Recht - 1b

Question 1

Welche folgenden sind juristische Personen ?

1. FC St Pauli
2. Richter beim Amtsgericht
3. Stadtsparkasse Buxtehude
4. Bundesrepublik Deutschland
5. Matthias Müller, Vorstandsvorsitzender der VW AG

Answer 1

1. FC St Pauli
2. Stadtsparkasse
3. Bundesrepublik Deutschland

Question 2

Rechtsfähigkeit

Answer 2

Die Fähigkeit von Personen (natürliche und juristische) Träger von Rechten und Pflichten zu sein.

Natürliche Personen –>
Beginnt mit der Vollendung der Geburt und endet mit dem Tod

Juristische Personen –>
Beginnt mit Gründung und endet mit der Auflösung der Institution (z.B. durch Löschung aus dem jeweiligen Register, Entzug der staatlichen Verleihung oder Genehmigung wurde aufgehoben)

Question 3

Geschäftsfähigkeit

Answer 3

= die Fähigkeit Willenserklärungen rechtsgültig abzugeben und entgegenzunehmen

1. geschäftsunfähig
2. beschränkt geschäftsfähig
3. unbeschränkt geschäftsfähig

Question 4

Geschäftsunfähig =

Answer 4

• Kinder von 0 bis zum vollendeten 7. Lebensjahr (bis einschließlich 6 Jahre)
• Personen die sich in einem die freie Willensentscheidung ausschließenden dauernden Zustand krankhafter Störung de Geistigkeit befinden.

Question 5

Beschränkt geschäftsfähig =

Answer 5

• 7. bis vollendetes 18. Lebensjahr (von 7 bis 17 Jahre)
• Kaufmann können auch Geschäftsunfähige und in ihrer Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen sein (nur durch ihren gesetzlichen Vertreter und mit Genehmigung des Familien- bzw. Vormundschaftsgerichts vor Beginn eines neuen Erwerbsgeschäftes)

Question 6

Unbeschränkt geschäftsfähig =

Answer 6

Ab 18 Jahre

Question 7

Willenserklärung =

Answer 7

Eine Äußerung einer Person, durch die Sie bewusst eine Rechtsfolge herbeiführen will, z.B. Vertragsangebot, Kündigung, Rücktritt vom Vertrag, Anfechtung.

Voraussetzung einer gültigen WE = Geschäftsfähigkeit der erklärenden Person

Question 8

Nichtigkeit einer Willenserklärung =

Answer 8

Rechtsgeschäft was von Anfang an ungültig ist –> kommt nicht zustande!

beschreibt ein ungültiges Rechtsgeschäft, was zur Folge hat, dass die Vertragspartner so gestellt werden müssen, als hätte das Rechtsgeschäft nie stattgefunden.

???

Question 9

5 Gründe die zur Nichtigkeit einer Willenserklärung führen

Answer 9

1. Willenserklärung von Geschäftsunfähigen.
2. Rechtsgeschäfte die gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen.
3. Rechtsgeschäfte, die gegen die guten Sitten verstoßen. (eklatantes Missverhältnis zwischen Leistung & Gegenleistung / Ausnutzung einer Notlage, von Unerfahrenheit)
4. Willenserklärungen die zum Schein abgegeben wurden.
5. Willenserklärungen, die im bewusstlosen Zustand abgegeben wurden.

Question 10

Anfechtbarkeit einer Willenserklärung

Answer 10

= beschreibt ein gültig zustandegekommenes Rechtsgeschäft, welches durch Anfechtung rückwirkend von Anfang an nichtig gemacht wird.

Question 11

3 mögliche Gründe die zu einer Anfechtbarkeit von Rechtsgeschäften führen

Answer 11

1. Irrtum
2. widerrechtliche Drohung
3. arglistige Täuschung