Staatsstrukturprinzipien

Question 1

Bundesstaat

Answer 1

• Vereinigung von Gliedstaaten (Länder) zu einem Gesamtstaat (Bund)
• politisches Prinzip: Förderalismus
  = einheitliches Auftreten nach außen & Verteilung der Staatsgewalt zwischen Bund und Ländern im Inneren
• Art 79 3 = BRD in Bundesländer aufgeteilt

Question 2

Demokratie

Answer 2

• Volkssouveränität
• Achtung der Menschenrechte, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit der Regierung, Unabhängigkeit der Gerichte, Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Mehrparteiensystem, freie, gleiche, geheime, unmittelbare, allgemeine Wahlen
• repräsentative Demokratie = Volk herrscht durch gewählte Vertreter
• Vertreter = BT

Question 3

Rechtsstaat

Answer 3

• Menschen haben Grundrechte, die vom Staat zu achten und zu schützen sind
• staatlichen handeln sind Grenzen gesetzt
  Verwaltung und Rechtssprechung haben sich an Gesetz und Recht zu halten
• Gesetzgeber ist an verfassungsmäßige Ordnung gebunden
• Teilung der Gewalten
• Garantie der Rechtssicherheit
• Verhältnismäßigkeit staatlichen Handelns

Question 4

Republik

Answer 4

• Staatsform die an Gemeinwohl und Gemeinwesen orientiert wird
• höchste Gewalt des Staates und oberste Quelle der Legitimität ist Volk
• alle entscheidungsgewalt geht vom Volke aus
• Vertreter bilden Regierung und machen Gesetze, auf Zeit gewähltes Staatsoberhaupt

Question 5

Sozialstaat

Answer 5

• Staatsziel
• Gesetzgeber muss sich um soziale Sicherheit und Gerechtigkeit der Bürger kümmern
• arbeitsgesetzgebung und Steuergesetzgebung, Sozialversicherung, soziale Leistungen (Kindergeld etc)