegenzunehmen

1. geschäftsunfähig
2. beschränkt geschäftsfähig
3. unbeschränkt geschäftsfähig

4

Geschäftsunfähig =

- Kinder von 0 bis zum vollendeten 7. Lebensjahr (bis einschließlich 6 Jahre)

- Personen die sich in einem die freie Willensentscheidung ausschließenden dauernden Zustand krankhafter Störung de Geistigkeit befinden.

5

Beschränkt geschäftsfähig =

- 7. bis vollendetes 18. Lebensjahr (von 7 bis 17 Jahre)

- Kaufmann können auch Geschäftsunfähige und in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen sein (nur durch ihren gesetzlichen Vertreter und mit Genehmigung des Familien- bzw. Vormundschaftsgerichts vor Beginn eines neuen Erwerbsgeschäftes)

6

Unbeschränkt geschäftsfähig =

Ab 18 Jahre

7

Willenserklärung =

Eine Äußerung einer Person, durch die Sie bewusst eine Rechtsfolge herbeiführen will, z.B. Vertragsangebot, Kündigung, Rücktritt vom Vertrag, Anfechtung.

Voraussetzung einer gültigen WE = Geschäftsfähigkeit der erklärenden Person

8

Nichtigkeit einer Willenserklärung =

Rechtsgeschäft was von Anfang an ungültig ist --> kommt nicht zustande!

beschreibt ein ungültiges Rechtsgeschäft, was zur Folge hat, dass die Vertragspartner so gestellt werden müssen, als hätte das Rechtsgeschäft nie stattgefunden.

???

9

5 Gründe die zur Nichtigkeit einer Willenserklärung führen

1. Willenserklärung von Geschäftsunfähigen.

2. Rechtsgeschäfte die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen.

3. Rechtsgeschäfte, die gegen die guten Sitten verstoßen. (eklatantes Missverhältnis zwischen Leistung & Gegenleistung / Ausnutzung einer Notlage, von Unerfahrenheit)

4. Willenserklärungen die zum Schein abgegeben wurden.

5. Willenserklärungen, die im bewusstlosen Zustand abgegeben wurden.

10

Anfechtbarkeit einer Willenserklärung

= beschreibt ein gültig zustandegekommenes Rechtsgeschäft, welches durch Anfechtung rückwirkend von Anfang an nichtig gemacht wird.

11

3 mögliche Gründe die zu einer Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften führen

1. Irrtum

2. widerrechtliche Drohung

3. arglistige Täuschung