Schemata

Question 1

Schema: Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

Answer 1

wirksam wenn:

1) Persönlicher Anwendungsbereich
2) Vorausgehende Vertragsverhandlung
3) Unverzüglicher Zugang
4) Schutzbedürftigkeit des Bestätigenden (Absender)
5) Kein unverzüglicher Widerspruch des Empfängers

Question 2

Schema: Gewerbe

Answer 2

1) selbständig
2) planmäßig und auf Dauer (eig. Vorstellung zählt)
3) nach außen erkennbar
4) entgeltlich (Absicht reicht)
5) nicht zu freien Berufen gehörig (§1 PartGG)

Question 3

Schema: Stellvertretung

Answer 3

1) Eigene WE des Vertreters
2) im Namen des Vertretenen
3) mit Vetretungsmacht?
3a) Vertretungsmacht vorhanden?
3b) Umfang der Vertretungsmacht
4) falls 3) nicht -> 177, 185 I BGB mit Einwilligung ok
5) Zugang

Question 4

Schema: Übereignung beweglicher Sachen

Answer 4

1) Bewegliche Sache
2) Einigung
3) Übergabe
4) Verfügungsbefugnis
4a) falls ja: Eigentum (903 BGB) oder Stellvertretung (164 BGB)
4b) falls nein: guter Glaube an Eigentum (932 BGB, kein Ausschluss nach 933 und 935) oder Einwilligung (185 BGB)

Question 5

Schema: Sicherungsübereignung

Answer 5

1) Einigung
2) Übereignung (929 BGB) meist mit Besitzkonstitut (930 BGB)
3) Berechtigung
3a) falls ja: Eigentum (903 BGB) oder Verfügungsbefugnis (164 BGB)
3b) falls nein: guter Glaube an Eigentum (932 BGB, kein Ausschluss nach 933 & 935) oder Einwilligung (185 BGB)

Question 6

Schema: Schadensersatz wegen Rechtsgutsverletzung 823 BGB

Answer 6

1) Verletzung eines der Rechtsgüter aus 823 BGB
2) Verletzungshandlung
3) haftungsbegründende Kausalität (wenn nicht 2) dann nicht 1))
4) Rechtswidrigkeit
5) Verschulden (fahrlässig/vorsätzlich)
6) Schaden (249 BGB, finanziell, Wert)
7) haftungsausfüllende Kausalität (1) -> 6))
8) Ergebnis

Question 7

Schema: Business Judgement Rule

Answer 7

1) Unternehmerische Entscheidung
2) Handeln auf Grundlage angemessener Information
3) Handeln ohne Sonderinteressen oder sachfremde Einflüsse
4) Handeln zum Wohl der Gesellschaft
5) Handeln in gutem Glauben